Rechtsprechung
| VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17 |
Volltextveröffentlichung
- milo.bamf.de
AsylG, § 3 Abs 1; AsylG, § 4 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 5; AufenthG 2004, § 60 Abs 7
Georgien: Keine drohende politische Verfolgung für einfache oppositionelle Parteianhänger und Aktivisten ohne exponierte Stellung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (12)
- BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12
Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (BVerwG, Urt. v. 20.2.2013 - 10 C 23.12 juris Rn. 32 m.w.N. …und Urt. v. 27.4.2010 - 10 C 5.09 juris Rn. 23). - BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (…BVerwG, Urt. v. 20.2.2013 - 10 C 23.12 juris Rn. 32 m.w.N. und Urt. v. 27.4.2010 - 10 C 5.09 juris Rn. 23). - BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94
Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Mithin schließt eine im Einzelfall von dem Betroffenen erfahrene Schutzversagung als solche eine staatliche Schutzbereitschaft oder Schutzfähigkeit nicht aus (vgl. BVerwG, Urt. v. 5.7.1994 - 9 C 1/94 -, juris Rn. 9).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2014 - 1 A 1139/13
Anerkennung eines angolanischen Staatsangehörigen als Asylberechtigter und …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Bei der Bewertung der Stimmigkeit des Sachverhalts müssen unter anderem Persönlichkeitsstruktur, Wissenstand und Herkunft des Ausländers berücksichtigt werden (OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 14.2.2014 - 1 A 1139/13.A -, juris Rn. 35). - OVG Hamburg, 27.11.2009 - 2 Bf 337/02
Verfolgung tschetschenischer Volkszugehöriger; Beurteilung nach der …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Stichhaltige Gründe sind dann gegeben, wenn aktuell eine hinreichende Verfolgungssicherheit besteht, das heißt mit dem Wiederaufleben der ursprünglichen Verfolgung nicht zu rechnen ist und das erhöhte Risiko einer erstmaligen gleichartigen Verfolgung aus anderen Gründen nicht besteht (OVG Hamburg, Beschl. v. 27.11.2009 - 2 Bf 337/02.A -, juris Rn. 43). - BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05
Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Für den Fall einer Erkrankung sind die Voraussetzungen eines Abschiebungsverbotes im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG dann erfüllt, wenn sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, das heißt, dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht (BVerwG, Urt. v. 17.10.2006 - 1 C 18.05 -, juris Rn. 15). - BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Dabei verkennt die Einzelrichterin nicht, dass sämtliche zielstaatsbezogenen Umstände, die zu einer Verschlimmerung der Erkrankung führen können, in die Beurteilung mit einzubeziehen sind und insoweit im Einzelfall auch zu berücksichtigen ist, ob der erkrankte Ausländer eine an sich im Zielstaat verfügbare medizinische Behandlung tatsächlich - beispielsweise aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen - nicht erlangen kann (BVerwG, Urt. v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 -, juris Rn. 9). - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2006 - 13 A 1740/05
Serbien, Kosovo, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Hierbei ist eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht schon bei jeder befürchteten ungünstigen Entwicklung einer Krankheit anzunehmen, sondern nur bei außergewöhnlich schweren körperlichen oder psychischen Schäden und/oder existenzbedrohenden Zuständen (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 20.9.2006 - 13 A 1740/05.A -, juris Rn. 33). - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2004 - 13 A 2160/04
Serbien und Montenegro, Kosovo, Psychische Erkrankung, Posttraumatische …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Grundsätzlich muss sich der Ausländer vielmehr auf den Standard der Gesundheitsversorgung seines Herkunftsstaates verweisen lassen, auch wenn diese nicht dem Niveau in Deutschland entspricht (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.8.2004 - 13 A 2160/04.A -, juris Rn. 5;… VG Oldenburg, Beschl. v. 6.11.2017 - 7 B 8130/17 -, juris Rn. 19;… VG Arnsberg, Urt. v. 4.1.2007 - 7 K 1150/06.A -, juris Rn. 43). - VG Arnsberg, 04.01.2007 - 7 K 1150/06
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Abschiebung eines Asylsuchenden nach Angola; …
Auszug aus VG Hannover, 16.11.2022 - 1 A 6658/17
Grundsätzlich muss sich der Ausländer vielmehr auf den Standard der Gesundheitsversorgung seines Herkunftsstaates verweisen lassen, auch wenn diese nicht dem Niveau in Deutschland entspricht (…OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.8.2004 - 13 A 2160/04.A -, juris Rn. 5;… VG Oldenburg, Beschl. v. 6.11.2017 - 7 B 8130/17 -, juris Rn. 19; VG Arnsberg, Urt. v. 4.1.2007 - 7 K 1150/06.A -, juris Rn. 43). - VG Oldenburg, 06.11.2017 - 7 B 8130/17
ASD; Vorhofseptumdefekt; Behandlungsniveau; Behandlungsstandard; Gesundheit; …
- VG Düsseldorf, 26.02.2016 - 17 L 276/16
Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines Asylbewerbers nach Albanien als sicherem …
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