Rechtsprechung
| LG Landau/Pfalz, 17.09.2019 - 4 O 389/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,38551) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Auskunftsanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung: Begriff der "personenbezogenen Daten"
- stroemer.de
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Reichweite des DSGVO-Auskunftsanspruchs im medizinischen Kontext
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Landau/Pfalz, 12.06.2018 - 4 O 389/17
- LG Landau/Pfalz, 19.10.2018 - 4 O 389/17
- LG Landau/Pfalz, 17.09.2019 - 4 O 389/17
- OLG Zweibrücken, 22.02.2021 - 1 U 218/19
- OLG Zweibrücken, 10.05.2021 - 1 U 218/19
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.02.1992 - I ZR 35/90
Klageänderung nach Erledigung der Hauptsache - Zustellung des klageändernden …
Auszug aus LG Landau/Pfalz, 17.09.2019 - 4 O 389/17
Rn. 5 Im Rahmen eines Klageverfahrens ist allgemein anerkannt, dass bei einer einseitigen Erledigungserklärung an die Stelle des ursprünglichen Klageantrags regelmäßig ein Sachantrag tritt, gerichtet auf die Feststellung, dass der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt ist, das heißt, dass die Klage ursprünglich zulässig und begründet war und durch ein nachträgliches Ereignis unzulässig oder unbegründet worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 27.02.1992, NJW 1992, 2235).
dejure.org
Übersicht LG Landau/Pfalz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.