Rechtsprechung
| KG, 20.11.2025 - 17 WF 144/25 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Von KI erfundene Rechtsprechungszitate in anwaltlichem Schriftsatz
- IWW
§ 43 BRAO
Erfundene Rechtsprechung, KI-Schriftsatz, KI halluziniert - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
KI-Schriftsatz ist auf "erfundene" Rechtsprechungszitate zu überprüfen!
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
KI-Rüffel vom KG: Gericht rügt Anwältin für "fantasierte" Fundstelle
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Erfundene Rechtsprechungszitate in anwaltlichem Schriftsatz
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Mit KI verfasster Schriftsatz ist auf "erfundene" Rechtsprechungszitate zu überprüfen! (IBR 2026, 485)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Mit KI verfasster Schriftsatz ist auf "erfundene" Rechtsprechungszitate zu überprüfen! (IMR 2026, 421)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Kreuzberg, 19.09.2025 - 130 F 12281/25
- KG, 20.11.2025 - 17 WF 144/25
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.10.2007 - XII ZR 112/05
Unterhaltspflicht eines in Verbraucherinsolvenz befindlichen Selbständigen …
Auszug aus KG, 20.11.2025 - 17 WF 144/25
Zur Begründung trägt sie im Wesentlichen vor, das Amtsgericht habe die Anforderungen an die Erfolgsaussicht überspannt, wobei sie auf die Maßstäbe der Entscheidung "BGH, Beschl. v. 14.11.2007 - XII ZB 183/07, FamRZ 2008, 137" verweist.So existiert die in der Beschwerdebegründung zitierte Entscheidung "BGH, Beschl. v. 14.11.2007 - XII ZB 183/07, FamRZ 2008, 137" - wie nach aufwändiger Prüfung des Senats festgestellt werden musste - nicht, sondern das Zitat ist offenbar Ergebnis einer "fantasierenden" KI: Eine Entscheidung mit diesem Aktenzeichen ist in keiner der juristischen Datenbanken oder auf der Internetseite des BGH vorhanden.
In FamRZ 2008, 137 ist ein Beschluss des BGH vom 31.10.2017 - XII ZR 112/05 abgedruckt, der sich mit der Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines Selbständigen nach Eröffnung der Verbraucherinsolvenz befasst, ohne dass Verfahrenskostenhilfe Gegenstand der Entscheidung ist.
- BGH, 14.11.2017 - KVR 57/16
EDEKA/Kaiser's Tengelmann - Fusionskontrolle: Befugnis des Bundeskartellamts zur …
Auszug aus KG, 20.11.2025 - 17 WF 144/25
Die einzige Entscheidung des BGH vom 14.11.2017, die sich mit "Erfolgsaussichten" befasst, ist eine Entscheidung des Kartellsenats (Az. KVR 57/16, BB 2018, 267), in der die Erfolgsaussichten eines Antrags im Rahmen einer Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung nach § 91a ZPO geprüft werden. - BGH, 14.11.2007 - XII ZR 16/07
Darlegungs- und Beweislast bei Begehren auf Befristung oder Beschränkung der …
Auszug aus KG, 20.11.2025 - 17 WF 144/25
Auf den Seiten 134 bis 136 ist zwar eine Entscheidung des BGH vom 14.11.2017 abgedruckt, jedoch zum Az. XII ZR 16/07, die sich zudem ebenfalls mit Unterhalt, nicht jedoch mit Verfahrenskostenhilfe befasst.
- OLG Zweibrücken, 20.08.2026 - 4 U 101/25
Berufungsbegründung wegen Fehlzitaten unzureichend?
Ob ein Verstoß gegen § 43 BRAO, § 43a Abs. 3 BRAO oder § 138 ZPO vorliegt, braucht der Senat nicht zu entscheiden, da ein solcher ohne Auswirkungen auf das hiesige Verfahren bleibt (vgl. hierzu Hartung LTZ 2025, 293: "unerfreulich und lästig";… zu weitgehend wohl AG Köln KIR 2025, 341 Rn. 10 mit überzeugender Anmerkung Braegelmann; LG Frankfurt a. M. Beschluss vom 25.9.2025 - 2-13 S 56/24, NJW 2025, 3174; einen Verstoß gegen § 43 BRAO bejahend KG Beschluss vom 20.11.2025 - 17 WF 144/25, NJW 2026, 1892 mit kritischer Anmerkung auf der Heiden).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".