Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BAG, 27.07.2017 - 2 AZR 812/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26410
BAG, 27.07.2017 - 2 AZR 812/16 (https://dejure.org/2017,26410)
BAG, Entscheidung vom 27.07.2017 - 2 AZR 812/16 (https://dejure.org/2017,26410)
BAG, Entscheidung vom 27. Juli 2017 - 2 AZR 812/16 (https://dejure.org/2017,26410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    "Stellvertretender" Datenschutzbeauftragter - Sonderkündigungsschutz

  • rechtsinformationen.bund.de

    "Stellvertretender" Datenschutzbeauftragter - Sonderkündigungsschutz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 BDSG 1990, § 4f Abs 1 S 1 BDSG 1990, § 4f Abs 2 S 1 BDSG 1990, § 4f Abs 3 S 4 BDSG 1990, § 4f Abs 3 S 5 BDSG 1990
    "Stellvertretender" Datenschutzbeauftragter - Sonderkündigungsschutz

  • IWW

    § 134 BGB, § 4f Abs. 3... Satz 5 BDSG, § 4f Abs. 3 Satz 6 BDSG, § 4f Abs. 3 Satz 5, 6 BDSG, § 4f BDSG, § 2 Abs. 1 Satz 1 BDSG, § 4f Abs. 1 BDSG, § 4f Abs. 5 Satz 1 BDSG, § 4f Abs. 3 Satz 4 BDSG, § 4f Abs. 1 Satz 1 BDSG, § 4f Abs. 2 Satz 1 BDSG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Sonderkündigungsschutz für mehrere ordnungsgemäß bestellte Datenschutzbeauftragte; Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes für länderübergreifend tätige Betriebskrankenkassen

  • bag-urteil.com

    "Stellvertretender" Datenschutzbeauftragter - Sonderkündigungsschutz

  • online-und-recht.de

    "Stellvertretender" Datenschutzbeauftragter - Sonderkündigungsschutz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sonderkündigungsschutz für mehrere ordnungsgemäß bestellte Datenschutzbeauftragte

  • datenbank.nwb.de

    "Stellvertretender" Datenschutzbeauftragter - Sonderkündigungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sonderkündigungsschutz für einen stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    "Stellvertretender" Datenschutzbeauftragter und der Sonderkündigungsschutz

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebskrankenkasse - befristete Bestellung eines "stellvertretenden" Datenschutzbeauftragten - nachwirkender Sonderkündigungsschutz

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragten in Betriebskrankenkasse auch bei Mehrfachberufung

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Stellvertretender Datenschutzbeauftragter - Kündigungsschutz nach BDSG

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Kündigung des stellvertretenden Datenschutzbeauftragten?

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz für den stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 160, 1
  • NJW 2018, 725
  • MDR 2018, 159
  • NZA 2018, 166
  • DB 2018, 131
  • DB 2018, 23
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • LAG Hamburg, 21.07.2016 - 8 Sa 32/16

    Nachwirkender Kündigungsschutz - stellvertretender Datenschutzbeauftragter

    Auszug aus BAG, 27.07.2017 - 2 AZR 812/16
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. Juli 2016 - 8 Sa 32/16 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • BAG, 22.07.1992 - 2 AZR 85/92

    Kündigung eines Immissionsschutzbeauftragten

    Auszug aus BAG, 27.07.2017 - 2 AZR 812/16
    Im Streitfall bedarf keiner Entscheidung, ob der nachwirkende Sonderkündigungsschutz für einen tätig gewordenen Datenschutzbeauftragten ausnahmsweise entfällt, wenn er das Amt aus eigener, nicht auf die verantwortliche Stelle zurückgehender Veranlassung niederlegt (so zum Immissionsschutzbeauftragen BAG 22. Juli 1992 - 2 AZR 85/92 - zu B III der Gründe).
  • BAG, 05.12.2019 - 2 AZR 223/19

    Datenschutzbeauftragter - Sonderkündigungsschutz

    Rn. 23 d) Die Beklagte bestellte den Kläger mit Schreiben vom 1. Juni 2010 in der von § 4f Abs. 1 Satz 1 BDSG aF gebotenen Form (vgl. BAG 27. Juli 2017 - 2 AZR 812/16 - Rn. 19, BAGE 160, 1) zum Beauftragten für den Datenschutz.

    Rn. 29 aa) Mit der Voraussetzung, dass ein Beauftragter "nach Absatz 1 … zu bestellen (ist)", knüpft § 4f Abs. 3 Satz 5 BDSG aF nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut an die grundsätzliche (allgemeine) Bestellpflicht der verantwortlichen Stelle nach § 4f Abs. 1 BDSG aF an (BAG 27. Juli 2017 - 2 AZR 812/16 - Rn. 13, BAGE 160, 1).

    Der Begriff der "Abberufung" in § 4f Abs. 3 Satz 6 BDSG aF umfasst "jede Beendigung des Amtes, die durch ein Verhalten der verantwortlichen Stelle veranlasst wurde" (BAG 27. Juli 2017 - 2 AZR 812/16 - Rn. 25, BAGE 160, 1).

  • BAG, 06.06.2023 - 9 AZR 383/19

    Betriebsratsvorsitzender als Datenschutzbeauftragter

    Rn. 12 I. Entgegen der Ansicht der Revision hat die Beklagte den Kläger mit Schreiben vom 16. Juni 2015 in der von § 4f Abs. 1 Satz 1 BDSG aF gebotenen Form (vgl. BAG 27. Juli 2017 - 2 AZR 812/16 - Rn. 19, BAGE 160, 1) zum Beauftragten für den Datenschutz bestellt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht