Gesetzgebung
BGBl. I 1957 S. 777 |
- Bundesgesetzblatt Jahrgang 1957 Teil I Nr. 34, ausgegeben am 31.07.1957, Seite 777
- Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
- vom 25.07.1957
Verordnungstext
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 17.12.1976 - VII C 28.74
Anlaufhemmung
Noch deutlicher sagt dies die im Verkehrsblatt 1957, 491 (493) abgedruckte Amtliche Begründung der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 25. Juli 1957 (BGBl I S 777), wenn sie davon spricht, daß die Vielzahl der örtlichen Karteien durch eine Zentralkartei ersetzt worden sei. - BVerwG, 17.12.1976 - VII C 26.74
Verwertung von im Verkehrszentralregister getilgten Eintragungen - …
Noch deutlicher sagt dies die im Verkehrsblatt 1957, 491 [493] abgedruckte Amtliche Begründung der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 25. Juli 1957 (BGBl. I S. 777), wenn sie davon spricht, daß die Vielzahl der örtlichen Karteien durch eine Zentralkartei ersetzt worden sei. - BVerwG, 17.04.1964 - VII C 60.63
Wiedererteilung - Fahrerlaubnis - Eintragung - Zentralkartei - …
Die gesetzliche Regelung erschöpft sich jedoch darin, daß formelle Vorschriften über die Tilgung durch das Gesetz vom 16. Juli 1957 und die im Zusammenhang damit ergangene Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 25. Juli 19 57 (BGBl. I S. 777) geschaffen worden sind.
- BVerwG, 17.12.1976 - 7 C 25.75
Entziehung der Fahrerlaubnis - Anwendbarkeit des § 49 Bundeszentralregistergesetz …
Noch deutlicher sagt dies die im Verkehrsblatt 1957, 491 (493) abgedruckte Amtliche Begründung der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 25. Juli 1957 (BGBl. I S. 777), wenn sie davon spricht, daß die Vielzahl der Örtlichen Karteien durch eine Zentralkartei ersetzt worden sei. - BVerwG, 17.12.1976 - 7 C 70.75
Sinn und Aufgabe des Verkehrszentralregisters - Berücksichtigung von in der …
Noch deutlicher sagt dies die im Verkehrsblatt 1957, 491 (493) abgedruckte Amtliche Begründung der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 25. Juli 1957 (BGBl. I S. 777), wenn sie davon spricht, daß die Vielzahl der örtlichen Karteien durch eine Zentralkartei ersetzt worden sei. - BVerwG, 17.12.1976 - VII C 27.74
Sinn und Aufgabe des Verkehrszentralregisters - Berücksichtigung von in der …
Koch deutlicher sagt dies die im Verkehrsblatt 1957, 491 (493) abgedruckte Amtliche Begründung der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 25. Juli 1957 (BGBl. I S. 777), wenn sie davon spricht, daß die Vielzahl der örtlichen Karteien durch eine Zentralkartei ersetzt worden sei.