Rechtsprechung
| LG München I, 14.05.2020 - 17 HK O 1703/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- online-und-recht.de
AVM verbietet Verkauf von gebrauchten Fritz!Boxen mit geänderter Firmware
- kanzlei.biz
Markenverletzung: Verkauf einer Fritz!Box mit ausgetauschter Firmware
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzung durch Verkauf gebrauchter Router aus Providerbeständen mit veränderter Firmware - AVM Fritzbox
- heise.de (Pressebericht, 15.05.2020)
Fritzbox-Streit: AVM gewinnt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Fritz!Box mit ausgetauschter Firmware verletzt Rechte von AVM
Verfahrensgang
- LG München I, 13.02.2020 - 33 O 1703/20
- LG München I, 14.05.2020 - 17 HK O 1703/20
Papierfundstellen
- MMR 2020, 556
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- LG München I, 13.02.2020 - 33 O 1703/20
AVM verhindert Verkauf gebrauchter Fritzboxen
Auszug aus LG München I, 14.05.2020 - 17 HKO 1703/20
Die einstweilige Verfügung des Landgerichts München I vom 13.02.2020, Az.: 33 O 1703/20, wird in Ziffer 1. bestätigt.Rn. 16 Am 13.02.2020 erließ die 33. Zivilkammer des Landgerichtes München I unter dem Aktenzeichen 33 O 1703/20 folgende Einstweilige Verfügung:.
- BGH, 09.06.2004 - I ZR 13/02
SIM-Lock
Auszug aus LG München I, 14.05.2020 - 17 HKO 1703/20
Grundsätzlich gilt, dass die Antragstellerin im Hinblick auf die Freiheit der Produktgestaltung nicht daran gehindert ist, unter der selben Marke Waren mit unterschiedlichen Eigenschaften in den Verkehr zu bringen oder Produktveränderungen Dritter zuzustimmen (vgl. BGH, Urteil vom 09.06.2004, Az. I ZR 13/02, SIM-Lock, Rdn. 30).
dejure.org
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