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   BGBl. I 2010 S. 542   

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https://dejure.org/2010,85474
BGBl. I 2010 S. 542 (https://dejure.org/2010,85474)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 20, ausgegeben am 12.05.2010, Seite 542
  • Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
  • vom 10.05.2010

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 07.06.2011 - 9 ZB 09.1657

    Medizinprodukt; Konformitätserklärung; "Öko-Wärme-Säckchen";

    Welches Konformitätsbewertungsverfahren für welches Medizinprodukt vorgeschrieben ist, ergibt sich aus § 37 Abs. 1 MPG in Verbindung mit der Medizinprodukte-Verordnung vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3854), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Mai 2010 (BGBl. I S. 542) geändert worden ist (vgl. Rehmann/Wagner, a.a.O., RdNr. 18 zu § 6 MPG).
  • VGH Hessen, 02.02.2017 - 6 B 2740/16

    CE-Kennzeichnung eines Medizinproduktes

    Das durch den Hersteller durchzuführende Verfahren der Konformitätsbewertung (§ 3 Medizinprodukte-Verordnung - MPV - vom 20.12.2001 - BGBl .I S. 3854, zuletzt geändert durch VO vom 10. Mai 2010, BGBl. I S. 542) erfolgt aufgrund der europäischen Vorgaben unter Beteiligung einer zu bestimmenden privatrechtlich organisierten Prüfstelle - sogenannte Benannte Stelle.
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