Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1958,302
BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57 (https://dejure.org/1958,302)
BGH, Entscheidung vom 30.05.1958 - I ZR 21/57 (https://dejure.org/1958,302)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 1958 - I ZR 21/57 (https://dejure.org/1958,302)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,302) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 27, 351
  • NJW 1958, 1585
  • MDR 1958, 581
  • GRUR 1958, 562
  • BB 1958, 677
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 27.11.1956 - I ZR 57/55

    Gebrauchsgraphik und Kunstschutz

    Auszug aus BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
    Diese Ausführungen stehen im Einklang mit den Rechtsgrundsätzen, die das Reichsgericht in ständiger Rechtsprechung bei der Abgrenzung zwischen Kunstwerken und nur geschmacksmusterschutzfähigen Erzeugnissen herausgestellt und denen sich der erkennende Senat angeschlossen hat (vgl. insbesondere BGHZ 22, 209, 214 ff [BGH 27.11.1956 - I ZR 57/55] - Titelschriftbild).

    Ob die Schrift "Candida" der Beklagten den Rechtsbegriff des kunstgewerblichen Erzeugnisses im Sinne des § 2 KunstUrhG erfüllt, ist eine Rechtsfrage und demgemäß in der Revisionsinstanz nachprüfbar (st. Rspr. vgl. BGHZ 22, 209, 216 [BGH 27.11.1956 - I ZR 57/55] ; RGZ 117, 230; 124, 68; 155, 199).

    Zu Recht geht das Berufungsgericht davon aus, daß maßgebend für die Frage, ob die ästhetische Eigenart einer Gebrauchsschrift einen solchen Grad erreicht hat, daß von Kunst gesprochen werden kann, nicht die ästhetischen Feinheiten sind, die, allein ein auf dem fraglichen Gebiet besonders geschulter Fachkenner herauszufühlen vermag, sondern daß insoweit der Eindruck entscheidet, den das Erzeugnis nach dem durchschnittlichen Urteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGHZ 22, 209, 218) [BGH 27.11.1956 - I ZR 57/55] .

    Von einer künstlerischen Leistung kann vielmehr auch dann gesprochen werden, wenn der ästhetische Gehalt in die ihrem Zweck gemäß in klarer Linienführung ohne schmückendes Beiwerk gestaltete Gebrauchsform eingegangen ist (BGHZ 22, 209, 215) [BGH 27.11.1956 - I ZR 57/55] .

    Der Zweck der gesetzlichen Regelung, die zwischen dem von selbst entstehenden 50 Jahre über den Tod des Urhebers hinausgehenden Kunstwerkschutz und dem verhältnismäßig kurzfristigen, an die Erfüllung von Formvorschriften gebundenen Schutz für Geschmacksmuster unterscheidet, spricht dagegen, die Grenze zwischen den beiden Schutzrechten zu niedrig abzustecken (BGHZ 22, 209; RGZ 155/199, 206; OLG Düsseldorf GRUR 1955, 417).

    Erforderlich ist jedoch, daß zu dem objektiven Tatbestand der Fachbildung besondere Umstände hinzutreten, die die Nachahmung als sittenwidrig erscheinen lassen (BGHZ 5, 1, 10 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummelfiguren; 18, 175, 182 - Werbeidee; 22, 209 - Titelschriftbild).

  • RG, 12.06.1937 - I 250/36

    1. Welchen Anforderungen müssen gewerbliche Erzeugnisse genügen, um als …

    Auszug aus BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
    Ob die Schrift "Candida" der Beklagten den Rechtsbegriff des kunstgewerblichen Erzeugnisses im Sinne des § 2 KunstUrhG erfüllt, ist eine Rechtsfrage und demgemäß in der Revisionsinstanz nachprüfbar (st. Rspr. vgl. BGHZ 22, 209, 216 [BGH 27.11.1956 - I ZR 57/55] ; RGZ 117, 230; 124, 68; 155, 199).

    Der Zweck der gesetzlichen Regelung, die zwischen dem von selbst entstehenden 50 Jahre über den Tod des Urhebers hinausgehenden Kunstwerkschutz und dem verhältnismäßig kurzfristigen, an die Erfüllung von Formvorschriften gebundenen Schutz für Geschmacksmuster unterscheidet, spricht dagegen, die Grenze zwischen den beiden Schutzrechten zu niedrig abzustecken (BGHZ 22, 209; RGZ 155/199, 206; OLG Düsseldorf GRUR 1955, 417).

  • BGH, 22.01.1952 - I ZR 68/51

    Hummelfiguren - Stil, Manier und Technik eines Künstlers sind nicht Gegenstand …

    Auszug aus BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
    Erforderlich ist jedoch, daß zu dem objektiven Tatbestand der Fachbildung besondere Umstände hinzutreten, die die Nachahmung als sittenwidrig erscheinen lassen (BGHZ 5, 1, 10 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummelfiguren; 18, 175, 182 - Werbeidee; 22, 209 - Titelschriftbild).
  • RG, 10.06.1911 - I 133/10

    Musterschutz; Kunstschutz

    Auszug aus BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
    Aus der Unterscheidung zwischen Brot- und Zierschriften kann entgegen dem aus dem Jahre 1911 stammenden Urteil des Reichsgerichts zur Frage der Kunstschutzfähigkeit einer Schulfraktur (RGZ 76, 339) nichts Entscheidendes für die Abgrenzung zwischen nur geschmacksmusterfähigen und künstlerischen Gebrauchsschriften gewonnen werden.
  • BGH, 20.09.1955 - I ZR 194/53

    Werbeidee, Matern

    Auszug aus BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
    Erforderlich ist jedoch, daß zu dem objektiven Tatbestand der Fachbildung besondere Umstände hinzutreten, die die Nachahmung als sittenwidrig erscheinen lassen (BGHZ 5, 1, 10 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummelfiguren; 18, 175, 182 - Werbeidee; 22, 209 - Titelschriftbild).
  • RG, 17.04.1929 - I 2/29

    1. Zur Abgrenzung von Kunstwerkschutz und Geschmacksmusterschutz bei Erzeugnissen …

    Auszug aus BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
    Ob die Schrift "Candida" der Beklagten den Rechtsbegriff des kunstgewerblichen Erzeugnisses im Sinne des § 2 KunstUrhG erfüllt, ist eine Rechtsfrage und demgemäß in der Revisionsinstanz nachprüfbar (st. Rspr. vgl. BGHZ 22, 209, 216 [BGH 27.11.1956 - I ZR 57/55] ; RGZ 117, 230; 124, 68; 155, 199).
  • RG, 13.06.1927 - I 30/27

    Kunstwerkschutz

    Auszug aus BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
    Ob die Schrift "Candida" der Beklagten den Rechtsbegriff des kunstgewerblichen Erzeugnisses im Sinne des § 2 KunstUrhG erfüllt, ist eine Rechtsfrage und demgemäß in der Revisionsinstanz nachprüfbar (st. Rspr. vgl. BGHZ 22, 209, 216 [BGH 27.11.1956 - I ZR 57/55] ; RGZ 117, 230; 124, 68; 155, 199).
  • BGH, 09.05.1985 - I ZR 52/83

    Inkasso-Programm

    Danach bemißt sich die Frage des Eigentümlichkeitsgrades nach dem geistig-schöpferischen Gesamteindruck der konkreten Gestaltung, und zwar im Gesamtvergleich gegenüber vorbestehenden Gestaltungen (vgl. BGHZ 27, 351, 356 f. - Candida-Schrift).
  • LG Stuttgart, 26.07.2018 - 17 O 1324/17

    Urheberrechtliche Ansprüche auf Fairnessausgleich - 'Ur-Porsche'

    Nicht zu berücksichtigen sind daher diejenigen Formungselemente, die auf bekannte Vorbilder zurückgehen, soweit nicht gerade in ihrer Kombination - untereinander oder mit einem neuen Element - eine für einen Kunstschutz ausreichende schöpferische Leistung zu erblicken ist, weil es andernfalls an der erforderlichen Eigentümlichkeit fehlt (BGH GRUR 1961, 635, 637 - Stahlrohrstuhl; BGH GRUR 1958, 562, 563 - Candida-Schrift).
  • BGH, 15.07.2004 - I ZR 142/01

    "Metallbett"; Rechtsfolgen der Löschung eines Geschmacksmusters im Musterregister …

    a) Die Beurteilung, ob einem Gegenstand die für einen Urheberrechtsschutz erforderlichen Eigenschaften zukommen, insbesondere ob es sich um eine persönliche geistige Schöpfung i.S. des § 2 Abs. 2 UrhG handelt, ist, soweit es darum geht, ob das Erzeugnis auf der Grundlage der dazu erforderlichen tatsächlichen Feststellungen, etwa zu seiner Gestaltung und zum vorbekannten Formengut, den Rechtsbegriff des Werks i.S. des § 2 Abs. 2 UrhG erfüllt, eine Rechtsfrage und somit insoweit in der Revisionsinstanz nachprüfbar (BGHZ 27, 351, 355 - Candida;… BGH, Urt. v. 11.4.2002 - I ZR 231/99, GRUR 2002, 958, 959 = WRP 2002, 1177 - Technische Lieferbedingungen, m.w.N.).

    bb) Für die Beurteilung, ob die festgestellten Eigentümlichkeiten über einen Geschmacksmusterschutz hinausgehen und eine für die Zubilligung des Urheberrechtsschutzes genügende Gestaltungshöhe erreichen, kommt es auf den Eindruck an, den das Erzeugnis nach dem durchschnittlichen Urteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGHZ 27, 351, 356 - Candida;… Erdmann, Festschrift für v. Gamm, S. 389, 400).

  • BGH, 11.04.2002 - I ZR 231/99

    "Technische Lieferbedingungen"; Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines …

    a) Die Frage, ob einem Werk die für einen Urheberrechtsschutz erforderlichen Eigenschaften zukommen (§ 2 Abs. 2 UrhG), insbesondere die Frage, ob es sich um eine persönliche geistige Schöpfung handelt, ist eine im Revisionsverfahren uneingeschränkt überprüfbare Rechtsfrage (vgl. BGHZ 22, 209, 216 - Europapost; 24, 55, 68 - Ledigenheim; 27, 351, 355 - Candida;… BGH, Urt. v. 27.2.1961 - I ZR 127/59, GRUR 1961, 635, 637 - Stahlrohrstuhl I).
  • OLG Braunschweig, 10.03.2022 - 2 U 47/19

    Ansprüche der Erben eines Karosseriekonstrukteurs des Autoherstellers Porsche

    Nicht zu berücksichtigen sind daher diejenigen Formungselemente, die auf bekannte Vorbilder zurückgehen, soweit nicht gerade in ihrer Kombination - untereinander oder mit einem neuen Element - eine für einen Kunstschatz ausreichend schöpferische Leistung zu erblicken ist, weil es andernfalls an der erforderlichen Eigentümlichkeit fehlt (BGH, Urteil vom 27. Februar 1961 - I ZR 127/59, NJW 1961, 1210 -1210 - Stahlrohrstuhl I; BGH, Urteil vom 30. Mai 1958 - I ZR 21/57 -, BGHZ 27, 351 -360 - Candida-Schrift).
  • KG, 09.02.2001 - 5 U 9667/00

    Schutzfähigkeit von Gartenanlagen

    Maßgeblich ist dafür die Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten-(Verkehrs-)Kreise (st. Rechtsprechung; BGHZ 27, 351, 356 - Candida-Schrift; GRUR 1980, 853 - Architektenwechsel; GRUR 1983, 377, 378 m. w. N. - Brombeer-Muster; OLG Saarbrücken GRUR 1999, 420, 422 - Verbindungsgang;… Schricker/Loewenheim a.a.O. Rdn. 24;… Fromm/Nordemann/Vinck, UrhG, 9. Aufl. § 2 Rdn. 15).
  • LG München I, 26.11.2014 - 37 O 28164/13

    Geschütztes Werk

    Der Annahme einer ausreichenden Schöpfungshöhe stehen die von Klägerseite zitierten Urteile (beispielsweise BGH NJW 1958, 1585 - Candida;… OLG München GRUR Int 1981, 180 - John Player; OLG München, NJW-RR 1989, 1191; OLG Köln, GRUR 1986, 889 - ARD 1) nicht entgegen.
  • OLG Stuttgart, 20.11.2020 - 5 U 125/19

    Urheberrechtliche Ansprüche einer Erbin eines Porsche-Konstrukteurs auf weitere …

    Nicht zu berücksichtigen sind daher diejenigen Formungselemente, die auf bekannte Vorbilder zurückgehen, soweit nicht gerade in ihrer Kombination - untereinander oder mit einem neuen Element - eine für einen Kunstschutz ausreichende schöpferische Leistung zu erblicken ist, weil es andernfalls an der erforderlichen Eigentümlichkeit fehlt (BGH GRUR 1961, 635, 637 - Stahlrohrstuhl und GRUR 1958, 562, 563 - Candida-Schrift).
  • BGH, 28.11.1985 - I ZR 104/83

    Oberammergauer Passionsspiele; Schutzfähigkeit eines Bühnenbildes; Einräumung …

    Damit hat es sich an die von der Rechtsprechung verlangten rechtlichen Anforderungen gehalten (vgl. BGHZ 27, 351, 356 ff. [BGH 30.05.1958 - I ZR 21/57] - Candida-Schrift;… BGH, Urt. v. 21.5. 1969 - I ZR 42/67, GRUR 1972, 38, 39 - Vasenleuchter).
  • OLG Hamburg, 25.11.2021 - 5 U 12/20

    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch bei einer Verwendung geschützter …

    Formelemente, die auf bekannte Vorbilder zurückgehen, sind nicht zu berücksichtigen, soweit nicht gerade in ihrer Kombination - untereinander oder mit einem neuen Element - eine für einen Kunstschutz ausreichende schöpferische Leistung zu erblicken ist (BGH NJW 1958, 1585, 1586 - Candida; BGH GRUR 1991, 529, 530 - Explosionszeichnungen;… OLG Schleswig GRUR-RR 2015, 1 Rn. 19 - Geburtstagszug II;… Loewenheim/Leistner in Schricker/Loewenheim, UrhG, 6. Aufl., § 2 Rn. 188).
  • LG Köln, 12.01.2000 - 28 O 133/97

    Schutzfähigkeit von Computerschriften

  • BGH, 06.11.1963 - Ib ZR 37/62

    Nachbau von Spielbausteinen

  • BGH, 19.11.1971 - I ZR 31/70

    Schutzfähige Bearbeitung eines verfassten Bühnenwerkes - Begriff der …

  • BGH, 19.12.1979 - I ZR 130/77

    Nachbildung zum Geschmacksmuster angemeldeter Spielzeugfiguren (Play-mobil) - …

  • BGH, 20.05.1974 - I ZR 136/72

    Zur hinreichenden Gestaltungshöhe des Geschmacksmusterschutzes bei Schaltern

  • BGH, 21.01.1977 - I ZR 68/75

    Kettenkerze

  • BGH, 07.11.1980 - I ZR 57/78

    Leuchte im Schutzbereich des Klagegeschmacksmusters - Teilnahme am Musterschutz …

  • LG Hamburg, 13.01.2023 - 308 O 242/20

    Jacken-Design - Urheberrechtlicher Schutz von Jackenmodellen - Jacken-Design

  • OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88

    Rechtliche Qualifizierung von behördlichen Informationen und Beratungen; …

  • KG, 29.11.1996 - 5 U 317/96

    Erstellung eines Layouts für eine Zeitschrift; Anspruch auf Schadensersatz wegen …

  • OLG Frankfurt, 01.10.1996 - 11 U (Kart) 44/95

    Bezugspunkte des urheberrechtlichen Schutzes; Nachträgliche Klagenhäufung als …

  • BGH, 06.12.1968 - I ZR 88/67

    Zulässigkeit der Annahme eines rabattrechtlich unzulässigen Preisnachlasses im …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht