Rechtsprechung
BGH, 17.12.2014 - 3 StR 511/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 269 StPO; § 338 Nr. 4 StPO; § 24 GVG; § 74 GVG; § 20 StGB; § 21 StGB
Rechtsfehlerfreie Annahme der Zuständigkeit des Landgerichts bei Anklage wegen schwerer räuberischer Erpressung; tatsächliche Unrechtseinsicht trotz verminderter Einsichtsfähigkeit - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 338 Nr. 4 StPO, § 269 StPO, § 255, § 250 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b StGB, § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GVG, § 21 StGB, § 20 StGB
- Wolters Kluwer
Schädlichkeit der Annahme der Zuständigkeit einer Strafkammer durch ein Gericht höherer Ordnung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 269; StPO § 338 Nr. 4
Schädlichkeit der Annahme der Zuständigkeit einer Strafkammer durch ein Gericht höherer Ordnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schuldunfähigkeit und fehlende Einsichtsfähigkeit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 13.11.1990 - 1 StR 514/90
Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit nach langjährigem Alkoholmissbrauch - …
Auszug aus BGH, 17.12.2014 - 3 StR 511/14
Nimmt der Tatrichter eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters an, so muss er darüber befinden, ob diese zum Fehlen der Unrechtseinsicht geführt oder ob der Täter gleichwohl das Unrecht der Tat eingesehen hat (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3;… vom 25. Januar 1995 - 3 StR 535/94, BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 6;… Beschluss vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, juris Rn. 7). - BGH, 25.01.1995 - 3 StR 535/94
Verminderte Schuldfähigkeit - Einsichtsfähigkeit - Steuerungsfähigkeit - …
Auszug aus BGH, 17.12.2014 - 3 StR 511/14
Nimmt der Tatrichter eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters an, so muss er darüber befinden, ob diese zum Fehlen der Unrechtseinsicht geführt oder ob der Täter gleichwohl das Unrecht der Tat eingesehen hat (st. Rspr.;… BGH, Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3; vom 25. Januar 1995 - 3 StR 535/94, BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 6;… Beschluss vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, juris Rn. 7). - BGH, 05.08.2014 - 3 StR 271/14
Verhältnis von verminderter Schuldfähigkeit und verminderter Einsichts- und …
Auszug aus BGH, 17.12.2014 - 3 StR 511/14
Nimmt der Tatrichter eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters an, so muss er darüber befinden, ob diese zum Fehlen der Unrechtseinsicht geführt oder ob der Täter gleichwohl das Unrecht der Tat eingesehen hat (st. Rspr.;… BGH, Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3;… vom 25. Januar 1995 - 3 StR 535/94, BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 6; Beschluss vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, juris Rn. 7). - BGH, 12.12.1991 - 4 StR 506/91
Unzulässige Verbindung eines Berufungsverfahrens vor dem Landgericht mit einem …
Auszug aus BGH, 17.12.2014 - 3 StR 511/14
Die Strafkammer hat ihre Zuständigkeit auch nicht willkürlich angenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Dezember 1991 - 4 StR 506/91, BGHSt 38, 172, 176).