14.08.2015
Bundesrat - Drucksache 365/15
Gesetzentwurf, Urheber:Bundesregierung,BundesministeriumfürWirtschaftundEnergie(federführend)
Deutscher Bundestag
Gesetzgebung
| BGBl. I 2016 S. 106 |
- Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 4, ausgegeben am 29.01.2016, Seite 106
- Gesetz zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten
- vom 23.01.2016
Gesetzestext
Gesetzesbegründung
- bundestag.de
Gesetz zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten
Meldungen
- heise.de
Routerzwang Reloaded [02.08.2016]
Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (6)
- 09.10.2015 BT Router künftig frei wählbar
- 28.10.2015 BT Anschluss von Telekommunikationsendgeräten (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
- 04.11.2015 BT Router sind bald frei wählbar
- 05.11.2015 BT Wahlfreiheit für Telekommunikationsendkunden (in: Bundestagsbeschlüsse am 5. und 6. November)
- 27.11.2015 BR Telekommunikationsendgeräte - Bundesrat gibt grünes Licht für freie Router-Wahl
- 27.11.2015 BR Telekommunikationsendgeräte - Bundesrat gibt grünes Licht für freie Router-Wahl
Wird zitiert von ...
- VG Köln, 25.02.2016 - 13 K 5017/13
Mehrerlösabschöpfung einer natürlichen Monopolistin kein Geschäftsgeheimnis
§ 26 des Telekommunikationsgesetzes vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 23. Januar 2016 (BGBl. I S. 106) - TKG - bestimmt insoweit klarer, dass die Bundesnetzagentur die nach diesem Abschnitt getroffenen Maßnahmen unter Wahrung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen der betroffenen Unternehmen veröffentlicht.
dejure.org
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