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   VG Schleswig, 01.11.2021 - 6 B 28/21   

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https://dejure.org/2021,48169
VG Schleswig, 01.11.2021 - 6 B 28/21 (https://dejure.org/2021,48169)
VG Schleswig, Entscheidung vom 01.11.2021 - 6 B 28/21 (https://dejure.org/2021,48169)
VG Schleswig, Entscheidung vom 01. November 2021 - 6 B 28/21 (https://dejure.org/2021,48169)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Niedersachsen, 31.08.2020 - 7 ME 81/20

    Entsorgungssystem; Leichtverpackungen; Rahmenvorgabe; Verpackungsabfälle

    Auszug aus VG Schleswig, 01.11.2021 - 6 B 28/21
    Der so zugrunde zu legende Betrag in Höhe von 180.000,00 EUR ist mit Blick auf die Vorläufigkeit des Verfahrens auf 90.000,00 EUR zu halbieren (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 31.08.2020 - 7 ME 81/20 -, juris Rn. 21, m. w. N.).
  • VG Braunschweig, 23.02.2023 - 4 A 213/21

    Gelbe Tonne; Gelber Sack; Rahmenvorgabe; Sammlung von Leichtverpackungen;

    Dass dies die auftretenden Standortverschmutzungen weitgehend minimiert, ist jedoch äußerst zweifelhaft (so auch: Schleswig-Holsteinisches VG, B. v. 1.11.2021 - 6 B 28/21 -, juris Rn. 12).

    Demzufolge dürfte bei einer Umstellung jedenfalls der gelbe Sack als großes Sammelbehältnis entfallen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 7.9.2020 - OVG 11 S 62/20 -, juris Rn. 38; VG Mainz, B. v. 28.7.2020 - 4 L 316/20.MZ -, juris Rn. 42; Schleswig-Holsteinisches VG, B. v. 1.11.2021 - 6 B 28/21 -, juris Rn. 15).

    Zum anderen bieten gelbe Säcke - unabhängig von der Sackstärke - im Gegensatz zu gelben Tonnen keinen Schutz vor Verwehungen (Schleswig-Holsteinisches VG, B. v. 1.11.2021 - 6 B 28/21 -, juris Rn. 12; VG Göttingen, B. v. 10.7.2020 - 4 B 135/20 -, juris Rn. 25), wobei nicht verkannt wird, dass auch gelbe Tonnen bei Sturm umkippen können.

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