Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion

Gesetzgebung
   BGBl. I 2026 Nr. 47   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2026,3891
BGBl. I 2026 Nr. 47 (https://dejure.org/2026,3891)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2026,3891) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • BGBl. I 2026 Nr. 47
  • Zweites Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
  • vom 23.02.2026

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 28.04.2026 - 11 CE 26.317

    Einstweilige Anordnung vorläufige Genehmigung des Gelegenheitsverkehrs mit …

    Dann steht das Verbot der Erteilung vorläufiger Genehmigungen gemäß § 15 Abs. 4 des Personenbeförderungsgesetzes vom 8. August 1990 (PBefG, BGBl I S. 1690), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Februar 2026 (BGBl I Nr. 47), bei verfassungskonformer Auslegung (Art. 12 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG) dem Erlass einer Regelungsanordnung nicht entgegen (…vgl. BayVGH, B.v. 16.3.2023 - 11 CE 23.60 - juris Rn. 17 m.w.N.;… B.v. 30.6.2021 - 11 CE 20.2844 - juris Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht Bundesgesetzblatt
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht