Rechtsprechung
   BVerfG, 24.04.1985 - 2 BvF 2/83; 2 BvF 3/83; 2 BvF 4/83; 2 BvF 2/84   

Kriegsdienstverweigerung II

Art. 4 Abs. 3 GG

Volltextveröffentlichungen

  • DFR

    Kriegsdienstverweigerung II

Kurzfassungen/Presse (2)

  • gewissensfreiheit.de (Auszüge)

    Kriegsdienstverweigerung - Verfassungswidrigkeit des § 1 KDVG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Neuregelung des Rechts der Kriegsdienstverweigerung

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 69, 1
  • NJW 1985, 1519
  • MDR 1985, 731
  • DVBl 1985, 671
  • NVwZ 1985, 560 (Ls.)


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Wird zitiert von ... (195)  

  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09  

    EGMR Sicherungsverwahrung

    Die zur Vermeidung eines Nichtigkeitsausspruchs gefundene Interpretation muss daher eine nach anerkannten Auslegungsgrundsätzen zulässige Auslegung sein ( BVerfGE 69, 1, 55).

    Die zur Vermeidung eines Nichtigkeitsausspruchs gefundene Interpretation muss daher eine nach anerkannten Auslegungsgrundsätzen zulässige Auslegung sein ( BVerfGE 69, 1 ).

  • BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 1160/03  

    Gleichheit im Vergaberecht

    Aus ihm können zu diesem Zweck auch Vorwirkungen auf ein Verfahren einer staatlichen Stelle folgen, das einem gerichtlichen Rechtsschutzverfahren vorgelagert ist (vgl. BVerfGE 61, 82 ; 69, 1 ).
  • BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1550/03  

    Abruf von Kontostammdaten

    Dementsprechend können sich aus der Rechtsschutzgarantie Dokumentations- und Begründungspflichten ergeben, deren Erfüllung einen effektiven Rechtsschutz erst ermöglicht (vgl. BVerfGE 49, 24 ; 65, 1 ; 69, 1 ; 103, 142 ; vgl. ferner BVerfGE 100, 313 ).
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