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   BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11   

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https://dejure.org/2013,18798
BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11 (https://dejure.org/2013,18798)
BAG, Entscheidung vom 14.05.2013 - 9 AZR 760/11 (https://dejure.org/2013,18798)
BAG, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - 9 AZR 760/11 (https://dejure.org/2013,18798)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • openjur.de

    Ersatzurlaub; Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung - Erfüllungsverweigerung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 275 Abs 1 BGB, § 275 Abs 4 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 280 Abs 3 BGB, § 283 S 1 BGB
    Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung - Erfüllungsverweigerung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsfolgen einer Nichtgewährung von rechtzeitig verlangtem Urlaub während eines Kündigungsrechtsstreits

  • bag-urteil.com

    Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung - Erfüllungsverweigerung

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Verzug mit Urlaubsgewährung - Entbehrlichkeit einer Mahnung - Anspruch auf Ersatzurlaub

  • hensche.de

    Urlaub, Urlaubsabgeltung, Urlaub und Kündigung, Freistellung

  • Betriebs-Berater

    Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • rewis.io

    Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung - Erfüllungsverweigerung

  • ra.de
  • hensche.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Nichtgewährung rechtzeitig verlangten Urlaubs während eines Kündigungsrechtsstreits

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtzeitig geltend gemachter und endgültig verweigerter Urlaub wandelt sich mit Verfall in Ersatzurlaub

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ersatzurlaub - Zum Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Ersatzurlaub während Kündigungsschutzverfahren

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Ersatzurlaub, Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nicht gewährter Urlaub als Schadenersatz

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Ersatzurlaub bei Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Ersatzurlaub beim Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bei unwirksamer Kündigung Urlaub nicht vergessen

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ersatzurlaub bei Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gekündigter Arbeitnehmer kann Urlaubsanspruch pauschal in der Kündigungsschutzklage geltend machen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 336
  • BB 2013, 2101
  • BB 2014, 2039
  • DB 2013, 2155
 
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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 13.12.2011 - 9 AZR 420/10

    Urlaubsabgeltung - Verfall trotz unwirksamer Arbeitgeberkündigung - Verzug des

    Auszug aus BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11
    In diesem Fall entbehrt eine Mahnung ihres Sinnes, den Schuldner zu vertragsgerechtem Verhalten anzuhalten (BAG 13. Dezember 2011 - 9 AZR 420/10 - Rn. 44) .

    Denn der Arbeitgeber hat regelmäßig ein wirtschaftliches Interesse daran, einem Arbeitnehmer auf dessen Wunsch Urlaub zu erteilen, um die Kumulation von Annahmeverzugs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen zu verhindern (vgl. BAG 14. August 2007 - 9 AZR 934/06 - Rn. 15; offengelassen von BAG 13. Dezember 2011 - 9 AZR 420/10 - Rn. 45) .

  • BAG, 19.03.2002 - 9 AZR 16/01

    Freistellung - Anrechnung anderweitigen Verdienstes - Auskunft

    Auszug aus BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11
    Diese Differenzierung ist von Bedeutung, weil die Freistellung des Klägers zu anderen Zwecken ausdrücklich unter Anrechnung auf den Zwischenverdienst (§ 615 Satz 2 BGB) erfolgte (vgl. hierzu BAG 19. März 2002 - 9 AZR 16/01 - zu II 2 b bb (2) der Gründe) .
  • BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 251/04

    Tätigkeit für das THW während des Erholungsurlaubs

    Auszug aus BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11
    Wird es dem Arbeitgeber während des Verzugs infolge der Befristung des Urlaubsanspruchs unmöglich, dem Arbeitnehmer Urlaub zu gewähren, richtet sich der Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei fortbestehendem Arbeitsverhältnis gemäß § 249 Abs. 1 BGB auf die Gewährung von Ersatzurlaub (vgl. BAG 10. Mai 2005 - 9 AZR 251/04 - zu II 3 der Gründe, BAGE 114, 313) .
  • BAG, 19.01.2010 - 9 AZR 246/09

    Berechnung von Urlaubsansprüchen im Schichtrhythmus - tarifliche Anknüpfung an

    Auszug aus BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11
    Die Erfüllung eines Anspruchs auf Erholungsurlaub setzt voraus, dass der Arbeitnehmer durch eine sog. Freistellungserklärung des Arbeitgebers zu Erholungszwecken von seiner sonst bestehenden Arbeitspflicht befreit wird (BAG 19. Januar 2010 - 9 AZR 246/09 - Rn. 27) .
  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 197/10

    Urlaub - Elternzeit

    Auszug aus BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11
    Hat der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer rechtzeitig verlangten Urlaub nicht gewährt, wandelt sich der im Verzugszeitraum verfallene Urlaubsanspruch in einen auf Gewährung von Ersatzurlaub als Naturalrestitution gerichteten Schadensersatzanspruch um (vgl. BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 197/10 - Rn. 11, BAGE 138, 58) .
  • BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 934/06

    Freistellung unter Anrechnung auf den Urlaubsanspruch - Auslegung

    Auszug aus BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11
    Denn der Arbeitgeber hat regelmäßig ein wirtschaftliches Interesse daran, einem Arbeitnehmer auf dessen Wunsch Urlaub zu erteilen, um die Kumulation von Annahmeverzugs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen zu verhindern (vgl. BAG 14. August 2007 - 9 AZR 934/06 - Rn. 15; offengelassen von BAG 13. Dezember 2011 - 9 AZR 420/10 - Rn. 45) .
  • LAG Hessen, 28.02.2011 - 16 Sa 406/10

    Betriebsbedingte Änderungskündigung - Herabgruppierung - MTV chemische Industrie

    Auszug aus BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Februar 2011 - 16 Sa 406/10 - teilweise aufgehoben.
  • BAG, 19.01.2016 - 2 AZR 449/15

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung

    Unter diesen Umständen durfte der Kläger annehmen, die Beklagte gehe davon aus, alles zur Erfüllung der Ansprüche Erforderliche getan zu haben, und musste sich eine Mahnung als bloße Förmelei erweisen (BAG 14. Mai 2013 - 9 AZR 760/11 - Rn. 14) .
  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 669/12

    Urlaubsgewährung - Unmöglichkeit der Arbeitsleistung

    Eine Freistellungserklärung des Arbeitgebers kann nach § 362 Abs. 1 BGB das Erlöschen des Urlaubsanspruchs nur bewirken, soweit für den Freistellungszeitraum eine Arbeitspflicht des Arbeitnehmers besteht (vgl. BAG 14. Mai 2013 - 9 AZR 760/11 - Rn. 17 mwN; 8. September 1998 - 9 AZR 161/97 - zu I 2 c der Gründe, BAGE 89, 362; krit. DFL/Gutzeit 6. Aufl. § 3 BUrlG Rn. 4) .
  • LAG Düsseldorf, 25.07.2016 - 9 Sa 31/16

    Urlaubsabgeltung; Schadenersatzanspruch; Verzug; Unmöglichkeit

    Diese Rechtsprechung hat das BAG mehrfach bestätigt (BAG v. 14.05.2013 - 9 AZR 760/11, juris).
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