Gesetzgebung
   BGBl. I 2011 S. 2421   

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https://dejure.org/2011,90132
BGBl. I 2011 S. 2421 (https://dejure.org/2011,90132)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil I Nr. 61, ausgegeben am 06.12.2011, Seite 2421
  • Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2012 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012)
  • vom 02.12.2011

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2012 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012)

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 22/14 R

    Krankenversicherung - Zahnersatz - doppelter Festzuschuss - unzumutbare Belastung …

    aa) Die monatlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt der Klägerin überschreiten 40 vH der Bezugsgröße nach § 18 SGB IV. Die Bezugsgröße im hier maßgebenden Jahr 2012 betrug nach der auf der Grundlage von § 17 Abs. 2 S 1 SGB IV erlassenen Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2012 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012 vom 2.12.2011, BGBl I 2421) 2625 Euro monatlich.
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