Weitere Veröffentlichung unten: 24.04.1996

Gesetzgebung
   BGBl. I 1996 S. 682   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,26955
BGBl. I 1996 S. 682 (https://dejure.org/1996,26955)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,26955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 25, ausgegeben am 15.05.1996, Seite 682
  • Bekanntmachung über das Inkrafttreten der §§ 119 bis 125 des Markengesetzes
  • vom 24.04.1996
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuG, 08.05.2014 - T-327/12

    Simca Europe / OHMI - PSA Peugeot Citroën (Simca) - Gemeinschaftsmarke - …

    Zum anderen verweist sie auf Art. L-714.5 des französischen Gesetzbuchs über geistiges Eigentum und auf die §§ 25 und 49 des deutschen Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz) vom 25. Oktober 1994 (BGBl. 1994 I S. 3082, BGBl. 1995 I S. 156 und BGBl. 1996 I S. 682).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Gesetzgebung
   BGBl. I 1996 S. 682   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,26421
BGBl. I 1996 S. 682 (https://dejure.org/1996,26421)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,26421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 25, ausgegeben am 15.05.1996, Seite 682
  • Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 47 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe f des Arzneimittelgesetzes
  • vom 24.04.1996
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht