Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Übernahme der Kosten für eine Guard2me Uhr; Orientierungslosigkeit und Weglauftendenz eines am Down-Syndrom erkrankten Versicherten; Mittelbarer Behinderungsausgleich; Grundbedürfnis auf Mobilität

 
• niedersachsen.de
• IWW

  § 33 Abs. 1 S. 1 SGB V
  SGB V

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  GPS-Notfall-Uhr, Hilfsmittel, Gesetzliche Krankenversicherung, Erstattungsfähigkeit, Einschränkung der Freiheit, Bewegungsradius

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  SGB V § 33 Abs. 1 S. 1
  Übernahme der Kosten für eine Guard2me Uhr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  GPS-Alarm für geistig Behinderte mit Weglauftendenz

• lto.de (Kurzinformation)

  Bewegungsfreiheit: Krankenkasse muss GPS-Uhr für geistig Behinderten bezahlen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  GPS-Alarm für geistig Behinderte mit Weglauftendenz

 
• datev.de (Kurzinformation)

  GPS-Alarm für geistig Behinderte mit Weglauftendenz

• haufe.de (Kurzinformation)

  GPS-Uhr mit Alarmfunktion als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Krankenkasse muss GPS-Uhr für geistig Behinderten bezahlen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Krankenkasse muss Kosten für Anschaffung eines GPS-Alarmgeräts für geistig Behinderten mit Weglauftendenz übernehmen - Gerät ist als spezielles Hilfsmittel für Behinderte zu werten

Besprechungen u.ä. (2)

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  GPS-Uhr mit Ortungsfunktion als Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  GPS-Uhr mit Ortungsfunktion als Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich

Papierfundstellen

• NZS 2020, 33

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 4/08 R

  Krankenversicherung - Kostenübernahme eines GPS-Systems für blinde und …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2019 - L 16 KR 182/18

  Das gilt schon für den Zweck, bei Fußwegen Angaben über den jeweiligen Standort und Hinweise auf nahegelegene Einkaufsmöglichkeiten und andere Orte von Interesse zu erhalten; eine solche technische Unterstützung benötigen Menschen ohne Sehbehinderung bei Wegen zu Fuß gerade nicht (BSG Urteil vom 25. Juni 2009, - B 3 KR 4/08 R, Rn 11).

  Dazu ist der Versicherte nach Möglichkeit zu befähigen, sich in der eigenen Wohnung zu bewegen und die Wohnung zu verlassen, um bei einem kurzen Spaziergang an die Luft zu kommen oder um üblicherweise im Nahbereich der Wohnung liegende Stellen zu erreichen, an denen Alltagsgeschäfte zu erledigen sind (BSG, Urteil vom 25. Juni 2009, B 3 KR 4/08 R Rn 16).

  Ob ein Hilfsmittel der Lebensbetätigung im Rahmen der allgemeinen Grundbedürfnisse dient, beurteilt sich bei Blindheit oder Sehbehinderung nicht anders als die Beeinträchtigung des Bewegungsapparates (BSG Urteil vom 25. Juni 2009, B 3 KR 4/08 R, Rn 18).

• BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 12/17 R

  Kein Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls als Hilfsmittel zum …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2019 - L 16 KR 182/18

  Zu den allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens gehören das Gehen, Stehen, Sitzen, liegen, Greifen, Sehen, Hören, die Nahrungsaufnahme, das Ausscheiden , die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen sowie das Erschließens eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (stRechtspr, vgl. BSG, Urteil vom 15. März 2018, B 3 KR 12/17 R Rn 43 f mwN).

  Dem Gegenstand nach besteht für den so definierten räumlichen Bewegungsradius Anspruch auf die im Einzelfall für den gebotenen Behinderungsausgleich ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Hilfsmittelversorgung, nicht jedoch für eine Optimalversorgung (stRspr zB BSG, Urteil vom 15. März 2018, B 3 KR 12/17 R, Rn 44).

  Im Vordergrund stehen vielmehr das Ziel der Teilhabe (Partizipation) an den verschiedenen Lebensbereichen sowie die Stärkung der Möglichkeiten einer - hier nur in sehr engen Grenzen möglichen - Lebensplanung und -gestaltung unter Berücksichtigung des Sozialraums (BSG, Urteil vom 15. März 2018 aaO).

• BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 22/11 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittelverzeichnis - Voraussetzungen für die Streichung …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2019 - L 16 KR 182/18

  Anspruch auf Versorgung hat ein Versicherter ungeachtet der Fassung des HMV nur, wenn die beanspruchte Hilfe tatsächlich als Hilfsmittel im Sinne des § 33 Abs. 1 S 1 SGB V zu qualifizieren ist (BSG vom 24. Januar 2013, B 3 KR 22/11 R mwN, juris Rn 13).
• BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 18/17 R

  Kein Anspruch auf Gewährung einer Unterschenkelprothese mit einem Prothesenfuß …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2019 - L 16 KR 182/18

  Es setzt mithin - selbst wenn es dem mittelbaren Behinderungsausgleich zuzurechnen ist - vorrangig erst an den Folgen des medizinisch dann häufig schon austherapierten regelwidrigen Körper- oder Geisteszustands an und dient nicht (mehr) dessen Behandlung oder gar Wiederherstellung (BSG Urteil vom 15. März 2018, B 3 KR 18/17 R, juris, Rn 34).
• BSG, 16.07.2014 - B 3 KR 1/14 R

  Soziale Pflegeversicherung - Anspruch eines Versicherten auf mobile elektrisch …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2019 - L 16 KR 182/18

  Die Guard2me Uhr ist gleichzeitig ein dem mittelbaren Behinderungsausgleich zuzuordnendes Hilfsmittel nach § 33 SGB V und ein der selbstständigeren Lebensführung des Pflegebedürftigen zu dienen bestimmtes Pflegehilfsmittel nach § 40 Abs. 1 S 1 Alt 2 SGB XI. Damit hatte die Beklagte die Pflicht, den Leistungsantrag sowohl in krankenversicherungsrechtlicher als auch in pflegeversicherungsrechtlicher Hinsicht zu prüfen und abschließend zu entscheiden (BSG Urteil vom 16. Juli 2014, - B 3 KR 1/14 R -, juris, Rn 46).