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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,11447
OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20 (https://dejure.org/2021,11447)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 29.04.2021 - 4 U 179/20 (https://dejure.org/2021,11447)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 29. April 2021 - 4 U 179/20 (https://dejure.org/2021,11447)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 101a UrhG, § 91 Abs 1 S 1 ZPO
    Kostenentscheidung: Einstweiliges Verfügungsverfahren über eine urheberrechtliche Besichtigung

  • JurPC

    Kostentragung für Verfahren der Anordnung einer urheberrechtlichen Besichtigung

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 903
  • GRUR 2021, 995
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 17.01.2006 - 11 W 21/05

    Vorlegung von Sachen: Durchsetzung der Besichtigung von Computersoftware und …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20
    Rn. 15 bb. Nach anderer - von dem erkennenden Senat für zutreffend gehaltener - Auffassung kommt es allein darauf an, ob zum Zeitpunkt des Erlasses der Besichtigungsanordnung deren tatbestandliche Voraussetzungen, insbesondere eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Rechtsverletzung, vorlagen (Zöllner, GRUR-Prax 2010, 74 ff.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.01.2006, - 11 W 21/05 -, juris).
  • OLG München, 12.01.2011 - 6 W 2399/10

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigterklärung eines einstweiligen …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20
    Dies gelte selbst dann, wenn eine Urheberrechtsverletzung wahrscheinlich ist (…Fromm/Nordemann/Czychowski a.a.O.; OLG München, Beschluss vom 12.01.2011 - 6 W 2399/10 -, juris).
  • LG Düsseldorf, 02.04.2025 - 12 O 182/23
    Rn. 28 Bei der Entscheidung, wer in einem Besichtigungsverfahren die Kosten des einstweiligen Verfügungsteils zu tragen hat, kommt es allein darauf an, ob zum Zeitpunkt des Erlasses der Besichtigungsanordnung deren tatbestandliche Voraussetzungen, insbesondere eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Rechtsverletzung, vorlagen (…nunmehr auch: Czychowski in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, Kommentar, 13. Auflage, § 101a Rn. 36; Zöllner GRUR-Prax 2010, 74; OLG Frankfurt a. M. GRUR-RR 2006, 295 - Quellcode-Besichtigung; OLG Zweibrücken, GRUR 2021, 995).
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