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   OLG Düsseldorf, 27.09.2005 - I-6 W 47/05   

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https://dejure.org/2005,7761
OLG Düsseldorf, 27.09.2005 - I-6 W 47/05 (https://dejure.org/2005,7761)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.09.2005 - I-6 W 47/05 (https://dejure.org/2005,7761)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. September 2005 - I-6 W 47/05 (https://dejure.org/2005,7761)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit von Reisekosten der obsiegenden Partei wegen Notwendigkeit der Reisekosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung; Anspruch der Partei auf Teilnahme am Anwaltsprozess; Voraussetzungen für den Entfall des berechtigten Interesses der Partei an der ...

  • Anwaltsblatt

    § 91 ZPO
    Reisekosten einer ausländischen Partei

  • Judicialis

    ZPO § 91 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 333

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 Abs. 1 Satz 1
    Zur Erstattungsfähigkeit von Reisekosten wegen einem gerichtlichen Verhandlungstermin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • AnwBl 2006, 288
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG München, 24.04.2012 - 11 W 627/12

    Kostenerstattung: Reisekostenersatz für einen Rechtsanwalt bei Vertretung in

    Eine Ausnahme hiervon gilt nur dann, wenn von vorneherein erkennbar war, dass eine gütliche Einigung ausschied oder die Partei aus persönlicher Kenntnis nichts zur Klärung des Sachverhalts beitragen konnte (BGH NJW-RR 2008, 654; Senat NJW-RR 2003, 1584 = MDR 2004, 55 = JurBüro 2003, 645; OLG Köln JurBüro 2006, 599; OLG Brandenburg RVGreport 2009, 313; OLG Koblenz AGS 2010, 102; OLG Düsseldorf AnwBl. 2006, 288; Zöller/Herget, ZPO, 29. Auflage, § 91 Rn. 13, Stichwort "Reisekosten der Partei").
  • OLG Braunschweig, 21.02.2012 - 2 WF 246/11

    Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines im Ausland ansässigen Elternteils im

    Verfahrensrechtlich geht damit die Pflicht zur Anhörung der Beteiligten, im Umgangsrechtsverfahren insbesondere der Eltern (§§ 34, 128 Abs. 2, 160 Abs. 1 FamFG), das Fragerecht sowie die Mitwirkungs- und Verfahrensförderungslast im Rahmen der Amtsermittlung (§§ 26, 27 FamFG), die Betonung der richterlichen Aufklärungs- und Hinweispflicht (§§ 28, 34 FamFG) und die Stärkung des Schlichtungsgedankens (§ 36 Abs. 1 FamFG) einher, die dazu dienen, mit der Partei selbst das Streitverhältnis und die Möglichkeit eines Vergleichs zu erörtern (vgl. BGH, Rechtspfleger 2008, 279, juris - Rn. 11; OLG Düsseldorf, Anwaltsblatt 2006, 288, juris Rn. 3; OLG Celle, Juristisches Büro 2003, 594, juris Rn. 2, 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2007 - 12 E 1539/06
    Etwas anderes ergibt sich nicht aus dem Beschluss I-6 W 47/05 des OLG Düsseldorf vom 27. September 2005 (AnwBl 2006, 288), denn die Entscheidung verhält sich lediglich zur Erstattungsfähigkeit tatsächlich, aber nicht notwendig angefallener Korrespondenzanwaltsgebühren insoweit, als die Partei durch die Inanspruchnahme des Korrespondenzanwaltes eigene Reisekosten erspart hat.
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