Beamtenstatusgesetz
| Abschnitt 6 - Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis (§§ 33 - 53) |
Zitiervorschläge
__paste_bez____paste_norm__ Beamtenstatusgesetz (https://dejure.org/gesetze/BeamtStG/__paste_norm__.html)
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
§ 33Grundpflichten
§ 34Wahrnehmung der Aufgaben, Verhalten und Erscheinungsbild
§ 35Folgepflicht
§ 36Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
§ 37Verschwiegenheits-
pflicht § 38Diensteid § 39Verbot der Führung der Dienstgeschäfte § 40Nebentätigkeit § 41Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses § 42Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen § 43Teilzeitbeschäftigung § 44Erholungsurlaub § 45Fürsorge § 46Mutterschutz und Elternzeit § 47Nichterfüllung von Pflichten § 48Pflicht zum Schadensersatz § 49Übermittlungen bei Strafverfahren § 50Personalakte § 51Personalvertretung § 52Mitgliedschaft in Gewerkschaften und Berufsverbänden § 53Beteiligung der Spitzen-
organisationen
Neu Gesamtansicht
pflicht § 38Diensteid § 39Verbot der Führung der Dienstgeschäfte § 40Nebentätigkeit § 41Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses § 42Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen § 43Teilzeitbeschäftigung § 44Erholungsurlaub § 45Fürsorge § 46Mutterschutz und Elternzeit § 47Nichterfüllung von Pflichten § 48Pflicht zum Schadensersatz § 49Übermittlungen bei Strafverfahren § 50Personalakte § 51Personalvertretung § 52Mitgliedschaft in Gewerkschaften und Berufsverbänden § 53Beteiligung der Spitzen-
organisationen
Rechtsprechung zu § 40 BeamtStG
58 Entscheidungen zu § 40 BeamtStG in unserer Datenbank:
- OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2023 - 4 S 4.23
Polizeibeamter; Untersagung einer Nebentätigkeit; Internetauftritt - TikTok - zu ...
- OVG Schleswig-Holstein, 14.12.2021 - 14 LB 1/21
Entfernung aus dem Dienst
- VGH Baden-Württemberg, 14.05.2019 - 4 S 881/19
Keine Beeinträchtigung der öffentlichen Unparteilichkeit eines Ruhestandsbeamten ...
- VG Magdeburg, 01.12.2020 - 15 A 19/20
Disziplinarrecht: Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
- BSG, 16.12.2015 - B 6 KA 5/15 R
In Vollzeit angestellter Arzt hat keinen Anspruch auf halbe Zulassung
- AGH Sachsen-Anhalt, 31.03.2017 - 1 AGH 1/16
Anwaltsgerichtliches Verfahren: Versagung der Zulassung eines Beamten zur ...
- VG Göttingen, 28.08.2013 - 1 A 82/12
Beamtenrecht; dienstliche Interessen; Nebentätigkeit; dienstliche Pflichten; ...
- VG Schleswig, 18.11.2020 - 17 A 4/19
Disziplinarrecht der Landesbeamten
- VG Magdeburg, 16.02.2016 - 15 A 4/16
Disziplinarmaßnahme gegen Polizeivollzugsbeamten - Nebentätigkeit - Anmeldung ...
- VG Gelsenkirchen, 07.11.2017 - 12 K 249/15
Nebentätigkeitsvergütung; Geschäftsführer; Gesellschaft; Verwirkung; Hauptamt; ...