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Rechtsprechung
   AG Lüneburg, 10.06.2021 - 34 OWi 260/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,19834
AG Lüneburg, 10.06.2021 - 34 OWi 260/21 (https://dejure.org/2021,19834)
AG Lüneburg, Entscheidung vom 10.06.2021 - 34 OWi 260/21 (https://dejure.org/2021,19834)
AG Lüneburg, Entscheidung vom 10. Juni 2021 - 34 OWi 260/21 (https://dejure.org/2021,19834)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Maskenpflicht, Inzidenz unter 50, Befreiung von der Maskenpflicht

  • bussgeldsiegen.de

    Verstoßes gegen Maskenpflicht - Anforderungen an Attest zur Befreiung der Pflicht zum Tragen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Niedersachen: Kein Bußgeld für Verstoß gegen Maskenpflicht bei einer Inzidenz unter 50

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Corona: Maskenpflicht auch bei Inzidenz unter 50, Reicht das Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht?

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Maskenverstoß bei einem Inzidenzwert von unter 50? - Corona-Virus

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.01.2021 - 11 S 132.20

    Eindämmungsverordnung; Maskenpflicht; Befreiung; gesundheitliche Gründe; …

    Auszug aus AG Lüneburg, 10.06.2021 - 34 OWi 260/21
    Mittlerweile hat aber auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Eilverfahren, insbesondere für den - auch hier maßgeblichen - außerschulischen Bereich entschieden, dass das zum Nachweis einer Befreiung von der Maskenpflicht vorzulegende ärztliche Zeugnis keine konkret zu benennende gesundheitliche Beeinträchtigung (Diagnose) sowie keine konkreten weiteren Angaben beinhalten müsse (vgl. dazu nur OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. vom 04.01.2021 - 11 S 132/20).
  • OVG Niedersachsen, 03.05.2021 - 13 ME 234/21

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Corona; Maskenpflicht; Öffentlichkeit; …

    Auszug aus AG Lüneburg, 10.06.2021 - 34 OWi 260/21
    In dem Beschluss vom 03.05.2021 (Az. 13 ME 234/21) wurde die nachfolgende Allgemeinverfügung vom 30.03.2021 auf Grundlage der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 30.10.2020 zuletzt geändert am 23.04.2021 schon bei summarischer Prüfung im einstweiligen Rechtsschutz als rechtswidrig erklärt, da die Behörde ihre Regelungskompetenz in unzulässiger Weise überschritten habe.
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