Volltextveröffentlichungen (6)

• EU-Kommission

  CMC / Kommission

  1 . VÖLKERRECHTLICHE VERTRAEGE - ZWEITES AKP-EWG-ABKOMMEN VON LOME - BESTIMMUNGEN ÜBER DIE FINANZIELLE UND TECHNISCHE ZUSAMMENARBEIT - VERFAHREN ZUR VERGABE ÖFFENTLICHER BAUAUFTRAEGE - JEWEILIGE AUFGABEN DES AKP-STAATS UND DER KOMMISSION - ZUSTÄNDIGKEIT DES AKP-STAATS ...

• EU-Kommission

  CMC / Kommission

• Wolters Kluwer

  Antrag auf Einblick in den Beweis für eine Handlung oder Untätigkeit der Kommission liefernde Unterlagen als Eingriff in die ordnungsgemäße Beweisaufnahme im Verfahren; Entscheidungen über Streitigkeiten einer Ausschreibung zwischen Bietern und dem AKP-Staat im Wege der ...

 
• Judicialis

  EWG-Vertrag Art. 173 Abs. 2; ; Verfahrensordnung Art. 91 § 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  1. VÖLKERRECHTLICHE VERTRAEGE - ZWEITES AKP-EWG-ABKOMMEN VON LOME - BESTIMMUNGEN ÜBER DIE FINANZIELLE UND TECHNISCHE ZUSAMMENARBEIT - VERFAHREN ZUR VERGABE ÖFFENTLICHER BAUAUFTRAEGE - JEWEILIGE AUFGABEN DES AKP-STAATS UND DER KOMMISSION - ZUSTÄNDIGKEIT DES AKP-STAATS FÜR ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Europäischer Entwicklungsfonds - Amarti-Wasserableitungsvorhaben.

Verfahrensgang

• EuGH, 05.08.1983 - 118/83
• Generalanwalt beim EuGH, 14.05.1985 - 118/83
• EuGH, 10.07.1985 - 118/83

Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 05.08.1983 - 118/83

  CMC / Kommission

  Auszug aus EuGH, 10.07.1985 - 118/83

  Auf diesen Antrag ist am 5. August 1983 ein Beschluß ergangen, in dem Zweifel an der Ordnungsgemäßheit des Verfahrens geäußert, die beantragten Anordnungen jedoch nicht erlassen werden (Slg. 1983, 2583).
• EuGH, 10.07.1984 - 126/83

  STS / Kommission

  Auszug aus EuGH, 10.07.1985 - 118/83

  Soweit die Klage auf die Artikel 173 und 175 EWG-Vertrag gestützt wird, ist auf das Urteil vom 10. Juli 1984 in der Rechtssache 126/83 (STS/Kommission, Slg. 1984, 2769) zu verweisen, in dem der Gerichtshof zu den Beziehungen, die bei der Vergabe von aus dem EEF finanzierten Aufträgen zwischen der Kommission und dem betroffenen AKP-Staat sowie zwischen diesem Staat und den Unternehmen zustande kommen, die an derartigen Vorhaben als Bieter oder gegebenenfalls als Zuschlagsempfänger teilnehmen, folgendes ausgeführt hat: "Die vom EEF geförderten Aufträge [bleiben] nationale Aufträge ..., für deren Vorbereitung, Aushandlung und Abschluß die Behörden eines jeden AKP-Staats verantwortlich sind.

• Generalanwalt beim EuGH, 16.12.1997 - C-386/96

  Société Louis Dreyfus & Cie und Compagnie Continentale (France) SA gegen …

  Die Rechtsprechung zum EEF befasst sich mit den vom Europäischen Entwicklungsfonds (nachstehend: EEF) finanzierten öffentlichen Aufträgen aufgrund der Bestimmungen des am 29. Juli 1969 unterzeichneten Assoziierungsabkommens von Jaunde zwischen der EWG und den afrikanischen Staaten und Madagaskar oder der am 28. Februar 1975, 31. Oktober 1979 und 8. Dezember 1984 unterzeichneten ersten, zweiten und dritten Abkommen zwischen den AKP-Staaten und der Europäischen Gemeinschaft (vgl. Urteile vom 10. Juli 1984 in der Rechtssache 126/83, STS/Kommission, Slg. 1984, 2769, vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83, CMC u. a./Kommission, Slg. 1985, 2325, vom 19. September 1985 in der Rechtssache 33/82, Murri Frères/Kommission, Slg. 1985, 2759, vom 24. Juni 1986 in der Rechtssache 267/82, Développement und Clemessy/Kommission, Slg. 1986, 1907, vom 14. Januar 1993 in der Rechtssache C-257/90, Italsolar/Kommission, Slg. 1993, I-9, und vom 29. April 1993 in der Rechtssache C-182/91, Forafrique Burkinabe/Kommission, Slg. 1993, I-2161).

  (55) - Vgl. Schlussanträge von Generalanwalt VerLoren van Themaat vom 14. Mai 1985 in der Rechtssache 118/83 (CMC u. a./Kommission, Slg. 1985, 2326, Nr. 3) sowie Urteil vom 14. Januar 1993 (zitiert in Fußnote 31, Randnr. 7).

  Insoweit ist es sicherlich kein Zufall, daß die Lösung, zu der der Gerichtshof in der Rechtssache Geotronics gelangt ist, vollkommen mit den Erwägungen übereinstimmt, die bereits 1983 der Präsident der Zweiten Kammer Pescatore in Vertretung des Präsidenten des Gerichtshofes in dem - auf Antrag der klagenden Unternehmen auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung ergangenen - Beschluß in der Rechtssache 118/83 R angestellt hat, die auch eine vom EEF finanzierte Vergabe öffentlicher Aufträge betraf.

  Aufgrund seiner Feststellungen zu den Aufgaben der Kommission im Rahmen des gemeinsamen Entscheidungsverfahrens nach Maßgabe des zweiten Lomé-Abkommens hat der Präsident festgestellt, daß "nicht auszuschließen [ist], daß eine gründliche Prüfung das Vorliegen einer Handlung der Kommission erkennen lässt, die aus ihrem Zusammenhang gelöst werden kann und die möglicherweise geeignet ist, Gegenstand einer Anfechtungsklage zu sein" (vgl. Beschluß vom 5. August 1983 in der Rechtssache 118/83 R, CMC/Kommission, Slg. 1983, 2583, Randnr. 47; Hervorhebung von mir).

• EuGH, 23.03.2004 - C-234/02

  DER GEMEINSCHAFTSRICHTER IST FÜR DIE ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE SCHADENERSATZKLAGE …

  Während Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen die Ahndung der Rechtswidrigkeit zwingender Rechtsakte oder des Fehlens eines solchen Rechtsakts zum Ziel haben, ist eine Haftungsklage auf Ersatz des Schadens gerichtet, der sich aus einer Handlung oder einer unzulässigen Verhaltensweise ergibt, die einem Organ oder einer Einrichtung der Gemeinschaft zuzurechnen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83, CMC/Kommission, Slg. 1985, 2325, Randnrn.
• EuG, 10.05.2006 - T-279/03

  Galileo International Technology u.a. / Kommission - Schadensersatzklage - …

  129 Insoweit ist daran zu erinnern, dass die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft nur durch Handlungen oder Verhaltensweisen begründet werden kann, die einem Organ oder einer Einrichtung der Gemeinschaft zuzurechnen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83, CMC u. a./Kommission, Slg. 1985, 2325, Randnr. 31, und vom 23. März 2004 in der Rechtssache C-234/02 P, Bürgerbeauftragter/Lamberts, Slg. 2004, I-2803, Randnr. 59).

 
• EuGH, 22.04.1997 - C-395/95

  Geotronics / Kommission

  18 und 19, vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83, CMC u. a./Kommission, Slg. 1985, 2325, Randnrn.

  Nach dieser Rechtsprechung unterhalten die Unternehmen, die für die fraglichen Aufträge ein Angebot einreichen oder denen diese Aufträge erteilt werden, Rechtsbeziehungen nur mit dem für den Auftrag verantwortlichen begünstigten Staat, und die Handlungen der Vertreter der Kommission können nicht bewirken, daß ihnen gegenüber eine Gemeinschaftsentscheidung an die Stelle der Entscheidung des AKP-Staates tritt, der für die Vergabe und Unterzeichnung dieses Auftrags ausschließlich zuständig ist (…Urteil STS/Kommission, a. a. O., Randnr. 18; vgl. auch Urteile CMC u. a./Kommission, a. a. O., Randnr. 28;… Italsolar, Kommission, a. a. O., Randnr. 22, und Forafrique Burkinabe/Kommission, a. a. O., Randnr. 23).

• EuG, 10.04.2002 - T-209/00

  Lamberts / Bürgerbeauftragter

  Während Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen die Ahndung der Rechtswidrigkeit zwingender Rechtsakte oder des Fehlens eines solchen Rechtsakts zum Ziel haben, ist eineSchadensersatzklage auf Ersatz des Schadens gerichtet, der sich aus einer Handlung - sei sie rechtlich zwingend oder auch nicht - oder einer Verhaltensweise ergibt, die einer Einrichtung oder einem Organ der Gemeinschaft zuzurechnen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83, CMC/Kommission, Slg. 1985, 2325, Randnrn.
• EuGH, 25.05.1993 - C-370/89

  SGEEM und Etroy / EIB

  31 Schließlich sind die Gemeinschaftseinrichtungen nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, sich die Informationen zu beschaffen, die sie benötigen, um im Rahmen der ihnen im Interesse der Gemeinschaft übertragenen Verantwortung eine wirtschaftliche Verwaltung der Gemeinschaftsmittel zu gewährleisten (vgl. Urteil vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83, CMC/Kommission, Slg. 1985, 2325, Randnr. 47).

  33 Aus dem Sachverhalt ergibt sich, daß die Bank im Gegenteil angesichts der Vorbehalte, die die HQI trotz ihres Meinungswandels weiterhin gegenüber diesem Angebot hatte, und unabhängig von der Haltung der malischen Behörden zu dieser Frage mit guten Gründen die Auffassung vertreten konnte, daß das Angebot der klagenden Gesellschaft nicht das wirtschaftlich günstigste sei (vgl. Urteil CMC/Kommission, a. a. O., Randnrn. 45 und 46).

• EuG, 29.04.2015 - T-217/11

  Staelen / Bürgerbeauftragter

  Während Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen die Ahndung der Rechtswidrigkeit zwingender Rechtsakte oder des Fehlens eines solchen Rechtsakts zum Ziel haben, ist eine Schadensersatzklage auf Ersatz des Schadens gerichtet, der sich aus einer Handlung - sei sie rechtlich zwingend oder auch nicht - oder einer Verhaltensweise ergibt, die einem Organ oder einer Einrichtung der Gemeinschaft zuzurechnen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. Juli 1985, CMC u. a./Kommission, 118/83, EU:C:1985:308, Rn. 29 bis 31…, vom 15. September 1994, KYDEP/Rat und Kommission, C-146/91, Slg, EU:C:1994:329, Rn. 26, …sowie vom 15. Juni 1999, 1smeri Europa/Rechnungshof, T-277/97, Slg, EU:T:1999:124, Rn. 61).
• EuG, 24.09.1996 - T-491/93

  Anspruch auf Schadensersatz ; Nothilfe der Gemeinschaft für die Staaten der …

  59 Zwar habe der Gerichtshof den Grundsatz der Selbständigkeit der Schadensersatzklage gegenüber der Nichtigkeitsklage aufgestellt (Urteil des Gerichtshofes vom 28. April 1971 in der Rechtssache 4/69, Lütticke, Slg. 1971, 325, Randnr. 6, unter Abänderung der Lösung im Urteil des Gerichtshofes vom 15. Juli 1963 in der Rechtssache 25/62, Plaumann/Kommission, Slg. 1963, 213; Urteil des Gerichtshofes vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83, CMC/Kommission, Slg. 1985, 2325, Randnr. 31); die Schadensersatzklage bleibe jedoch unzulässig, wenn es bei ihr in Wirklichkeit nicht um das Schadensersatzverlangen, sondern um die Gültigkeit der Handlung gehe.

  Zum anderen lässt sich, wie der Gerichtshof in seinem angeführten Urteil CMC/Kommission in bezug auf eine Ausschreibung im Rahmen des Abkommens von Lomé entschieden hat, in einer Situation wie im vorliegenden Fall nicht ausschließen, daß durch Handlungen oder durch das Verhalten von Dienststellen oder einzelnen Beamten der Kommission Dritte geschädigt werden.

• EuG, 26.10.1995 - T-185/94

  Geotronics SA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - PHARE-Programm …

  Folglich kann es in diesem Bereich gegenüber den Bietern keine Handlung der Kommission geben, die Gegenstand einer Klage gemäß Artikel 173 Absatz 4 EG-Vertrag sein könnte (vgl. in Analogie hierzu Urteile des Gerichtshofes vom 10. Juli 1984 in der Rechtssache 126/83, STS/Kommission, Slg. 1984, 2769, Randnrn. 18 und 19, vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83, CMC u. a./Kommission, Slg. 1985, 2325, Randnrn. 28 und 29, 1talsolar/Kommission, a. a. O., Randnrn. 22 und 26, und Forafrique Burkinabe/Kommission, a. a. O., Randnr. 23).

  Folglich lässt sich nicht ausschließen, daß anläßlich der Vergabe oder der Durchführung der Vorhaben, die gemäß dem PHARE-Programm finanziert werden, Dritte durch Handlungen oder Verhaltensweisen der Kommission, ihrer Dienststellen oder einzelner Bediensteter geschädigt werden; daher muß jede Person, die sich durch solche Handlungen oder Verhaltensweisen verletzt fühlt, die Möglichkeit haben, eine Haftungsklage gemäß den Artikeln 178 und 215 Absatz 2 des Vertrages zu erheben, sofern sie die Rechtswidrigkeit des den Gemeinschaftsorganen vorgeworfenen Verhaltens, das Vorliegen des Schadens und das Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen diesem Verhalten und dem behaupteten Schaden nachweist (vgl. in Analogie hierzu Urteil CMC u. a./Kommission, a. a. O., Randnr. 31).

• Generalanwalt beim EuGH, 30.01.1997 - C-395/95

  Geotronics SA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - PHARE-Programm …

  (9) - Urteile vom 10. Juli 1984 in der Rechtssache 126/83 (STS/Kommission, Slg. 1984, 2769, Randnrn. 18 und 19), vom 10. Juli 1985 in der Rechtssache 118/83 (CMC/Kommission, Slg. 1985, 2325, Randnrn. 28 und 29), vom 14. Januar 1993 in der Rechtssache C-257/90 (Italsolar/Kommission, Slg. 1993, I-9, Randnrn.

  (21) - Genau genommen lagen die gleichen Erwägungen dem Beschluß des Gerichtshofes vom 5. August 1983 in der Rechtssache 118/83 R (CMC/Kommission, Slg. 1983, 2583) zugrunde, der auf einen Antrag der Klägerin (CMC) auf Erlaß von Eilmaßnahmen hin ergangen war; gefordert wurde, den Vollzug der Entscheidungen der Kommission, die zum Ausschluß der Klägerin von einer Ausschreibung in Äthiopien geführt hatten, bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichtshofes in der Hauptsache auszusetzen.

• EuG, 13.11.1995 - T-126/95

  Dumez gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Weigerung der …
• Generalanwalt beim EuGH, 23.09.1997 - C-321/95

  Stichting Greenpeace Council (Greenpeace International) u. a. gegen Kommission …
• EuG, 11.07.1996 - T-175/94

  International Procurement Services SA gegen Kommission der Europäischen …
• EuGH, 05.05.1998 - C-403/96

  Glencore Grain / Kommission
• EuGH, 14.01.1993 - C-257/90

  Italsolar / Kommission
• EuG, 24.09.1996 - T-509/93

  Richco Commodities Ltd gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - 1. …
• EuGH, 24.06.1986 - 267/82

  Développement SA und Clemessy / Kommission
• EuG, 08.02.2010 - T-481/08

  Alisei / Kommission - Nichtigkeitsklage - Auswärtige Beziehungen und EEF - …
• EuG, 30.11.2005 - T-250/02

  Autosalone Ispra / Kommission - EAG-Vertrag - Außervertragliche Haftung - …
• EuG, 27.06.2000 - T-72/99

  Meyer / Kommission
• EuG, 16.11.1994 - T-451/93

  Erteilung des Zuschlags für den Entwurf und den Bau von sechs Brücken in Somalia …
• Generalanwalt beim EuGH, 26.01.1993 - C-370/89

  Société générale d'entreprises électro-mécaniques und Roland Etroy gegen …
• EuG, 25.06.1997 - T-7/96

  Francesco Perillo gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Abkommen …
• Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1992 - C-257/90

  Italsolar SpA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Abkommen von …
• Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1988 - 114/86

  Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland gegen Kommission der …
• Generalanwalt beim EuGH, 04.02.1986 - 267/82

  Développement SA und Clemessy gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …