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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16 - AK 53/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,30223
OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16 - AK 53/16 (https://dejure.org/2016,30223)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16 - AK 53/16 (https://dejure.org/2016,30223)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08. April 2016 - 3 (4) SsBs 121/16 - AK 53/16 (https://dejure.org/2016,30223)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Voraussetzungen eines Abstandsverstoßes

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    VKS-Abstandsmessungen und Mindestdauer bzw. -strecke von Verstößen

  • bussgeldsiegen.de

    Nichteinhaltung des Sicherheitsabstandes auf Autobahn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Die amtliche Zulassung von Geräten und Methoden verfolgt - ebenso wie die Berücksichtigung eines Toleranzabzugs für etwaige systemimmanente Messfehler - gerade den Zweck, Ermittlungsbehörden und Gerichte von der Sachverständigenbegutachtung und Erörterung des Regelfalles freizustellen (BGHSt 39, 291, 297).
  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14

    PoliScanSpeed und Auswertesoftware TUFF-Viewer

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Soweit das Amtsgericht bemängelt, dass "ausschließlich die Herstellerfirma Zugriff auf die Rohdaten" habe, weshalb die "Gefahr von Missdeutungen, Fehlinterpretationen und Manipulationen" bestehe, ist anzumerken, dass der Umstand, dass ein Sachverständiger - mangels Zugangs zu patent- und urheberrechtlich geschützten Herstellerinformationen - die genaue Funktionsweise des Gerätes anhand hierfür relevanter Daten der Messwertermittlung nicht im Einzelnen nachvollziehen kann, an der Verwertbarkeit der Messungen des von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassenen Messsystems nichts ändert (vgl. zu PoliScan Speed OLG Karlsruhe, VRS 127, 241; vgl. auch zur quantitativen Fehleranalyse mit Präzisions-GPS-Inertialsystem: http://www.vidit-systems.de/index.php) .
  • OLG Hamm, 22.12.2014 - 3 RBs 264/14

    Tatbestand der Abstandsunterschreitung präzisiert

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Übereinstimmung besteht aber darin , dass entscheidend für eine vorwerfbare Abstandsunterschreitung nicht nur die Länge der eigentlichen Messstrecke bzw. die Dauer der Messung ist, sondern dass insoweit auch die Länge der Beobachtungsstrecke bis zum Beginn der Messstrecke miteinzubeziehen ist (OLG Koblenz, B. v. 13.5.2002 - 1 Ss 75/02 -, juris Rdn.17 ff.; OLG Hamm NStZ-RR 2013, 218; ZfSch 2015, 711; OLG Bamberg, DAR 2011, 595 [Messstrecke 50 Meter]; NJW 2015, 1320).
  • BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

    Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Vielmehr ist hierunter ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGHSt 43, 277).
  • OLG Bamberg, 25.02.2015 - 3 Ss OWi 160/15

    Einwand notstandsähnlicher Situation bei Abstandsverstoß auf BAB

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Übereinstimmung besteht aber darin , dass entscheidend für eine vorwerfbare Abstandsunterschreitung nicht nur die Länge der eigentlichen Messstrecke bzw. die Dauer der Messung ist, sondern dass insoweit auch die Länge der Beobachtungsstrecke bis zum Beginn der Messstrecke miteinzubeziehen ist (OLG Koblenz, B. v. 13.5.2002 - 1 Ss 75/02 -, juris Rdn.17 ff.; OLG Hamm NStZ-RR 2013, 218; ZfSch 2015, 711; OLG Bamberg, DAR 2011, 595 [Messstrecke 50 Meter]; NJW 2015, 1320).
  • OLG Dresden, 08.07.2005 - Ss OWi 801/04

    Abstandsmessung mit dem Verkehrsüberwachungsgerät VKS, Softwareversion 3.01 des …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Bei dem Abstandsmessverfahren VKS (Verkehrskontrollsystem) der Herstellerfirma Vidit Systems GmbH handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (OLG Dresden, DAR 2005, 637; vgl. auch Krumm DAR 2007, 129, 131).
  • OLG Rostock, 18.08.2014 - 21 Ss OWi 144/14

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Nichteinhaltung des …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Der Senat weist darauf hin, dass die vom Amtsgericht vertretene Auffassung, eine nicht nur ganz vorübergehende und deshalb vorwerfbare Abstandsunterschreitung sei nur dann zu bejahen, wenn diese über einen Zeitraum von mindestens drei Sekunden gemessen wird, dem vom Amtsgericht zitierten Beschluss des OLG Rostock (Beschluss vom 18.8.2014 - 21 Ss OWi 144/14 - bei juris) nicht zu entnehmen ist.
  • OLG Koblenz, 02.05.2002 - 1 Ss 75/02

    Verkehrsordnungswidrigkeit der Nichteinhaltung des Sicherheitsabstandes: …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Übereinstimmung besteht aber darin , dass entscheidend für eine vorwerfbare Abstandsunterschreitung nicht nur die Länge der eigentlichen Messstrecke bzw. die Dauer der Messung ist, sondern dass insoweit auch die Länge der Beobachtungsstrecke bis zum Beginn der Messstrecke miteinzubeziehen ist (OLG Koblenz, B. v. 13.5.2002 - 1 Ss 75/02 -, juris Rdn.17 ff.; OLG Hamm NStZ-RR 2013, 218; ZfSch 2015, 711; OLG Bamberg, DAR 2011, 595 [Messstrecke 50 Meter]; NJW 2015, 1320).
  • OLG Bamberg, 01.09.2011 - 2 Ss OWi 1063/11

    Bußgeldurteil wegen Nichteinhaltung des Sicherheitsabstandes auf einer Autobahn: …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
    Übereinstimmung besteht aber darin , dass entscheidend für eine vorwerfbare Abstandsunterschreitung nicht nur die Länge der eigentlichen Messstrecke bzw. die Dauer der Messung ist, sondern dass insoweit auch die Länge der Beobachtungsstrecke bis zum Beginn der Messstrecke miteinzubeziehen ist (OLG Koblenz, B. v. 13.5.2002 - 1 Ss 75/02 -, juris Rdn.17 ff.; OLG Hamm NStZ-RR 2013, 218; ZfSch 2015, 711; OLG Bamberg, DAR 2011, 595 [Messstrecke 50 Meter]; NJW 2015, 1320).
  • AG Frankfurt/Main, 17.11.2023 - 971 OWi 916 Js 59363/23

    Zweimal 1 macht 2 - Doppeltes Fahrverbot bei doppeltem Verkehrsverstoß

    Bei dem hier eingesetzten Abstandsmessverfahren VKS (Verkehrskontrollsystem) der Herstellerfirma Vidit Systems GmbH handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16).
  • AG Tübingen, 22.08.2017 - 16 OWi 14 Js 11536/17

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Feststellung einer vorsätzlichen …

    Rn. 36 Bei dem Abstandsmesssystem VKS 3.0 handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluß vom 8. April 2016 - 3 (4) SsBs 121/16 - ZFSch 2016, 531).
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