Volltextveröffentlichungen (7)

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• HRR Strafrecht

  § 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 174 Abs. 1 StGB; § 261 StPO
  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Abweichen von einem Sachverständigengutachten: Darlegungsanforderungen; Pseudoerinnerungen: nur begrenzte Überprüfbarkeit durch merkmalsorientierte Aussageninhaltsanalysen; zur Würdigung der Aktenkenntnis eines Zeugen); ...

• bundesgerichtshof.de

• IWW
• Wolters Kluwer

  Verjährung der Strafverfolgung wegen der Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen; Ruhen der Verjährung bis zum vollendeten 18. Lebensjahr des Opfers hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Beweiswürdigung zur Glaubhaftigkeitsbewertung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verjährung der Strafverfolgung wegen der Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen; Ruhen der Verjährung bis zum vollendeten 18. Lebensjahr des Opfers hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Beweiswürdigung zur Glaubhaftigkeitsbewertung ...

• rechtsportal.de

  Verjährung der Strafverfolgung wegen der Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen; Ruhen der Verjährung bis zum vollendeten 18. Lebensjahr des Opfers hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Beweiswürdigung zur Glaubhaftigkeitsbewertung ...

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (10)

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• BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

  Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Pseudoerinnerungen können auch nicht ohne weiteres durch merkmalsorientierte Aussageninhaltsanalysen überprüft werden (vgl. Senat…, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 StR 624/12, Rn. 23; Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14, NStZ 2016, 122, 123; Hohoff, NStZ 2020, 387, 389); denn scheinbare Realkennzeichen sind bei Pseudoerinnerungen in ähnlicher Weise anzutreffen wie in realen Erlebnisbeschreibungen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 171 f.).
• BGH, 07.06.2005 - 2 StR 122/05

  Verjährung (milderes Recht); Qualifikation; Regelbeispiel; Geltungszeitpunkt bei …

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Die Neufassungen finden auch für vor ihrem Inkrafttreten begangene Taten Anwendung, sofern deren Verfolgung zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt ist; dies ergibt sich aus der erklärten Intention des Gesetzgebers und der Regelungssystematik des Gesetzes (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juni 2005 - 2 StR 122/05, BGHSt 50, 138, 139 f.; BGH, Beschluss vom 8. Februar 2006 - 1 StR 7/06, NStZ 2006, 393; Beschluss vom 24. Juni 2004 - 4 StR 165/04, NStZ 2005, 89 f.; Beschluss vom 7. April 2020 - 3 StR 90/20; Beschluss vom 3. März 2021 - 5 StR 571/20).
• BGH, 20.05.2015 - 2 StR 455/14

  Lückenhafte Beweiswürdigung bei der Gefahr von Scheinerinnerungen

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Pseudoerinnerungen können auch nicht ohne weiteres durch merkmalsorientierte Aussageninhaltsanalysen überprüft werden (vgl. Senat…, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 StR 624/12, Rn. 23; Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14, NStZ 2016, 122, 123; Hohoff, NStZ 2020, 387, 389); denn scheinbare Realkennzeichen sind bei Pseudoerinnerungen in ähnlicher Weise anzutreffen wie in realen Erlebnisbeschreibungen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 171 f.).

• BGH, 24.06.2004 - 4 StR 165/04

  Strafverfolgungsverjährung bei sexuellem Missbrauch eines Kindes und sexuellem …

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Die Neufassungen finden auch für vor ihrem Inkrafttreten begangene Taten Anwendung, sofern deren Verfolgung zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt ist; dies ergibt sich aus der erklärten Intention des Gesetzgebers und der Regelungssystematik des Gesetzes (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juni 2005 - 2 StR 122/05, BGHSt 50, 138, 139 f.; BGH, Beschluss vom 8. Februar 2006 - 1 StR 7/06, NStZ 2006, 393; Beschluss vom 24. Juni 2004 - 4 StR 165/04, NStZ 2005, 89 f.; Beschluss vom 7. April 2020 - 3 StR 90/20; Beschluss vom 3. März 2021 - 5 StR 571/20).
• BGH, 29.09.2016 - 2 StR 63/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Abweichung von einem Sachverständigengutachten: …

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Wenn es aber eine Frage, für die es geglaubt hat, des Rates eines Sachverständigen zu bedürfen, im Widerspruch zu dem Gutachten lösen will, muss es die maßgeblichen Überlegungen des Sachverständigen wiedergeben und seine Gegenansicht unter Auseinandersetzung mit diesen begründen, damit ersichtlich wird, dass es mit Recht besseres Wissen in Anspruch nimmt (Senat, Beschluss vom 29. September 2016 - 2 StR 63/16, NStZ-RR 2017, 88, 89).
• BGH, 08.02.2006 - 1 StR 7/06

  Strafzumessung beim sexuellen Missbrauch von Kindern (langer Zeitablauf); …

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Die Neufassungen finden auch für vor ihrem Inkrafttreten begangene Taten Anwendung, sofern deren Verfolgung zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt ist; dies ergibt sich aus der erklärten Intention des Gesetzgebers und der Regelungssystematik des Gesetzes (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juni 2005 - 2 StR 122/05, BGHSt 50, 138, 139 f.; BGH, Beschluss vom 8. Februar 2006 - 1 StR 7/06, NStZ 2006, 393; Beschluss vom 24. Juni 2004 - 4 StR 165/04, NStZ 2005, 89 f.; Beschluss vom 7. April 2020 - 3 StR 90/20; Beschluss vom 3. März 2021 - 5 StR 571/20).
• BGH, 07.04.2020 - 3 StR 90/20

  Ruhen der Verjährungsfrist bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres des Opfers bei …

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Die Neufassungen finden auch für vor ihrem Inkrafttreten begangene Taten Anwendung, sofern deren Verfolgung zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt ist; dies ergibt sich aus der erklärten Intention des Gesetzgebers und der Regelungssystematik des Gesetzes (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juni 2005 - 2 StR 122/05, BGHSt 50, 138, 139 f.; BGH, Beschluss vom 8. Februar 2006 - 1 StR 7/06, NStZ 2006, 393; Beschluss vom 24. Juni 2004 - 4 StR 165/04, NStZ 2005, 89 f.; Beschluss vom 7. April 2020 - 3 StR 90/20; Beschluss vom 3. März 2021 - 5 StR 571/20).
• BGH, 03.03.2021 - 5 StR 571/20

  Ruhen der Verjährung beim sexuellen Missbrauch von Kindern

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Die Neufassungen finden auch für vor ihrem Inkrafttreten begangene Taten Anwendung, sofern deren Verfolgung zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt ist; dies ergibt sich aus der erklärten Intention des Gesetzgebers und der Regelungssystematik des Gesetzes (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juni 2005 - 2 StR 122/05, BGHSt 50, 138, 139 f.; BGH, Beschluss vom 8. Februar 2006 - 1 StR 7/06, NStZ 2006, 393; Beschluss vom 24. Juni 2004 - 4 StR 165/04, NStZ 2005, 89 f.; Beschluss vom 7. April 2020 - 3 StR 90/20; Beschluss vom 3. März 2021 - 5 StR 571/20).
• BGH, 05.06.2014 - 2 StR 624/12

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Bewertung von Zeugenaussagen); Anforderungen an …

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Pseudoerinnerungen können auch nicht ohne weiteres durch merkmalsorientierte Aussageninhaltsanalysen überprüft werden (vgl. Senat, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 StR 624/12, Rn. 23; Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14, NStZ 2016, 122, 123; Hohoff, NStZ 2020, 387, 389); denn scheinbare Realkennzeichen sind bei Pseudoerinnerungen in ähnlicher Weise anzutreffen wie in realen Erlebnisbeschreibungen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 171 f.).
• BGH, 06.08.2003 - 2 StR 235/03

  Getrennte Verfolgungsverjährung auch bei Tateinheit

  Auszug aus BGH, 29.03.2021 - 2 StR 450/19

  Der durch das 30. Strafrechtsänderungsgesetz vom 23. Juni 1994 eingefügte § 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB, wonach die Verjährung bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres des Opfers ruht, galt zunächst nicht für Straftaten im Sinne des § 174 StGB und zwar auch dann nicht, wenn das Vergehen tateinheitlich mit sexuellem Missbrauch von Kindern zusammentraf (vgl. Senat, Beschluss vom 6. August 2003 - 2 StR 235/03, juris).

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• BGH, 20.03.2024 - 3 StR 454/22

  Verlesung der Erklärungen von Behörden (Berichte von Einrichtungen der Vereinten …

  Denn die Verjährung ruhte gemäß § 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB bis zur Vollendung des 30. Lebensjahrs des jeweiligen Opfers, mithin hinsichtlich des am 20. September 1984 geborenen Nebenklägers F. bis zum Ablauf des 19. September 2014 und hinsichtlich der am 8. Juli 1987 geborenen Nebenklägerin Ha. bis zum Ablauf des 7. Juli 2017 (…zur rückwirkenden Anwendung der zum 27. Januar 2015 erweiterten Ruhensregelung auf noch unverjährte Taten vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juni 2004 - 4 StR 165/04, BGHR StGB § 78b Abs. 1 Ruhen 12;… vom 8. Februar 2012 - 1 StR 658/11, juris Rn. 3;… vom 7. April 2020 - 3 StR 90/20, StV 2021, 295 Rn. 7; vom 29. März 2021 - 2 StR 450/19, juris Rn. 15;… LK/Greger/Weingarten, StGB, 13. Aufl., § 78b Rn. 1a).
• BGH, 16.06.2021 - 1 StR 109/21

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; …

  Pseudoerinnerungen können nicht ohne Weiteres durch merkmalsorientierte Aussageninhaltsanalysen überprüft werden (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2021 - 2 StR 450/19 Rn. 37; Hohoff, NStZ 2020, 387, 389, jeweils mwN).
• KG, 23.04.2021 - 2 StE 6/20

  Ehefrau; Haushalt; IS-Mitglied; einvernehmlich; Eingliederung; Anpreisen; …

  Freilich war dem Senat bewusst, dass scheinbare Realkennzeichen bei Pseudoerinnerungen in ähnlicher Weise anzutreffen sind wie in realen Erlebnisbeschreibungen (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2021 - 2 StR 450/19 -, Rn. 37, juris); für das Vorliegen solcher bloßen Pseudoerinnerungen gab es aber keinen Anhalt.
• BGH, 26.03.2024 - 4 StR 506/23

  Verfolgungsverjährung (sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen: Ruhen)

  Die Neufassungen finden auch für vor ihrem Inkrafttreten begangene Taten Anwendung, sofern deren Verfolgung zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2021 - 2 StR 450/19, juris Rn. 15 mwN).