Gesetzgebung
   BGBl. I 1975 S. 1037   

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BGBl. I 1975 S. 1037 (https://dejure.org/1975,6903)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1975 Teil I Nr. 50, ausgegeben am 07.05.1975, Seite 1037
  • Gesetz zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Bundeswaldgesetz)
  • vom 02.05.1975

Gesetzestext

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Wird zitiert von ... (44)

  • BVerfG, 06.06.1989 - 1 BvR 921/85

    Reiten im Walde

    Eine landesgesetzliche Regelung, die das Reiten im Walde grundsätzlich nur auf solchen privaten Straßen und Wegen erlaubt, die als Reitwege gekennzeichnet sind, ist mit § 14 des Bundeswaldgesetzes vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037) vereinbar und verstößt nicht gegen Art. 2 Abs. 1 GG.

    Eine positive bundesrechtliche Regelung über den Zugang zum Wald wurde erstmals in § 14 des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037) geschaffen, der folgenden Wortlaut hat:.

    Der Regierungsentwurf zum Bundeswaldgesetz war als (auf Art. 74 Nrn. 1, 17, 18 und 24 GG gestützte) Vollregelung ausgestaltet und sah in § 12 Abs. 2 vor, daß das Reiten, Fahren, Zelten und Abstellen von Wohnwagen im Wald nur gestattet sein solle, soweit hierfür eine besondere Befugnis vorliegt oder Wege und sonstige Flächen dazu besonders bestimmt sind (BTDrucks. 7/889, S. 8).

    Nach § 12 Abs. 2 a Satz 1 der vom Ausschuß empfohlenen Fassung sollte das Reiten im Walde nur auf Straßen und Wegen gestattet sein, womit erstmals die später in § 14 Abs. 1 Satz 2 Gesetz gewordene Formulierung erschien; abweichend hiervon sollte nach § 12 Abs. 2 a Satz 2 des Vorschlags in Waldgebieten, die sich durch eine besondere Erholungsfunktion für die Gesamtbevölkerung, ein regelmäßiges oder starkes Reitaufkommen mit den damit verbundenen Schädigungen und Beeinträchtigungen oder den Aufenthalt besonders schutzbedürftiger Tiere auszeichneten, das Reiten nur auf den hierfür besonders bestimmten Wegen und Flächen oder aufgrund besonderer Befugnis gestattet sein (vgl. BTDrucks. 7/2727, S. 15).

  • BGH, 02.10.2012 - VI ZR 311/11

    Zur Haftung des Waldbesitzers für Verletzung eines Spaziergängers durch

    Eine solche Gestattung ist in § 14 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037, im Folgenden: BWaldG) geregelt.
  • BVerfG, 31.05.1990 - 2 BvL 12/88

    Absatzfonds

    Neben den wirtschaftlichen Nutzen des Waldes tritt gleichrangig seine Bedeutung für die Umwelt (vgl. §§ 1, 6 des Bundeswaldgesetzes vom 2. Mai 1975 [BGBl. I S. 1037]).
  • BVerfG, 05.11.1980 - 1 BvR 290/78

    Falknerjagdschein

    (5) Die erste Erteilung eines Jagdscheines ist davon abhängig, daß der Bewerber im Geltungsbereich des Bundeswaldgesetzes vom 2. Mai 1975 (Bundesgesetzbl. I S. 1037) eine Jägerprüfung bestanden hat, die aus einem schriftlichen und einem mündlich-praktischen Teil und einer Schießprüfung bestehen soll; er muß in der Jägerprüfung ausreichende Kenntnisse der Tierarten, der Wildbiologie, der Wildhege, des Jagdbetriebes, der Wildschadensverhütung, des Land- und Waldbaues, des Waffenrechts, der Waffentechnik, der Führung von Jagdwaffen (einschließlich Faustfeuerwaffen), der Führung von Jagdhunden, in der Behandlung des erlegten Wildes unter besonderer Berücksichtigung der hygienisch erforderlichen Maßnahmen, in der Beurteilung der gesundheitlich unbedenklichen Beschaffenheit des Wildbrets, insbesondere auch hinsichtlich seiner Verwendung als Lebensmittel, und im Jagd-, Tierschutz- sowie Naturschutz- und Landschaftspflegerecht nachweisen; mangelhafte Leistungen in der Schießprüfung sind durch Leistungen in anderen Prüfungsteilen nicht ausgleichbar.
  • VGH Hessen, 07.07.2015 - 2 A 177/15

    Nassauskiesung im Bannwald

    Der Abbau von Sand und Kies wird bereits in der amtlichen Begründung zum Bundeswaldgesetz (BT-Drs. 7/889, insoweit abgedruckt bei Klose/Orf, Forstrecht, 2. Aufl., § 9) und in der Kommentarliteratur als typischer Fall der temporären Rodung genannt (s. Westernacher/Riedesel, HWaldG, Stand: 9. Nachlieferung Dezember 2013, § 12 Anm. 2.2; Zerle/Hein/Brinkmann/Foerst/Stöckel, Forstrecht in Bayern, Stand: 15. Lieferung Februar 2008, Art. 9 Rn. 38).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2014 - 11 A 1.11

    Eigenständiger Grünordnungsplan; Satzung; Antragsbefugnis; Eigentümer von Flächen

    Da die zum Geltungsbereich des Grünordnungsplan gehörende Fläche ca. 15.000 m² bzw. 1,5 ha umfasst und damit die in der Begründung zur entsprechenden Vorschrift des Bundeswaldgesetzes (BT-Drucks. 7/889, S. 25) genannte Orientierungsgröße von 0, 2 ha weit überschreitet, handelt es sich unzweifelhaft nicht mehr um eine "einzelne Baumgruppe" im Sinne dieser Regelung.

    Zum anderen handelt es sich bei den im Geltungsbereich des Plans gelegenen Flächen auch nicht um "zum Wohnbereich gehörende" Parkanlagen, denn die Lage in einem Wohngebiet ohne erkennbare, den Ausschluss des allgemeinen Waldbetretungsrechts rechtfertigende eindeutige und ausschließliche Zuordnung zu einer ganz konkreten Wohnnutzung genügt insoweit nicht (zur entsprechenden Regelung im Bundeswaldgesetz vgl. BT-Drucks. 7/889, S. 25).

  • BVerwG, 31.05.1985 - 4 C 14.82

    Waldwege - Freizeitreiten - Landschaftspflege - Erholungsfunktion

    Der Kläger hat geltend gemacht, die landesrechtlichen Regelungen seien mit § 14 des Gesetzes zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Bundeswaldgesetz) vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037) - BWaldG - nicht zu vereinbaren.
  • OVG Hamburg, 24.08.2016 - 2 Bs 113/16

    Folgeunterkunft am Björnsonweg darf bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens

    Weder im Landeswaldgesetz vom 13. März 1978 (HmbGVBl. S. 74), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Dezember 2013 (HmbGVBl. S. 484), noch im Bundeswaldgesetz vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037), zuletzt geändert durch Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), findet sich ein vergleichbares Verbot.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.06.2012 - 2 B 25.10

    Zur Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts für eine Waldfläche - Begriff der

    Das Bundeswaldgesetz vom 2. Mai 1975 (BGBl I 1037), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31. Juli 2010 (BGBl I 1050), enthält in seinem § 1 Programmsätze, die bei der Auslegung und Anwendung der übrigen Vorschriften des Bundeswaldgesetzes und der entsprechenden Landesgesetze als "Richtschnur und Zielsetzung" zu berücksichtigen sind (vgl. Kolodziejcok/Recken/Apfelbaum/Iven, Naturschutz, Landschaftspflege, § 1 BWaldG, Rn. 3).
  • VerfGH Sachsen, 26.06.2009 - 79-II-08

    Abstrakte Normenkontrolle; § 2 Abs. 1 und § 3 Nr. 4 SächsKrGebNG, Art. 66, 67 und

    die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV) vom 21. September 1998 (BGBl. I S. 2955), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298, 2332) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, sowie zuständige Behörden, zuständige Landesbehörden, zuständige Stellen, zuständige Kontrollstellen oder zuständige Landesstellen im Sinne 1. des Dritten Kapitels und des § 42 Abs. 1 des Gesetzes zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Bundeswaldgesetz) vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037), das zuletzt durch Artikel 213 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, 2. der § 9 Abs. 3 Satz 1, § 10 Abs. 2 und 3 sowie § 12 Abs. 8 Satz 1 der Verordnung über den Erwerb land- und forstwirtschaftlicher Flächen, das Verfahren sowie den Beirat nach dem Ausgleichsleistungsgesetz (Flächenerwerbsverordnung - FlErwV) vom 20. Dezember 1995 (BGBl. I S. 2072), die zuletzt durch Artikel 538 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407, 2433) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, für den Bereich der Forstwirtschaft, 3. der § 5 Abs. 2, § 9 Satz 1, § 10 Abs. 2 und 3 Satz 1, § 18b Abs. 1 Satz 1 und § 34 Abs. 2 Nr. 1, 3 und 4 sowie, im Umfang der übertragenen Aufgaben, Nr. 6 des Gesetzes zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz - PflSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1998 (BGBl. I S. 971, 1527, 3512), das zuletzt durch Artikel 1 § 5 Abs. 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2930, 2932) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, für den Bereich der Forstwirtschaft, 4. der § 3 Abs. 3 und § 7 Abs. 2 der Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel (Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung) vom 10. November 1992 (BGBl. I S. 1887), die zuletzt durch Verordnung vom 23. Juli 2003 (BGBl. I S. 1533) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, für den Bereich der Forstwirtschaft, 5. des § 7 Abs. 4 Satz 2 bis 4 der Verordnung über Pflanzenschutzmittel und Pflanzenschutzgeräte (Pflanzenschutzmittelverordnung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2005 (BGBl. I S. 734), die zuletzt durch Artikel 3 Abschnitt 2 § 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2930, 2933) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, für den Bereich der Forstwirtschaft, 6. des § 3 Satz 1 der Verordnung über die Anwendung bienengefährlicher Pflanzenschutzmittel (Bienenschutzverordnung) vom 22. Juli 1992 (BGBl. I S. 1410), die zuletzt durch Artikel 4 § 3 des Gesetzes vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3082, 3093) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, für den Bereich der Forstwirtschaft, 7. der § 7 Abs. 1 Satz 2, § 8 Abs. 2 Satz 1, § 17 Abs. 1 bis 4 und § 24 Abs. 2 des Forstvermehrungsgutgesetzes (FoVG) vom 22. Mai 2002 (BGBl. I S. 1658), das zuletzt durch Artikel 214 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407, 2433) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung; in dem Umfang der übertragenen Aufgaben sind die unteren Forstbehörden auch nach den §§ 18 und 20 Abs. 2 FoVG zuständig, 8. des § 12 Abs. 8 Satz 3 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) vom 12. Juli 1999 (BGBl I S. 1554), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I. 3758, 3807) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung.
  • OVG Niedersachsen, 21.09.2018 - 10 LA 51/18

    Wiederaufforstungsanordnung nach § 8 Abs. 7 NWaldLG

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2015 - 2 K 109/13

    Normenkontrolle eines sachlichen Teilplans Windenergie

  • BVerwG, 15.06.2016 - 8 C 4.15

    Auflassungsanwartschaft; Bankengesetz; Berechtigter; dingliches Recht;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2000 - 8 A 1973/97

    Erhaltung des Baumbestandes auf einem Nachbargrundstück; Einstufung

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2014 - 11 A 1.12

    Eigenständiger Grünordnungsplan; Satzung; Antragsbefugnis; Eigentümer von Flächen

  • BVerwG, 03.09.1990 - 4 N 1.88

    Normenkontrolle - Vorlage - Naturschutz - Reiten

  • VG Freiburg, 26.06.2014 - 4 K 404/14

    Einstufung eines Grundstücks als Wald

  • BFH, 13.04.1989 - IV R 30/87

    Forstbetrieb - Kleinere Privatwaldung

  • OVG Berlin, 02.05.1977 - II B 2.77

    Befreiung vom naturschutzrechtlichen Vegetationsschutz ; Vorbeugender

  • VG Hannover, 12.06.2018 - 4 A 2002/18

    Bauvorbescheid für Wohnhaus und zur Klärung der Waldeigenschaft

  • VGH Baden-Württemberg, 20.12.1993 - 3 S 2356/91

    Fehlende Waldumwandlungserklärung führt zur Nichtigkeit des Bebauungsplans;

  • BVerwG, 22.06.1990 - 4 NB 4.90

    Landeskompetenz zur Einführung weiterer Waldkategorien

  • VerfGH Sachsen, 23.01.1997 - 7-IV-94
  • BGH, 03.06.1982 - 4 StR 212/82

    Verurteilung wegen versuchter Brandstiftung - Übertragung eines Waldbegriffs auf

  • OLG Frankfurt, 24.03.2014 - 13 U 56/12

    Ausschluss der Haftung des Waldbesitzers für waldtypische Gefahren

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.03.2005 - 2 K 122/02

    Antragsbefugnis bei Normenkontrolle gegen Bebauungsplan

  • VG Düsseldorf, 15.03.2010 - 15 L 332/10

    Untersagung der Waldnutzung als Auslauffläche für Hühner bestätigt

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.1999 - 3 S 3244/98

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Festsetzung der überbaubaren

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2011 - 3 RBs 25/11

    Begriff der "zum Wohnbereich gehörende Parkanlagen" i.S. von § 1 Abs. 2 LFoG NRW

  • VG Arnsberg, 28.11.2003 - 3 K 4068/02
  • OVG Brandenburg, 24.02.2000 - 4 D 13/99

    Verstoss gegen § 12 Bundeswaldgesetz (BWaldG) durch § 16 Landeswaldgesetz

  • BVerwG, 14.05.1985 - 4 B 76.85

    Waldgesetz - Wald - Begriff - Abraumhalde

  • OLG Hamm, 13.06.1983 - 1 Ss OWi 1886/82
  • VGH Hessen, 24.09.1992 - 3 UE 819/89

    Erteilung eines Jagdscheines - Nachweis der bestandenen Jägerprüfung

  • VG Berlin, 14.12.1976 - XIII A 419.76

    Untersagung der Erteilung einer Rodungsgenehmigung; Standortfestlegung für ein

  • VG Frankfurt/Oder, 17.01.2018 - 5 K 726/11
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.10.1991 - 8 A 12580/90
  • OVG Niedersachsen, 25.10.1999 - 3 L 6084/96

    Wasserrechtliche Planfeststellung;; Nebenbestimmungen; Planfeststellung;

  • VG Göttingen, 26.09.1996 - 4 A 4350/94

    Beweidung von Wald und Gebüsch im Landschaftsschutzgebiet.; Beurteilung der

  • VG Frankfurt/Oder, 21.12.2010 - 5 L 200/10

    Anspruch einer Freizeitreiterin auf Beseitigung eines Reitverbots auf einer

  • BVerwG, 13.04.1976 - 4 B 1.76

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

  • VG Koblenz, 22.04.2003 - 8 L 1003/03

    Der einzelne Bürger hat keinen Anspruch auf Nutzung einzelner Waldwege

  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.11.1992 - 8 A 10768/92
  • VG Koblenz, 16.04.2003 - 8 L 1007/03
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