Rechtsprechung
   EuGH, 10.11.1982 - 261/81   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • EU-Kommission

    Rau / De Smedt

    1 . FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - INVERKEHRBRINGEN DER ERZEUGNISSE - UNTERSCHIEDE DER NATIONALEN REGELUNGEN - BEHINDERUNGEN DES GEMEINSCHAFTLICHEN WARENAUSTAUSCHS - ZULÄSSIGKEITSVORAUSSETZUNGEN

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 30
    1. FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - INVERKEHRBRINGEN DER ERZEUGNISSE - UNTERSCHIEDE DER NATIONALEN REGELUNGEN - BEHINDERUNGEN DES GEMEINSCHAFTLICHEN WARENAUSTAUSCHS - ZULÄSSIGKEITSVORAUSSETZUNGEN

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1982, 3961
  • NJW 1983, 507



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)  

  • EuGH, 12.12.1990 - C-241/89  

    SARPP / Chambre syndicale des raffineurs und conditionneurs de sucre de France

    31 Insoweit ergibt sich aus der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes (vgl. insbesondere Urteile vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78, Rewe, Slg. 1979, 649, vom 10. November 1982 in der Rechtssache 261/81, Rau/De Smedt, Slg. 1982, 3961, und vom 12. März 1987 in der Rechtssache 178/84, Kommission/Deutschland, Slg. 1987, 1227), daß in Ermangelung einer gemeinsamen Regelung des Inverkehrbringens der betreffenden Erzeugnisse Hemmnisse für den freien Binnenhandel der Gemeinschaft, die sich aus Unterschieden der nationalen Regelungen ergeben, insoweit hinzunehmen sind, als eine solche Regelung, die unterschiedslos für einheimische wie für eingeführte Erzeugnisse gilt, dadurch gerechtfertigt werden kann, daß sie notwendig ist, um in Artikel 36 EWG-Vertrag angeführten Gründen des allgemeinen Interesses, wie dem Schutz der menschlichen Gesundheit, oder zwingenden Erfordernissen, unter anderem in bezug auf den Verbraucherschutz, gerecht zu werden.
  • EuGH, 01.06.1994 - C-317/92  

    Kommission / Deutschland

    Den Staaten ist es somit nicht verwehrt, diese Modalitäten zu bestimmen, sofern sie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachten (vgl. u. a. Urteil vom 10. November 1982 in der Rechtssache 261/81, Rau, Slg. 1982, 3961).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2006 - C-158/04  

    Freier Warenverkehr - Maßnahmen gleicher Wirkung - Inverkehrbringen

    (60)  - Vgl. z. B. Urteil vom 10. November 1982 in der Rechtssache 261/81 (Rau, Slg. 1982, 3961, Randnr. 17).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht