Volltextveröffentlichungen (4)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Justiz Hamburg
• kanzlei.biz

  KI-Training mit Fotos kann urheberrechtlich zulässig sein

• itm.nrw

Kurzfassungen/Presse (15)

• hamburg.de (Pressemitteilung)

  KI und Urheberrecht: Berufung zurückgewiesen

• Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

  KI und Urheberrecht: Berufung zurückgewiesen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  KI-Training und Urheberrecht: Zulässigkeit des Webscrapings für Trainingsdatensätze

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Künstliche Intelligenz und Urheberrecht - Verwendung einer Fotografie bei der Erstellung eines Dataset für Zwecke des KI-Training durch den gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig

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• damm-legal.de (Kurzinformation)

  LAION darf Bilder eines Fotografen zum Data-Mining aus einer öffentlich zugänglichen Datenbank herunterladen / KI

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Gemeinnütziger Verein LAION darf Fotos für die Erstellung von KI-Traingsdaten nach § 60d UrhG herunterladen und verwenden

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  »KI-Urteil«

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Berufung gegen erstes »KI-Urteil« zurückgewiesen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der KI-Scraper, das Urheberrecht und der Nutzungsvorbehalt

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  KI und Urheberrecht: Hanseatisches Oberlandesgericht weist Berufung zurück

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  KI-Training: Fotografen-Material darf vervielfältigt werden

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  KI und Urheberrecht: Zur Schrankenregelungen für das sog. Text und Data Mining aus § 44b UrhG

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  KI und Urheberrecht: Zur Schrankenregelungen für das sog. Text und Data Mining aus § 44b UrhG

• jan-ehlers.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Download von Bildern zur Herstellung von Datensätzen für KI-Training von Text und Data Mining nach § 44b UrhG gedeckt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Nutzung von Fotos durch KI urheberrechtlich erlaubt (LAION-Fall)

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 27.09.2024 - 310 O 227/23
• OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24
• BGH - I ZR 281/25 (anhängig)

Papierfundstellen

• GRUR 2026, 398

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (14)

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• BGH, 14.09.2023 - I ZR 74/22

  Metall auf Metall V - BGH legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum …

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Hierin liegt zum einen eine Gestaltungsanordnung gegenüber dem nationalen Gesetzgeber in Bezug auf die Konkretisierung der Schranken des Urheberrechts, zum anderen ist Art. 5 Abs. 5 InfoSoc-RL aber auch Maßstab für die Rechtsanwendung im Einzelfall (vgl. BGH GRUR 2023, 1531 Rn. 47 - Metall auf Metall V).

  Rn. 130 (b) Bei der auf zweiter Stufe vorzunehmenden Prüfung, ob die normale Verwertung des Werkes oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeinträchtigt wird, ist in den Blick zu nehmen, ob durch die beanstandete Verwendung die Möglichkeiten des Rechtsinhabers zum rechtmäßigen Absatz verringert werden (…vgl. EuGH GRUR 2017, 610 Rn. 70 - Stichting Brein; BGH GRUR 2023, 1531 Rn. 49 - Metall auf Metall V).

  In diesem Zusammenhang sind beispielsweise der kommerzielle oder nicht-kommerzielle Charakter der Nutzung, der Umfang der Entlehnung, der Grad der Umgestaltung und eine etwaige Verwechslungsgefahr, die Frage, ob eine Auseinandersetzung mit dem Werk oder mit anderen Themen vorliegt, und das Gewicht der betroffenen Grundrechte zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2023, 1531 Rn. 51 - Metall auf Metall V).

  Rn. 206 (b) Bei der auf zweiter Stufe vorzunehmenden Prüfung, ob die normale Verwertung des Werkes oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeinträchtigt wird, ist, wie ausgeführt, in den Blick zu nehmen, ob durch die beanstandete Verwendung die Möglichkeiten des Rechtsinhabers zum rechtmäßigen Absatz verringert werden (…vgl. EuGH GRUR 2017, 610 Rn. 70 - Stichting Brein; BGH GRUR 2023, 1531 Rn. 49 - Metall auf Metall V).

  In diesem Zusammenhang sind beispielsweise der kommerzielle oder nicht-kommerzielle Charakter der Nutzung, der Umfang der Entlehnung, der Grad der Umgestaltung und eine etwaige Verwechslungsgefahr, die Frage, ob eine Auseinandersetzung mit dem Werk oder mit anderen Themen vorliegt, und das Gewicht der betroffenen Grundrechte zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2023, 1531 Rn. 51 - Metall auf Metall V).

• BGH, 30.04.2020 - I ZR 228/15

  Presseveröffentlichung von Buchbeiträgen eines ehemaligen Bundestagsabgeordneten

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Dabei kommt es darauf an, ob die fragliche Nutzung zur herkömmlichen Nutzung in unmittelbaren Wettbewerb tritt, also in die Primärverwertung eingegriffen wird (vgl. BGH GRUR 2020, 859 Rn. 72 - Reformistischer Aufbruch II).

  Ob eine solche Verletzung vorliegt, ist durch eine im Wege der Interessenabwägung vorzunehmende Gebotenheitsprüfung und die Feststellung zu ermitteln, ob das Bedürfnis an der Nutzung die Beeinträchtigung des Rechtsinhabers überwiegt (vgl. BGH GRUR 2020, 859 Rn. 73 - Reformistischer Aufbruch II).

  Dabei kommt es darauf an, ob die fragliche Nutzung zur herkömmlichen Nutzung in unmittelbaren Wettbewerb tritt, also in die Primärverwertung eingegriffen wird (vgl. BGH GRUR 2020, 859 Rn. 72 - Reformistischer Aufbruch II).

  Ob eine solche Verletzung vorliegt, ist durch eine im Wege der Interessenabwägung vorzunehmende Gebotenheitsprüfung und die Feststellung zu ermitteln, ob das Bedürfnis an der Nutzung die Beeinträchtigung des Rechtsinhabers überwiegt (vgl. BGH GRUR 2020, 859 Rn. 73 - Reformistischer Aufbruch II).

• EuGH, 26.04.2017 - C-527/15

  Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach …

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Rn. 130 (b) Bei der auf zweiter Stufe vorzunehmenden Prüfung, ob die normale Verwertung des Werkes oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeinträchtigt wird, ist in den Blick zu nehmen, ob durch die beanstandete Verwendung die Möglichkeiten des Rechtsinhabers zum rechtmäßigen Absatz verringert werden (vgl. EuGH GRUR 2017, 610 Rn. 70 - Stichting Brein;… BGH GRUR 2023, 1531 Rn. 49 - Metall auf Metall V).

  Rn. 206 (b) Bei der auf zweiter Stufe vorzunehmenden Prüfung, ob die normale Verwertung des Werkes oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeinträchtigt wird, ist, wie ausgeführt, in den Blick zu nehmen, ob durch die beanstandete Verwendung die Möglichkeiten des Rechtsinhabers zum rechtmäßigen Absatz verringert werden (vgl. EuGH GRUR 2017, 610 Rn. 70 - Stichting Brein;… BGH GRUR 2023, 1531 Rn. 49 - Metall auf Metall V).

• OLG Hamburg, 21.11.2024 - 5 U 54/23

  Youtube-dl

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Rechteinhaber und Plattformbetreiber seien im Hinblick auf die Umgehung von Schutzmaßnahmen i.S.v. § 95a UrhG grundsätzlich als Einheit zu betrachten (Senat Urt. v. 21.11.2024 - 5 U 54/23, GRUR-RS 2024, 33119 Rn. 70;… nach Specht-Riemenschneider/Raue in Dreier/Schulze, UrhG, 8. Aufl., § 95a Rn. 5, gilt dies, soweit die Gegenseite nicht darlegt, dass dies im konkreten Einzelfall ausnahmsweise anders ist).

  Im zugrunde liegenden Fall war der Plattformbetreiber dem Rechteinhaber gegenüber zur Ergreifung von technischen Schutzmaßnahmen vertraglich verpflichtet (vgl. Senat Urt. v. 21.11.2024 - 5 U 54/23, GRUR-RS 2024, 33119 Rn. 41;… Paul in BeckOK IT-Recht, 19. Ed., § 95a UrhG Rn. 8).

• BGH, 20.06.2017 - VI ZR 505/16

  Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung: Sekundäre Darlegungslast des Verwarnenden

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Den Prozessgegner der für eine negative Tatsache beweisbelasteten Partei trifft eine sekundäre Darlegungslast, deren Umfang sich nach den Umständen des Einzelfalls richtet (vgl. BGH Beschl. v. 20.6.2017 - VI ZR 505/16, BeckRS 2017, 117730 Rn. 4).

  Den Prozessgegner der für eine negative Tatsache beweisbelasteten Partei trifft eine sekundäre Darlegungslast, deren Umfang sich nach den Umständen des Einzelfalls richtet (vgl. BGH Beschl. v. 20.06.2017 - VI ZR 505/16, BeckRS 2017, 117730 Rn. 4).

• LG München I, 11.11.2025 - 42 O 14139/24

  GEMA erfolgreich gegen OpenAI (ChatGPT): Originalgetreue Wiedergabe von …

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Rn. 83 Da bereits der Abgleich zwischen Bild und Bildbeschreibung eine Analyse zum Zwecke der Gewinnung von Informationen i.S.d. § 44b Abs. 1 UrhG darstellt, kommt es darauf, ob das spätere Training generativer KI-Modelle die Voraussetzungen des § 44b Abs. 1 UrhG erfüllt (vgl. LG München I GRUR-RS 2025, 30204;… Bomhard in BeckOK UrhR, 47. Ed., § 44b UrhG Rn. 11a m.w.N.;… Paul in BeckOK IT-Recht, 19. Ed., § 44b UrhG Rn. 3a;… Pesch in Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien, 5. Aufl., § 44b Rn. 20;… von Welser GRUR-Prax 2023, 516 Rn. 19;… Baumann NJW 2023, 3673 Rn. 14; Dregelies GRUR 2024, 1484, 1486; Konertz WRP 2025, 1253, 1255 ff.; Rauer/Bibi WRP 2025, 33, 35 ff.;… ............../................., Urheberrecht und Training generativer KI-Modelle (Anlage K 11), S. 66 ff., vgl. aber auch ............../................., a.a.O., S. 95, zur Frage der Bedeutung des Art. 4 DSM-RL bei Nutzungen im Vorfeld des Trainingsprozesses für ein generatives KI-Modell), vorliegend nicht an.

  Rn. 133 Soweit es bei der Erzeugung von Bildern durch die KI zu dem Rechtsinhaber vorbehaltenen Nutzungshandlungen (wie etwa Vervielfältigungen i.S.d. § 16 UrhG) kommt, kann der Rechteinhaber hiergegen - vorbehaltlich des Eingreifens der Schrankenregelungen - rechtlich vorgehen (vgl. zu Liedtexten LG München I GRUR-RS 2025, 30204;… vgl. auch Baumann NJW 2023, 3673 Rn. 30; Leistner GRUR 2025, 1123, 1129).

• LG Hamburg, 27.09.2024 - 310 O 227/23

  KI und Urheberrecht: Klage abgewiesen

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 27.09.2024, Az. 310 O 227/23 , wird zurückgewiesen.

  Rn. 46 Das Urteil des Landgericht Hamburg vom 27.09.2024 - 310 O 227/23 - wird geändert und der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von je bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monate, für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung zu unterlassen, die nachfolgend abgebildete Fotografie.

• BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

  Vorschaubilder

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Rn. 115 Ob und wieweit auch ein in natürlicher Sprache formulierter Vorbehalt den Anforderungen des § 44b Abs. 3 S. 2 UrhG entspricht, ist umstritten (…dies bejahend: Paul in BeckOK IT-Recht, 19. Ed., § 44b UrhG Rn. 5;… Steinrötter/Schauer in Barudi, Das neue UrhR, 1. Aufl., § 4 Text und Data Mining, Forschung und Lehre Rn. 14;… Dworschak in Fromm/Nordemann, UrhG, 13. Aufl., § 44b Rn. 26; Pukas K&R 2025, 677, 679 f.; Konertz WRP 2025, 1253, 1262; Rauer/Bibi WRP 2025, 33, 36 ff.; Wachtel ZUM 2025, 77, 79 f.; Leistner GRUR 2024, 1665, 1673;… dies verneinend: Pesch in Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien, 5. Aufl., § 44b Rn. 40;… Bomhard in BeckOK UrhR, 47. Ed., § 44b UrhG Rn. 31 unter Verweis auf Art. 2 Nr. 13 und Erwägungsgrund 35 der RL (EU) 2019/1024; Maamar ZUM 2023, 481, 484; Schöttle/Völker K&R 2025, 22, 23 f.; vgl. zu Nutzungsvorbehalten auch BGH GRUR 2010, 628 Rn. 37 - Vorschaubilder I;… BGH GRUR 2024, 1528 Rn. 49 - Coffee;… OLG München Urt. v. 17.08.2017 - U 2225/15 Kart, GRUR-RS 2017, 122821 Rn. 91 ff. - Adblocker).
• BVerfG, 13.04.2010 - 1 BvR 216/07

  Fachhochschullehrer

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Rn. 155 Die Grenzen zwischen Forschung und Entwicklung sind fließend (vgl. BVerfG NVwZ 2010, 1285 Rn. 43).
• BGH, 11.09.2024 - I ZR 140/23

  Coffee - Einwilligung hinsichtlich Urheberrechtseingriff für übliche Nutzungen …

  Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2025 - 5 U 104/24

  Rn. 115 Ob und wieweit auch ein in natürlicher Sprache formulierter Vorbehalt den Anforderungen des § 44b Abs. 3 S. 2 UrhG entspricht, ist umstritten (…dies bejahend: Paul in BeckOK IT-Recht, 19. Ed., § 44b UrhG Rn. 5;… Steinrötter/Schauer in Barudi, Das neue UrhR, 1. Aufl., § 4 Text und Data Mining, Forschung und Lehre Rn. 14;… Dworschak in Fromm/Nordemann, UrhG, 13. Aufl., § 44b Rn. 26; Pukas K&R 2025, 677, 679 f.; Konertz WRP 2025, 1253, 1262; Rauer/Bibi WRP 2025, 33, 36 ff.; Wachtel ZUM 2025, 77, 79 f.; Leistner GRUR 2024, 1665, 1673;… dies verneinend: Pesch in Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien, 5. Aufl., § 44b Rn. 40;… Bomhard in BeckOK UrhR, 47. Ed., § 44b UrhG Rn. 31 unter Verweis auf Art. 2 Nr. 13 und Erwägungsgrund 35 der RL (EU) 2019/1024; Maamar ZUM 2023, 481, 484; Schöttle/Völker K&R 2025, 22, 23 f.;… vgl. zu Nutzungsvorbehalten auch BGH GRUR 2010, 628 Rn. 37 - Vorschaubilder I; BGH GRUR 2024, 1528 Rn. 49 - Coffee;… OLG München Urt. v. 17.08.2017 - U 2225/15 Kart, GRUR-RS 2017, 122821 Rn. 91 ff. - Adblocker).
• BGH, 06.03.2025 - IX ZR 209/23

  Anfechtbarkeit der Übertragung des Eigentums an zwei Hausgrundstücken vom …
• OLG München, 17.08.2017 - U 2225/15

  Ad-Blocker sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich zulässig
• BGH, 21.11.2024 - I ZR 10/24

  Urheberrecht an einer Fotografie; Rechtsschutzbedürfnis bei notwendiger näherer …
• BGH, 14.07.2022 - I ZR 97/21

  Zu den wettbewerbsrechtlichen Grenzen des Betriebs eines kommunalen …

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• LG München I, 31.07.2026 - 42 O 763/25

  Urheberrechtsverletzung durch KI-Musikgenerator SUNO durch Memorisierung und …

  Rn. 285 b. Die Schranke des § 44b UrhG sowie seine europarechtliche Grundlage in Art. 4 DSM-RL finden auf Text und Data Mining beim Training Künstlicher Intelligenz Anwendung (vgl. OLG Hamburg 10.12.2025, 5 U 104/24 Rn. 71 ff. - Laion;… zum Meinungsstand im Schrifttum vgl. Spindler/Schuster/Kaesling/Pesch, 5. Aufl. 2025, UrhG § 44b Rn. 17 Fn. 65).