Nutzungsbedingungen & Datenschutz

Nutzungsbedingungen

  1. Die Nutzung von dejure.org ist sowohl durch nicht registrierte als auch durch registrierte Nutzer kostenlos. Bestimmte Funktionen stehen nur registrierten Nutzern zur Verfügung. Sollten einmal kostenpflichtige Dienste eingeführt werden (derzeit nicht geplant), wird dem Nutzer eine entsprechende Erweiterung des Nutzungsverhältnisses angeboten werden.
  2. Mit der Registrierung bei dejure.org willigt der Nutzer in den Empfang von E-Mail-Mitteilungen durch dejure.org ein. Diese fallen derzeit in folgende Kategorien:
    a)Mitteilungen, die sich unmittelbar auf das Nutzungsverhältnis beziehen (wie Hinweise auf Änderungen der Nutzungsbedingungen, Störungen und/oder Funktionsänderungen),
    b)Mitteilungen, die der Nutzer über sein Nutzerkonto bei Vorliegen bestimmter Ereignisse individuell und explizit angefordert hat (etwa durch die "Merkfunktion"),
    c)allgemeine Hinweise mit Bezug auf dejure.org, etwa auf Neuerungen (Newsletter).

    Mitteilungen nach b) und c) kann der Nutzer jederzeit abbestellen (durch einen Link in einer solchen Mitteilung oder über seine Nutzereinstellungen ). Mit der Schließung des Nutzerkontos durch den Nutzer (Abmeldung) enden automatisch alle Mitteilungen.

Datenschutz

Personenbezogene Daten werden auf dejure.org nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden Daten verkauft oder sonst freiwillig an Dritte weitergegeben.

1. Allgemeines

Wir speichern automatisch in unseren Logdateien Informationen, die Ihr Browser beim Seitenzugriff übergibt. Dies sind:

  • Browsertyp/ -version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referer-URL (zuvor besuchte Seite)
  • IP-Adresse des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten dienen der statistischen Auswertung der Nutzung unseres Dienstes sowie der Mißbrauchsbekämpfung (insbesondere durch automatisierte Massenzugriffe) und sind für uns nicht bestimmten und/oder bestimmbaren Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Daten und Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Daten werden nach der Auswertung gelöscht.

2. Funktionen auf dejure.org

Wir bieten eine "Verlaufsfunktion", die auch dem nicht registrierten Nutzer anzeigt, welche Seiten er in einem bestimmten Zeitraum (sog. Sitzung) aufgerufen hat, damit er bequem zu ihnen zurückkehren kann. Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Verlaufsfunktion jederzeit zu leeren oder ganz auszuschalten.

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen fest ihrem Nutzerkonto zuzuordnen (z.B. Gerichtsentscheidungen im Rahmen der sog. "Merkfunktion"). Der Nutzer kann diese Informationen jederzeit endgültig aus dem System löschen.

3. Registrierung/Nutzerkonto

Zur Nutzung bestimmter Funktionen auf dejure.org ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich. Dies betrifft derzeit z.B. die sog. "Merkfunktion". Die Registrierung setzt die Angabe einer E-Mail-Adresse - die zugleich als Nutzername dient - und eines selbstgewählten Paßwortes voraus. Weitere Angaben sind freiwillig.

Bei der Registrierung nutzen wir das sog. Double-opt-in-Verfahren, d.h. wir benötigen von Ihnen eine gültige E-Mail-Adresse. In diesem Zusammenhang speichern wir auch die IP-Adresse des Computers (Internetanschlusses), von dem aus die Anmeldung bzw. die Bestätigung durchgeführt wird. Weitere Daten werden bei diesem Vorgang nicht erhoben.

Nutzerdaten (Bestands-, Nutzungs- oder sonstige personenbezogenen Daten) werden in sicherer Form auf unseren Servern gespeichert und sind vor der Einsichtnahme durch Dritte geschützt. Außer dem Nutzer selbst sind sie nur, zum Zweck der Kontrolle der technischen Abläufe und Fehlerbehebung, dem administrativen Personal von dejure.org zugänglich.

Wir übermitteln keine Nutzerdaten an Dritte. Ausgenommen hiervon ist die Datenübermittlung aufgrund gesetzlicher Verpflichtung.

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, ihr Nutzerkonto jederzeit zu schließen (Abmeldung) und damit alle in dem Nutzerkonto hinterlegten Daten endgültig zu löschen.

4. Cookies von dejure.org

Auf dejure.org werden Cookies verwendet, die der Nutzerverwaltung dienen. Eine Nutzung von dejure.org - ohne Registrierung - ist auch ohne Cookies möglich. Registrierte Nutzer müssen Cookies zulassen, um sich einloggen und die damit verbundenen Zusatzfunktionen von dejure.org nutzen zu können. Diese Cookies dienen ausschließlich der Identifizierung innerhalb von dejure.org.

Was sind Cookies?

Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie können die Verwendung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen von dejure.org nutzen können. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keinen Schadcode.
Weiterführende Informationen: http://de.wikipedia.org/wiki/Cookie

5. Werbung

Auf dejure.org wird Werbung mit dem Adsense-System der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 ausgeliefert. Google verwendet u.a. Cookies zur Anzeige möglichst interessengerechter Werbung. Falls Sie mehr über dieses System und die eingesetzten Technologien erfahren möchten oder wissen möchten, welche Möglichkeiten Sie haben, damit Informationen über Ihren Nutzungsvorgang (z.B. Ihre besuchten Websites, IP-Adresse) nicht von Google verwendet werden können, erhalten Sie weitere Informationen unter http://www.google.de/policies/technologies/ads/.

6. Google Analytics

Zeitweilig setzen wir den Dienst Google Analytics auf unseren Seiten ein, um in anonymisierter Weise Art und Umfang der Nutzung unserer Dienste auszuwerten. Die Firma Google Inc. verwendet auch für diesen Dienst Cookies. Informationen zum Datenschutz in diesem Zusammenhang, einschließlich der Möglichkeit des Widerspruchs, finden Sie unter https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.

7. Newsletter/Nutzerprofil

Gegebenenfalls werden wir in Zukunft im Rahmen eines Newsletters Werbung anzeigen. Dem Empfang des Newsletters können Sie in Ihrem Nutzerprofil widersprechen (s.o.).

Ebenso besteht die Möglichkeit, daß wir aufgrund der Nutzerangaben spezielle Angebote und Werbeeinblendungen selektiv ausliefern (z.B. bestimmte Produktkategorien, Stellenanzeigen o.ä.).

8. Auskunftsrecht/Verantwortliche Stelle

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Bitte nehmen Sie mit uns Kontakt auf.

Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts ist:

dejure.org Rechtsinformationssysteme GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer Oliver García und Rechtsanwalt Dr. Alfons Schulze-Hagen
Harrlachweg 4
68163 Mannheim
kontakt@dejure.org
Tel. 0621 / 120 32 - 13

(Stand: 02.06.2017)