Art. 253 EG (ex-Art. 190)

EG-Vertrag

5. Teil - Die Organe der Gemeinschaft (Art. 189 - 280)

Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 189 - 267)

Kapitel 2 - Gemeinsame Vorschriften für mehrere Organe (Art. 249 - 256)

Artikel 253
(ex-Art. 190)

Die Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen, die vom Europäischen Parlament und vom Rat gemeinsam oder vom Rat oder von der Kommission angenommen werden, sind mit Gründen zu versehen und nehmen auf die Vorschläge oder Stellungnahmen Bezug, die nach diesem Vertrag eingeholt werden müssen.

Rechtsprechung zu Art. 253 EG

Rechtsprechungsübersichten:

310 Entscheidungen zu Art. 253 EG im Volltext bei
geordnet nach Relevanz oder nach Datum
Entscheidung der BGH-Strafsenate zu Art. 253 EG im Volltext bei

Literatur im Internet zu Art. 253 EG

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Querverweise

Auf Art. 253 EG verweisen folgende Vorschriften:

EG

110

(ex-Art. 108a)

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