Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung eines Sturzes als Arbeitsunfall i.R.e. Betriebsveranstaltung (hier: Bowling-Turnier); Teilnahme an betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen im Zusammenhang mit der Beschäftigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Sturz während eines auf einer Dienstreise durchgeführten betrieblichen Bowling-Turniers kann einen Arbeitsunfall darstellen.

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Sturz auf betrieblichem Bowling-Turnier - Arbeitsunfall?

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Sturz während betrieblichen Bowling-Turniers kann Arbeitsunfall sein

• rabüro.de (Pressemitteilung)

  Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier kann Arbeitsunfall sein

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Ausrutscher beim Bowling kann Arbeitsunfall sein

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Auch bei einem Sturz während eines auf einer Dienstreise durchgeführten betrieblichen Bowling-Turniers kann es sich um einen Arbeitsunfall handeln

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (15)

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• BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr - …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Eine Verrichtung, die zu einem Unfall führt, ist indessen nur dann dem versicherten Tätigkeitsbereich zuzurechnen, wenn sie hierzu in einem inneren oder sachlichen Zusammenhang stand (…allgemeine Auffassung, siehe etwa G. Wagner, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 2. Aufl. 2014, § 8 SGB Rdnr. 27; BSG, Urteil vom 12.04.2005 B 2 U 11/04 R = juris, Rdnr. 12).

  Der sachliche Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSG, Urteil vom 12.04.2005 B 2 U 11/04 R = juris, Rdnr. 13).

• BSG, 30.03.2017 - B 2 U 15/15 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - betriebliche …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Entscheidend ist hierbei die Handlungstendenz des Versicherten (hierzu BSG…, Urteil vom 05.07.2016 B 2 U 5/15 R = juris Rdnr. 15 m.w.N.), also der Zweck seines Handelns: Gereichen die Ergebnisse der Verrichtung des Versicherten dem Unternehmen und nicht ihm selbst unmittelbar zum Vorteil oder Nachteil, handelt es sich um eine versicherte Tätigkeit (statt vieler etwa BSG, Urteil vom 30.03.2017 B 2 U 15/15 R = juris).

  Eine Beschäftigung im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII wird daher ausgeübt, wenn die Verrichtung zumindest dazu ansetzt und darauf gerichtet ist, eine eigene objektiv bestehende Haupt- oder Nebenpflicht aus dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis zu erfüllen (BSG…, Urteil vom 23.04.2015 B 2 U 5/14 R = juris, Rdnr. 14; BSG, Urteil vom 30.03.2017 B 2 U 15/15 R = juris, Rdnr. 15).

• LSG Hessen, 15.03.2011 - L 3 U 64/06

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - sachlicher …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Maßgeblich für die Ausdehnung des Schutzes der gesetzlichen Unfallversicherung war damit nicht allein die formale Aufnahme des Programmpunktes "Bowling-Turnier" in die Tagesordnung der Gesamtveranstaltung (allgemein dies nicht für ausreichend halten LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07.10.2010 L 2 U 70/10 = juris; Hessisches LSG, Urteil vom 15.03.2011 L 3 U 64/06 = juris), sondern ebenso materielle Kriterien, nämlich der Austausch auch mit Mitarbeitern der Firma B. C. GmbH, die an vorherigen Programmpunkten infolge dienstlicher Verpflichtungen nicht hatten teilnehmen können.

• LSG Berlin-Brandenburg, 07.10.2010 - L 2 U 70/10

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Maßgeblich für die Ausdehnung des Schutzes der gesetzlichen Unfallversicherung war damit nicht allein die formale Aufnahme des Programmpunktes "Bowling-Turnier" in die Tagesordnung der Gesamtveranstaltung (allgemein dies nicht für ausreichend halten LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07.10.2010 L 2 U 70/10 = juris; Hessisches LSG, Urteil vom 15.03.2011 L 3 U 64/06 = juris), sondern ebenso materielle Kriterien, nämlich der Austausch auch mit Mitarbeitern der Firma B. C. GmbH, die an vorherigen Programmpunkten infolge dienstlicher Verpflichtungen nicht hatten teilnehmen können.
• BSG, 05.07.2016 - B 2 U 5/15 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - Betriebsweg - …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Entscheidend ist hierbei die Handlungstendenz des Versicherten (hierzu BSG, Urteil vom 05.07.2016 B 2 U 5/15 R = juris Rdnr. 15 m.w.N.), also der Zweck seines Handelns: Gereichen die Ergebnisse der Verrichtung des Versicherten dem Unternehmen und nicht ihm selbst unmittelbar zum Vorteil oder Nachteil, handelt es sich um eine versicherte Tätigkeit (statt vieler etwa BSG, Urteil vom 30.03.2017 B 2 U 15/15 R = juris).
• BSG, 23.04.2015 - B 2 U 5/14 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Eine Beschäftigung im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII wird daher ausgeübt, wenn die Verrichtung zumindest dazu ansetzt und darauf gerichtet ist, eine eigene objektiv bestehende Haupt- oder Nebenpflicht aus dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis zu erfüllen (BSG, Urteil vom 23.04.2015 B 2 U 5/14 R = juris, Rdnr. 14; BSG…, Urteil vom 30.03.2017 B 2 U 15/15 R = juris, Rdnr. 15).
• BSG, 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 - …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Mit einer Feststellungsklage kann über § 55 Abs. 1 Nr. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) hinaus auch die Feststellung begehrt werden, dass ein Unfall ein Arbeitsunfall ist (BSG, Urteil vom 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R = juris, Rdnr. 11 m.w.N.;… Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 55 Rdnr. 13b).
• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R

  Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Voraussetzung für einen Arbeitsunfall ist demnach, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzuordnen ist (innerer bzw. sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis dem Unfallereignis geführt hat und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität, siehe statt vieler BSG, Urteil vom 09.05.2006 B 2 U 26/04 R = juris m.w.N.; BSG, Urteil vom 04.09.2007 B 2 U 28/06 R = juris).
• BSG, 04.09.2007 - B 2 U 28/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Voraussetzung für einen Arbeitsunfall ist demnach, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzuordnen ist (innerer bzw. sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis dem Unfallereignis geführt hat und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität, siehe statt vieler BSG, Urteil vom 09.05.2006 B 2 U 26/04 R = juris m.w.N.; BSG, Urteil vom 04.09.2007 B 2 U 28/06 R = juris).
• BSG, 04.12.2014 - B 2 U 10/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus SG Aachen, 06.10.2017 - S 6 U 135/16

  Auch fällt das im Rahmen jener Veranstaltung durchgeführte Bowling-Turnier nicht unter die Rubrik "Betriebssport"; denn Voraussetzung hierfür wäre, dass die sportliche Betätigung mit einer gewissen Regelmäßigkeit erfolgt (allgemein etwa BSG, Urteil vom 04.12.2014 B 2 U 10/13 R = juris, Rdnr. 20; BSG…, Urteil vom 26.10.2004 B 2 U 38/03 R = juris, Rdnr. 15), was mit Blick auf das Bowling nicht der Fall war.
• BSG, 18.03.2008 - B 2 U 13/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - sachlicher …
• BSG, 22.09.2009 - B 2 U 27/08 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• BSG, 26.10.2004 - B 2 U 38/03 R

  Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Betriebssport - Teilnehmerkreis - …
• LSG Bayern, 10.06.2009 - L 18 U 303/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - anspruchsbegründende Tatsache - …
• LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2010 - L 3 U 138/07

  Verletztenrente; Vollbeweis eines Gesundheitserstschadens; Abgrenzung Vorschaden

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