Rechtsprechung
| BGH - XI ZR 436/16 |
Kurzfassungen/Presse (15)
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Hält die Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr der Inhaltskontrolle stand?
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Bearbeitungsentgelte bzw. Gebühren bei gewerblichen Krediten
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Bearbeitungsgebühren in Firmenkrediten
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Rückforderung von Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Bearbeitungsentgelt bei Unternehmerdarlehen
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Kreditgebühren für Unternehmer?
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Bearbeitungsgebühren auch für Unternehmerkredite unzulässig
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Kreditbearbeitungsgebühren für Gewerbedarlehen
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Zulässigkeit von Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen?
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen
- anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Rückforderung von Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen
- anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen
- anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Rechtmäßigkeit von Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen
Sonstiges
- wbs.legal (Sonstiges)
Sind Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen unzulässig?
Verfahrensgang
- LG Dresden, 28.12.2015 - 9 O 824/15
- OLG Dresden, 03.08.2016 - 5 U 138/16
- BGH - XI ZR 436/16 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.07.2017 - XI ZR 562/15
Zur Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei …
Auszug aus BGH - XI ZR 436/16
XI ZR 562/15. - BGH, 13.05.2014 - XI ZR 405/12
Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite …
Auszug aus BGH - XI ZR 436/16
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Bearbeitungsentgelten bei Verbraucherdarlehen (Senatsurteile vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13, vgl. Pressemitteilung Nr. 80/2014) sei auch für solche Darlehen maßgeblich, die Unternehmern gewährt werden. - BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13
Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite …
Auszug aus BGH - XI ZR 436/16
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Bearbeitungsentgelten bei Verbraucherdarlehen (Senatsurteile vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13, vgl. Pressemitteilung Nr. 80/2014) sei auch für solche Darlehen maßgeblich, die Unternehmern gewährt werden.
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