Hinweis: Diese Drucksache gehört zu mehreren Gesetzgebungsvorgängen; siehe unten.

31.05.2006

Bundestag - Drucksache 16/1685

Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2006 S. 1962   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,45966
BGBl. I 2006 S. 1962 (https://dejure.org/2006,45966)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 39, ausgegeben am 17.08.2006, Seite 1962
  • Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften und arbeitszeitrechtlicher Vorschriften für Fahrpersonal
  • vom 14.08.2006

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften und arbeitszeitrechtlicher Vorschriften für Fahrpersonal (G-SIG: 16019049)

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung

  • 08.02.2006   BT   Bundesrat will höhere Bußgelder bei Personenbeförderung
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.12.2014 - 5 Sa 432/14

    Überstundenvergütung eines Omnibusfahrers - Darlegungslast - prozessuale …

    Der Arbeitgeber muss die Aufzeichnung allerdings nicht persönlich vornehmen, er kann seine Arbeitnehmer anweisen, selbst die Aufzeichnungen vorzunehmen (BT-Drs. 16/1685, 18).
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Gesetzgebung
   16-J007   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,106730
16-J007 (https://dejure.org/9999,106730)
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Gesetzesbegründung

  • bundestag.de (Materialien)

    16-4756
    Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes und des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (G-SIG: 16019082)

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Gesetzgebung
   16-J010   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,106697
16-J010 (https://dejure.org/9999,106697)
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Gesetzesbegründung

  • bundestag.de (Materialien)

    16-4947
    Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (G-SIG: 16019138)

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