Rechtsprechung
| LG Essen, 26.04.2012 - 4 O 256/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Verein muss vollständige Anbieterkennzeichnung auf Webseite vorhalten - Zur geschäftlichen Handlung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- JurPC
Anbieterkennzeichnung eines Vereins
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorliegen eines Wettbewerbsverhältnisses bei Absatzförderung eines Buches auf einer Website eines Vereins zur Rettung von Rehkitzen als geschäftliche Handlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Zur Impressumspflicht
- internet-law.de (Kurzinformation)
Impressumspflicht eines Vereins
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Verein muss vollständige Anbieterkennzeichnung auf Webseite vorhalten
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Impressumspflicht für Vereine - vollständige Anbieterkennzeichnung erforderlich, wenn ein Buch beworben wird
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Impressumpflicht auch für geschäftlich tätige Vereine
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Impressumpflicht auch für geschäftlich tätige Vereine
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Absatzförderung für ein Buch auf der Internetseite eines Vereins stellt geschäftliche Handlung dar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Geschäftliche Online-Handlung eines Vereins
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Zur Frage des Bestehens einer Impressumspflicht
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Auch Verein kann der Impressumspflicht unterliegen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Verein kann der Impressumspflicht unterliegen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Eingetragene Vereine haben eine Impressumspflicht für ihre Website - Rechtsform "eingetragener Verein" muss nicht ausgeschrieben werden - Abkürzung "e.V." genügt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorliegen eines Wettbewerbsverhältnisses bei Absatzförderung eines Buches auf einer Website eines Vereins zur Rettung von Rehkitzen als geschäftliche Handlung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.05.2009 - I ZR 218/07
E-Mail-Werbung II
Auszug aus LG Essen, 26.04.2012 - 4 O 256/11
Rn. 26 In der Rechtsprechung wird hierzu vertreten, es komme darauf an, ob die beteiligten Unternehmen die gleichen oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Abnehmerkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass die beanstandete geschäftliche Handlung das andere Unternehmen (Mitbewerber) beeinträchtigt, das heißt in seinem Absatz behindern oder stören kann (so u.a. BGH, Beschluss vom 20.05.2009, I ZR 218/07, zitiert nach juris, dort Rnr. 9). - BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03
Anbieterkennzeichnung im Internet
Auszug aus LG Essen, 26.04.2012 - 4 O 256/11
Rn. 31 Der Kläger kann den Verstoß gegen § 5 TMG sowie § 55 RStV als Verstoß gegen eigene Rechte geltend machen (vgl. zu den Vorläufervorschriften BGH, Urteil vom 20.07.2006, I ZR 228/03 sowie OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, 4 U 213/08, zitiert jeweils nach juris). - OLG Hamm, 02.04.2009 - 4 U 213/08
Wettbewerbswidrigkeit des Unterlassens der HReg-Nr und der USt-ID in einem …
Auszug aus LG Essen, 26.04.2012 - 4 O 256/11
Rn. 31 Der Kläger kann den Verstoß gegen § 5 TMG sowie § 55 RStV als Verstoß gegen eigene Rechte geltend machen (vgl. zu den Vorläufervorschriften BGH, Urteil vom 20.07.2006, I ZR 228/03 sowie OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, 4 U 213/08, zitiert jeweils nach juris). - BGH, 29.03.2007 - I ZR 122/04
Bundesdruckerei
Auszug aus LG Essen, 26.04.2012 - 4 O 256/11
Rn. 27 Einer anderen Definition zufolge kommt es darauf an, ob Parteien versuchen, Waren oder Dienstleistungen innerhalb derselben Verkehrskreise abzusetzen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten den anderen beeinträchtigen kann, die angebotenen oder beworbenen Waren oder Dienstleistungen aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise also austauschbar (substituierbar) sind (u.a. BGH, Urteil vom 29.03.2007, I ZR 122/04, zitiert nach juris, dort Rnr. 18).
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