Rechtsprechung
| VG Düsseldorf, 23.06.2006 - 15 K 3817/04 |
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Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Pressemitteilung)
Berechtigung zum Führen eines Professorentitels
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 23.06.2006 - 15 K 3817/04
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2011 - 19 A 3006/06
- BVerwG, 29.08.2011 - 6 B 28.11
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2012 - 19 A 3006/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- VG Düsseldorf, 08.02.2005 - 15 L 163/05
Feststellungsklage, Visiting Professor, Abkürzung
Auszug aus VG Düsseldorf, 23.06.2006 - 15 K 3817/04
Rn. 12 Den am 25. Januar 2005 gestellten Antrag des Klägers, die vorbezeichneten Feststellungen im Wege der einstweiligen Anordnung bereits vorläufig zu treffen, hat die Kammer mit Beschluss vom 8. Februar 2005 (15 L 163/05) abgelehnt und zur Begründung unter anderem ausgeführt, mit Blick auf den Klammerzusatz komme eine Teilnichtigkeit des Genehmigungsbescheides nicht in Betracht, weil der Hinweis auf die Herkunft des Titels keine Teilregelung der Zustimmungsentscheidung vom 15. November 2001 darstelle, sondern einen integralen Bestandteil derselben und der Bescheid vom 15. November 2001 zudem wegen des inhaltlich mit "(D)" fehlerhaft bezeichneten Klammerzusatzes zwar rechtswidrig, nicht aber nichtig sei.Rn. 36 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens sowie des Verfahrens 15 L 163/05 sowie den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes und der beigezogenen Strafakten des Landgerichts Heidelberg (5 Ns 21 Js 20095/03) Bezug genommen.
Rn. 43 vgl. die Nachweise in dem das vorläufige Rechtsschutzgesuch des Klägers betreffenden Beschluss des Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein- Westfalen (OVG NRW) vom 16. März 2005, 19 B 374/5; vgl. zu der für das vorläufige Rechtsschutzverfahren gegenteiligen Ansicht: Beschluss der Kammer vom 8. Februar 2005, 15 L 163/05.
- BVerwG, 18.06.1987 - 7 B 121.87
Genehmigung zur Führung eines ausländischen akademischen Grades ("Doctor of …
Auszug aus VG Düsseldorf, 23.06.2006 - 15 K 3817/04
Rn. 56 so BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1987, 7 B 121/87, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 1988, 365. - BVerwG, 03.12.1987 - 1 B 135.86
Arzt - Professor - Titelmißbrauch
Auszug aus VG Düsseldorf, 23.06.2006 - 15 K 3817/04
Rn. 63 vgl. zu § 2 Abs. 1 GFaG: BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1987, 1 B 135/86, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 1988, 366 f.
- BVerwG, 19.11.1971 - VII C 31.70
Freie Entfaltung der Persönlichkeit - Grundrechtlicher Schutz einer …
Auszug aus VG Düsseldorf, 23.06.2006 - 15 K 3817/04
Rn. 54 vgl. zur Rechtslage nach dem GFaG: BVerwG, Urteil vom 19. November 1971, VII C 31.70, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1972, 917). - BVerwG, 03.07.1987 - 4 C 12.84
Einwilligungserklärung - Beweiskraft - Wasserrecht - Nießbrauch - …
Auszug aus VG Düsseldorf, 23.06.2006 - 15 K 3817/04
Rn. 40 vgl. zu den Voraussetzungen der Sachdienlichkeit: Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 3. Juli 1987, 4 C 12/84, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1988, 1228; Kopp / Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 13. Auflage 2003, (Kopp / Schenke) zu § 91 Rn. 19. - OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2005 - 19 B 374/05
Gunther von Hagens durfte seinen chinesischen Professorentitel nicht ohne Zusatz …
Auszug aus VG Düsseldorf, 23.06.2006 - 15 K 3817/04
Die gegen den Kammerbeschluss erhobene Beschwerde wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 16. März 2005 (19 B 374/05) zurück und führte im Wesentlichen aus, eine Nichtigkeit des Klammerzusatzes führe notwendig zur Gesamtnichtigkeit des Genehmigungsbescheides vom 15. November 2001 mit der Folge, dass der Kläger auch dann den in der D verliehenen Grad weder in der Originalform noch in abgekürzter Form habe führen dürfen.
- VG Düsseldorf, 08.02.2005 - 15 L 163/05
Feststellungsklage, Visiting Professor, Abkürzung
Die dort angeklagte Tat vom 14. August 2003 liegt nach dem Zeitraum, für den der Antragsteller mit seinem vorläufigen Rechtsschutzgesuch und in dem zu Grunde liegenden Klageverfahren 15 K 3817/04 verwaltungsgerichtlich feststellen lassen will, dass er nach dem Zustimmungsbescheid des Beklagten vom 15. November 2001 berechtigt war, einen Professorentitel zu führen, ohne auf den Staat seiner Herkunft mit einem Klammerzusatz hinweisen zu müssen.
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