Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit einer Leistungsklage bei Bestehen eines Unterhaltstitels in Form eines gerichtlichen Vergleichs; Auswirkung eines sog. "Karrieresprungs" auf die Ermittlung eines unterhaltsrelevanten Einkommens; Beurteilung eines "Karrieresprungs" anhand allgemeiner ...

 
• Judicialis

  ZPO § 323; ; ZPO § 621 d; ; BGB § 286 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 288; ; BGB § 1360; ; BGB § 1573 Abs. 1; ; BGB § 1573 Abs. 2; ; BGB § 1585 b Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 323
  Als Leistungsklage zulässige Unterhaltsklage trotz Existenz eines Unterhaltstitels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2008, 1545

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05

  Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  Auszug aus OLG Köln, 18.12.2007 - 4 UF 140/06

  Die Klägerin bringt auch keine konkreten Indizien dafür vor, dass der Karriereverlauf typischerweise so wie beim Beklagten verläuft oder dass zumindest noch mit einiger Wahrscheinlichkeit erwartet werden kann, dass man bei dem gewählten Karriereverlauf des Beklagten noch mit einer späten Beförderung zum Ministerialrat rechnen konnte ( siehe zur Frage des Karrieresprungs bei der Beförderung vom Oberstudienrat zum Studiendirektor auch BGH FamRZ 2007, 793 ).
• BGH, 07.12.1988 - IVb ZR 49/88

  Durchsetzung einer durch Prozeßvergleich titulierten Forderung im Wege der …

  Auszug aus OLG Köln, 18.12.2007 - 4 UF 140/06

  Dem Unterhaltsgläubiger ist es in diesem Falle nicht zumutbar, sich selbst verklagen zu lassen, stellt doch die erhobene Leistungsklage das Spiegelbild der Abänderungsklage dar( vgl. BGH NJW-RR 1989, 318; OLG Celle NJOZ 2006, 3587;… Zöller-Greger, ZPO, 26. Auflage 2007, Vor § 253 Rn. 18 a m.w.N. ).
• OLG Nürnberg, 01.12.2003 - 7 WF 3447/03

  Zur Frage der Einbeziehung einer Beförderung des Ehegatten nach der Scheidung in …

  Auszug aus OLG Köln, 18.12.2007 - 4 UF 140/06

  Ähnlich der Beförderung vom Sonderschullehrer zum stellvertretenden Schulleiter ( vgl. OLG Nürnberg FamRZ 2004, 1212 ) oder vom Richter am Oberlandesgericht zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ( vgl. OLG Celle FamRZ 1999, 858 ) stellt die Beförderung zum Ministerialrat nicht den "Normalfall" dar.

 
• OLG Celle, 12.07.2006 - 3 U 18/06

  Rechtsschutzbedürfnis für eine gesonderte Leistungsklage trotz Bestehens eines …

  Auszug aus OLG Köln, 18.12.2007 - 4 UF 140/06

  Dem Unterhaltsgläubiger ist es in diesem Falle nicht zumutbar, sich selbst verklagen zu lassen, stellt doch die erhobene Leistungsklage das Spiegelbild der Abänderungsklage dar( vgl. BGH NJW-RR 1989, 318; OLG Celle NJOZ 2006, 3587;… Zöller-Greger, ZPO, 26. Auflage 2007, Vor § 253 Rn. 18 a m.w.N. ).
• AG Bonn, 12.06.2006 - 42 F 340/03

  Berechnung von Trennungsunterhalt

  Auszug aus OLG Köln, 18.12.2007 - 4 UF 140/06

  Auf die Berufungen der Parteien werden das am 12.06.2006 verkündete Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn - 42 F 340/03 - und der gerichtliche Vergleich vom 13.09.1990 - 30 F 84/89 AG Siegburg - unter Zurückweisung der Rechtsmittel und Klageabweisung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
• OLG Celle, 04.11.1998 - 21 UF 146/98

  Berücksichtigung von Einkommenssteigerungen durch beruflichen Aufstieg bei …

  Auszug aus OLG Köln, 18.12.2007 - 4 UF 140/06

  Ähnlich der Beförderung vom Sonderschullehrer zum stellvertretenden Schulleiter ( vgl. OLG Nürnberg FamRZ 2004, 1212 ) oder vom Richter am Oberlandesgericht zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ( vgl. OLG Celle FamRZ 1999, 858 ) stellt die Beförderung zum Ministerialrat nicht den "Normalfall" dar.

• LG Dessau-Roßlau, 16.09.2011 - 2 O 416/10

  Klage auf Restkaufpreiszahlung aus Grundstückskauf: Rechtsschutzbedürfnis trotz …

  Dennoch ist das Rechtsschutzbedürfnis in den Fällen zu bejahen, in denen der Gläubiger bei einem nicht der Rechtskraft fähigen Titel mit einer Vollstreckungsabwehrklage des Schuldners zu rechnen hat, wie sie der Beklagte hier vorprozessual für den Fall angekündigt hat, dass die Kläger nicht erklären, auf die Vollstreckung aus der Urkunde zu verzichten (BGH, NJW-RR 1989, 318; vgl. ferner OLG Köln, FamRZ 2008, 1545 für drohende Abänderungsklage;… Zöller/Greger, 28. Aufl., Rdn. 18a vor § 253 ZPO m.w.N.).