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12.01.2001

Bundestag - Drucksache 14/5066

Gesetzentwurf, Urheber:Bundesregierung,BundesministeriumfürArbeitundSozialordnung(federführend)

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2001 S. 1027   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,36682
BGBl. I 2001 S. 1027 (https://dejure.org/2001,36682)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 26, ausgegeben am 19.06.2001, Seite 1027
  • Zweites Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze
  • vom 13.06.2001

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (6)

  • 15.01.2001   BT   Lücke in der sozialen Absicherung von Künstlern schließen
  • 05.02.2001   BT   Sachverständige diskutieren über Künstlersozialversicherung
  • 07.02.2001   BT   Einnahmenseite als Problem der Künstlersozialversicherung ausgemacht
  • 07.02.2001   BT   Verbesserung der sozialen Absicherung von älteren Künstlern angestrebt
  • 30.03.2001   BT   Anhörung über Niveausicherungsklausel in Rentenversicherung
  • 04.04.2001   BT   SPD: Künstlersozialversicherungsreform verbessert Lage der Berufsanfänger
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BSG, 01.06.2022 - B 3 KS 3/21 R

    Künstlersozialabgabe: Keine Künstlersozialabgabe bei einmaliger Auftragserteilung

    Nach § 24 Abs. 1 Satz 2 KSVG (idF des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze vom 13.6.2001, BGBl I 1027) sind zur Künstlersozialabgabe auch Unternehmer verpflichtet, die für Zwecke ihres eigenen Unternehmens Werbung und Öffentlichkeitsarbeit betreiben und dabei nicht nur gelegentlich Aufträge an selbständige Künstler und Publizisten erteilen (sog Eigenwerber).
  • BSG, 28.09.2017 - B 3 KS 2/16 R

    Künstlersozialversicherung - gemeinnütziger eingetragener Verein - Veranstalter …

    Rn. 19 3. Zwischen den Beteiligten steht nicht mehr im Streit, dass der Kläger - wovon die Beklagte im aufgehobenen Erfassungsbescheid noch ausgegangen war - in Bezug auf die hier streitigen Jahre seit 2002 kein Unternehmen nach dem Katalogtatbestand von § 24 Abs. 1 S 1 Nr. 3 KSVG (idF der Gesetze vom 25.9.1996, BGBl I 1461 und vom 13.6.2001, BGBl I 1027) betreibt.

    § 24 Abs. 1 S 2 KSVG (idF des Gesetzes vom 13.6.2001, BGBl I 1027) regelt die Abgabepflicht für Unternehmer, die für Zwecke ihres eigenen Unternehmens Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit betreiben und dabei nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen.

    Rn. 35 6. Der Kläger ist auch nach der Auffangvorschrift des § 24 Abs. 2 KSVG (idF des Gesetzes vom 13.6.2001, BGBl I 1027, sog Generalklausel) nicht zur KSA verpflichtet.

  • BSG, 04.06.2019 - B 3 KS 2/18 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - gemischte Tätigkeit - …

    Rn. 17 a) Nach § 2 S 2 KSVG in der zu Beginn der selbstständigen publizistischen Tätigkeit der Klägerin bis zum 31.12.2011 geltenden Fassung (durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze vom 13.6.2001, BGBl I 1027) ist Publizist im Sinne dieses Gesetzes, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt.
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