Volltextveröffentlichungen (2)

• autokaufrecht.info

  Volkswagen AG

• IWW

Kurzfassungen/Presse (3)

• dr-stoll-kollegen.de (Kurzinformation)

  VW Skandal - VW zur Rücknahme eines Tiguan verurteilt

• test.de (Kurzinformation)
• test.de (Kurzinformation)

Sonstiges

• anwalt-koenig-leverkusen.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  VW-Abgasskandal

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• LG Oldenburg, 01.09.2016 - 16 O 790/16

  Kaufsache mangelhaft: Wann ist ein Rücktritt wegen Unerheblichkeit …

  Auszug aus LG Braunschweig, 29.12.2016 - 6 O 58/16

  Aus den beiden Bescheiden des Kraftfahrt-Bundesamtes ergibt sich zum einen, dass das Fahrzeug mit der vorhandenen Abschalteinrichtung nicht den geltenden Vorschriften entspricht, und zum anderen, dass die Maßnahmen auf zwingenden Auflagen des Kraftfahrt-Bundesamtes beruhen, nicht freiwilliger Natur sind (vgl. zum Letzteren auch LG Frankenthal, Urt . v. 12.05.2016 - 8 O 208/15, juris Rn . 21; LG Oldenburg, Urt . v. 01.09.2016 - 16 O 790/16, juris Rn . 26).

  v. 01.09.2016 - 16 O 790/16, juris Rn .

• BGH, 28.05.2014 - VIII ZR 94/13

  Zum Ausschluss des Rücktritts bei einem unerheblichen Sachmangel

  Auszug aus LG Braunschweig, 29.12.2016 - 6 O 58/16

  Vielmehr ist aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung nach Maßgabe der Umstände des Einzelfalls zu differenzieren, ob ein behebbarer bzw. unbehebbarer Mangel vorliegt ( BGH , Urt . v. 28.05.2014 - VIII ZR 94/13, juris Rn . 16 f.).

  Ist der Mangel behebbar, soll zwar zunächst insbesondere auf das Verhältnis der Beseitigungskosten zum Kaufpreis abgestellt werden ( BGH , Urt . v. 28.05.2014 - VIII ZR 94/13, juris Rn . 17).

• BGH, 21.06.1985 - V ZR 134/84

  Angemessenheit einer Nachfrist; Bemessung der Frist bei Schwierigkeiten der …

  Auszug aus LG Braunschweig, 29.12.2016 - 6 O 58/16

  Es ist jedoch anerkannt, dass durch eine zunächst nicht angemessene Fristsetzung die angemessene Frist in Gang gesetzt wird (u. a. BGH , Urt . v. 21.06.1985 - V ZR 134/84 m. w. Nachw.;… Palandt/ Grüneberg, BGB, 76. Aufl . [2017], § 323 Rn . 14).

 
• LG Braunschweig, 12.10.2016 - 4 O 202/16

  Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Fahrzeug wegen Vorliegens eines Sachmangels in …

  Auszug aus LG Braunschweig, 29.12.2016 - 6 O 58/16

  v. 12.10.2016 - 4 O 202/16).
• OLG Hamm, 21.06.2016 - 28 W 14/16

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe an eine vom Abgasskandal betroffene VW-Kundin

  Auszug aus LG Braunschweig, 29.12.2016 - 6 O 58/16

  Diese Erwartung wird enttäuscht durch den Umstand, dass das Ergebnis im Prüfstand nur aufgrund einer speziellen in dem Fahrzeug verbauten Software erzielt wird, die den künstlichen Fahrzyklus erkennt und in einen Betriebsmodus schaltet, der den Stickoxidausstoß reduziert (s. zum Sachmangel OLG Hamm, Beschl. v. 21.06.2016 - 28 W 14/16, juris Rn .
• LG Frankenthal, 12.05.2016 - 8 O 208/15

  Fahrzeugkaufvertrag: Rücktritt aufgrund manipulierter Software; Erforderlichkeit …

  Auszug aus LG Braunschweig, 29.12.2016 - 6 O 58/16

  Aus den beiden Bescheiden des Kraftfahrt-Bundesamtes ergibt sich zum einen, dass das Fahrzeug mit der vorhandenen Abschalteinrichtung nicht den geltenden Vorschriften entspricht, und zum anderen, dass die Maßnahmen auf zwingenden Auflagen des Kraftfahrt-Bundesamtes beruhen, nicht freiwilliger Natur sind (vgl. zum Letzteren auch LG Frankenthal, Urt . v. 12.05.2016 - 8 O 208/15, juris Rn . 21; LG Oldenburg, Urt . v. 01.09.2016 - 16 O 790/16, juris Rn . 26).
• OLG Celle, 30.06.2016 - 7 W 26/16

  Mangelhaftigkeit von Fahrzeugen mit einer manipulierten Abgassoftware; Objektive …

  Auszug aus LG Braunschweig, 29.12.2016 - 6 O 58/16

  28; OLG Celle, Beschl. v. 30.06.2016 - 7 W 26/16, juris Rn .
• LG Krefeld, 14.09.2016 - 2 O 83/16

  Erheblicher Fahrzeugmangel bei softwaregesteuerter Täuschung über die Abgaswerte

  Auszug aus LG Braunschweig, 29.12.2016 - 6 O 58/16

  v. 14.09.2016 - 2 O 83/16, juris Rn .