Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion

Gesetzgebung
   BGBl. I 2002 S. 2681   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,43972
BGBl. I 2002 S. 2681 (https://dejure.org/2002,43972)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,43972) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 50, ausgegeben am 25.07.2002, Seite 2681
  • Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und Bilanzrechts, zu Transparenz und Publizität (Transparenz- und Publizitätsgesetz)
  • vom 19.07.2002

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (2)

  • 19.04.2002   BT   Reform des Aktien- und Bilanzrechts angestrebt
  • 15.05.2002   BT   Verfassungsänderung zugunsten des ethischen Tierschutzes befürwortet
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 16.02.2004 - II ZR 316/02

    Zulässigkeit eines mit zurückgekauften eigenen Aktien oder mit bedingtem Kapital …

    Das hätte sich legislatorisch durch eine vollständige - in § 113 Abs. 1 Satz 2 AktG ohnehin vorgezeichnete - Festsetzungskompetenz der Hauptversammlung für sämtliche Konditionen der Optionsrechte von Aufsichtsratsmitgliedern ohne weiteres überwinden lassen (vgl. Claussen, WM 1997, 1825, 1830;… Martens aaO, S. 88;… Seibert aaO, S. 42 f.), wenn deren Einbeziehung in Aktienoptionsprogramme als Ausgleich für ihre durch das KonTraG (und später durch das Transparenz und Publizitätsgesetz v. 19. Juli 2002, BGBl. I S. 2681) gesteigerten Kontroll- und Beratungsaufgaben sowie mit Rücksicht auf die in der Begründung des Regierungsentwurfs zum KonTraG (BT-Drucks. 13/9712 S. 23) hervorgehobene Steuerungswirkung einer am "Shareholder-Value" orientierten Vergütung politisch gewollt gewesen wäre.
  • BFH, 11.04.2018 - I R 34/15

    Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung; keine …

    § 58 Abs. 5 des Aktiengesetzes (AktG) sieht seit dem Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und Bilanzrechts, zu Transparenz und Publizität (Transparenz- und Publizitätsgesetz) vom 19. Juli 2002 (BGBl I 2002, 2681) ausdrücklich vor, dass die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft auch eine Sachausschüttung beschließen kann, sofern die Satzung dies vorsieht.
  • BFH, 23.03.2011 - X R 45/09

    Betriebsaufspaltung zwischen Mehrheitsaktionär und Aktiengesellschaft

    Die Unabhängigkeit des Aufsichtsrats sei durch das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) vom 27. April 1998 (BGBl I 1998, 786) und das Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und Bilanzrechts, zu Transparenz und Publizität (TransPuG) vom 19. Juli 2002 (BGBl I 2002, 2681) deutlich gestärkt worden.
  • BGH, 10.03.2003 - II ZR 163/02

    Wirksamkeit einer an den Cash-Flow anknüpfenden Tantiemevereinbarung

    Eine vor der Aufhebung des § 86 AktG (durch Art. 1 TrPubLG v. 19. Juli 2002, BGBl. I S. 2681) mit dem Vorstand einer AG geschlossene Tantiemevereinbarung, die an den "Cash-Flow" anknüpft und diesen ausdrücklich als "Jahresüberschuß gemäß § 86 AktG + Abschreibungen + ergebnisneutrale Subventionen" definiert, ist hinsichtlich ihres von § 86 Abs. 2 Satz 1 AktG abweichenden Teils gemäß Satz 2 dieser Vorschrift nichtig.
  • LAG Niedersachsen, 06.02.2006 - 17 Sa 1109/05

    Berücksichtigung von Verlustvorträgen bei Vereinbarung einer Tantieme in einem …

    Vorliegend kommt es deshalb auf die unterschiedlichen Auffassungen zur Berücksichtigung von Verlustvorträgen sowie auf die Frage, ob wegen der Streichung des § 86 Aktiengesetz durch Artikel 1 Nr. 4 Nr. TransPuG vom 19.07.20902 (BGBl. I, S. 2681) gegebenenfalls eine Neubewertung geboten ist, nicht an.
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-466/03

    Albert Reiss Beteiligungsgesellschaft - Richtlinie 69/335/EWG - Indirekte Steuern …

    {FN:7} - BGBl. 2002 I S. 2681.
  • VGH Bayern, 27.05.2003 - 5 CE 02.2931

    Unterlassung der Veröffentlichung einer Patentschrift; Unterlassungsanspruch; …

    Zwar löst bereits die - im vorliegenden Verfahren nicht angegriffene - Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt die gesetzlichen Wirkungen des Patents aus (§ 58 Abs. 1 Satz 3 PatG - Patentgesetz i.d.F. der Bek. vom 16.12.1980, BGBl. 1981 I S. 1, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.7.2002, BGBl. I S. 2681).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.06.2005 - C-466/03

    Albert Reiss Beteiligungsgesellschaft - Auslegung von Artikel 10 Buchstabe c der …

    {FN:4} - Gesetz vom 20. April 1892 (RGBl. S. 477), geändert durch Gesetz vom 19. Juli 2002 (BGBl. I, 2681).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht Bundesgesetzblatt
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht