Rechtsprechung zu § 60 BGB
28 Entscheidungen zu § 60 BGB in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- KG, 01.02.2005 - 1 W 528/01
Vereinsregister: Rechtsschutzbedürfnis für die erneute Anmeldung eines Vereins
- OLG Köln, 12.07.1993 - 2 Wx 20/93
- KG, 07.03.2012 - 25 W 95/11
- OLG Köln, 28.09.2009 - 2 Wx 36/09
Zulässigkeit der Eintragung eines Vereins als Unterstützungskasse
- BayObLG, 29.01.1991 - BReg. 3 Z 137/90
- KG, 18.01.2011 - 25 W 14/10
Eintragung eines eine Kindertagesstätte betreibenden Vereins im Vereinsregister
- KG, 20.01.2011 - 25 W 35/10
Eintragung eines Filmvorführungen und -festivals veranstaltenden Vereins im ...
- OLG Frankfurt, 02.08.2011 - 20 W 533/10
Namenszusatz "Europäischer Fachverband" zulässig
- OLG Karlsruhe, 30.08.2011 - 14 Wx 51/11
Vereinsrecht: Anmeldung eines Vereins zur Förderung der Schwimmkultur und zur ...
- OLG Frankfurt, 03.05.2011 - 20 W 525/10
Namenszusatz "Verband der ..." zulässig
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Querverweise
Auf § 60 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- BGB
- Allgemeiner Teil
- Personen
- Juristische Personen
- Vereine
- Eingetragene Vereine
- § 71 (Änderungen der Satzung)
- Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB)
- Inkrafttreten und Übergangsrecht aus Anlaß der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dieses Einführungsgesetzes in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- Art. 231 (Erstes Buch. Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs)
- Rechtspflegergesetz (RPflG)
- Aufgaben und Stellung des Rechtspflegers
- § 3 (Übertragene Geschäfte)
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