Rechtsprechung
| SG Stade, 16.02.2006 - 1 KR 173/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Krankenversicherung - Fortführung der freiwilligen Mitgliedschaft
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 54/99 R
Kein unmittelbarer Anschluß nach Abschluß der Bildungsmaßnahme für …
Auszug aus SG Stade, 16.02.2006 - 1 KR 173/05
Hierfür spricht auch der Sinn und Zweck von Hinweispflichten der Sozialversicherungsträger im Sozialversicherungsrecht: Dem betroffenen Mitglied soll die Möglichkeit geben werden, sein Verhalten in Anbetracht der drohenden Folgen zu überdenken; ihm muss deshalb durch eine konkrete, richtige, vollständige und verständliche Belehrung die Rechtsfolge seiner Vorgehensweise deutlich gemacht werden (vgl zu § 156 Sozialgesetzbuch Drittes Buch - SGB III - das Urteil des BSG vom 11. Mai 2000 - B 7 AL 54/99 R - oder die ständige Rechtsprechung des BSG zu § 119 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Abs. 3 AFG; ähnlich auch Seewald, Kasseler Kommentar, Stand: 13. Ergänzungslieferung, § 66 SGB I Rn 12 mwN).
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