Rechtsprechung
| OLG München, 07.11.2013 - 29 U 2019/13 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- online-und-recht.de
Höhe einer Vertragsstrafe bei Verletzung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Urheberrecht
- new-media-law.net
Zur Angemessenheit einer Vertragsstrafe bei einer Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungserklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Reduzierung einer Vertragsstrafe nach Hamburger Brauch
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Zur Angemessenheit einer Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Höhe einer Vertragsstrafe im Urheberrecht
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Urheberrecht: Wie hoch ist eine Vertragsstrafe beim Bilder-Klau?
- new-media-law.net (Kurzinformation)
Vertragsstrafe
- aid24.de (Kurzinformation)
Zur Höhe der Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung und darauf erneuter Zuwiderhandlung, sowie zur Darlegungslast des Abmahners und Vertragsstrafenherabsetzung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet
- urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)
Vertragsstafe aus einer Unterlassungserklärung kann ungültig sein
Wird zitiert von ... (2)
- LG Dortmund, 19.08.2020 - 10 O 19/19
6.000 Vertragsstrafe für Verletzung von Informationspflichten
Die Beweislast trifft aber insofern den Gläubiger der Vertragsstrafe (OLG München, Schlussurteil vom 07.11.2013, Az. 29 U 2019/13 = BeckRS 2014, 21006). - LG Frankfurt/Oder, 29.04.2019 - 12 O 282/17
Chiptuning
Zudem ist bei einer Vertragsstrafenbestimmung nach sog. Hamburger Brauch - wie hier - auch die Funktion als pauschalierter Schadensersatz zu berücksichtigen (vgl. OLG München Urteil v. 7.11.2013 - 29 U 2019/13).
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