Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Zahlung tariflicher Tätigkeitszulage während der Orientierungsphase - Eingruppierung von als Kommunikationselektroniker beschäftigter Handwerker - Beschäftigung bei der Deutschen Bundespost - Auslegung eines Tarifvertrags

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Arbeitsentgelt: tarifliche Tätigkeitszulage während Orientierungsphase - TV Arb

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (9)

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• BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 879/93

  Rückwirkende Tariflohnsenkung; Vertrauensschutz

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Auf dieser gemeinsamen Erklärung, die selbst keine Tarifnorm ist (BAG Urteil vom 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Rückwirkung), basiert die Eingruppierungsregelung für Handwerker als Kommunikationselektroniker in § 5 Abs. 1 der Anl. 2 zum TV Arb, wonach die Kommunikationselektroniker während der Orientierungsphase (24 Monate) nach Lohngruppe 6 entlohnt werden.

  Die Entscheidung des Vierten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 23. November 1994 (- 4 AZR 879/93 - a.a.O.) steht nicht entgegen.

• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Verbleiben bei entsprechender Auswertung des Tarifwortlauts und des tariflichen Gesamtzusammenhangs als den stets und in erster Linie heranzuziehenden Auslegungskriterien im Einzelfall noch Zweifel, so kann zur Ermittlung des wirklichen Willens der Tarifvertragsparteien auch auf weitere Kriterien wie die Tarifgeschichte, die praktische Tarifübung und die Entstehungsgeschichte des jeweiligen Tarifvertrags zurückgegriffen werden, wobei es für die Gerichte eine Bindung an eine bestimmte Reihenfolge bei der Heranziehung dieser weiteren Auslegungsmittel nicht gibt (BAGE 46, 308, 313 ff. = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).
• BAG, 24.11.1988 - 6 AZR 243/87

  Tarifliche Gratifikation

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; dabei gebührt im Zweifel derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAGE 60, 219, 224 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation, m.w.N.; BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 329/93 - AP Nr. 114 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; BAG Urteil vom 23. September 1992 - 4 AZR 66/92 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).

• BAG, 23.09.1992 - 4 AZR 66/92

  Zuschlagspflichtigkeit von Samstagsarbeit

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; dabei gebührt im Zweifel derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAGE 60, 219, 224 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation, m.w.N.; BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 329/93 - AP Nr. 114 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; BAG Urteil vom 23. September 1992 - 4 AZR 66/92 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
• BAG, 23.02.1994 - 4 AZR 224/93

  Außenwohngruppe

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Ein solcher wirklicher Wille der Tarifvertragsparteien könnte nur berücksichtigt werden, wenn und soweit er in den tariflichen Normen Niederschlag gefunden hätte (BAG Urteil vom 23. Februar 1994 - 4 AZR 224/93 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Kirchen).
• BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 889/93

  Gruppenführervertreter bei der Bundesbahn: Eingruppierung

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Auf dieser gemeinsamen Erklärung, die selbst keine Tarifnorm ist (BAG Urteil vom 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Rückwirkung), basiert die Eingruppierungsregelung für Handwerker als Kommunikationselektroniker in § 5 Abs. 1 der Anl. 2 zum TV Arb, wonach die Kommunikationselektroniker während der Orientierungsphase (24 Monate) nach Lohngruppe 6 entlohnt werden.
• BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 329/93

  Zuschuss zum Kurzarbeitergeld - Kündigung vor Einführung der Kurzarbeit als …

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; dabei gebührt im Zweifel derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAGE 60, 219, 224 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation, m.w.N.; BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 329/93 - AP Nr. 114 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; BAG Urteil vom 23. September 1992 - 4 AZR 66/92 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
• BAG, 23.02.1966 - 4 AZR 447/64

  Vermittlungsdienst eines Arbeitsamtes - Gründliche Fachkenntnisse - …

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; dabei gebührt im Zweifel derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAGE 60, 219, 224 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation, m.w.N.; BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 329/93 - AP Nr. 114 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; BAG Urteil vom 23. September 1992 - 4 AZR 66/92 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
• LAG Düsseldorf, 07.04.1994 - 5 Sa 1796/93

  Arbeitsentgelt: tarifliche Tätigkeitszulage während Orientierungsphase - TV Arb

  Auszug aus BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 07. April 1994 - 5 Sa 1796/93 - wird zurückgewiesen.

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• BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 795/94

  Anspruch auf Zahlung tariflicher Tätigkeitszulage während der Orientierungsphase …

  Dabei stützt sich das Arbeitsgericht auf die Urteilsbegründung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf im Urteil vom 7. April 1994 (- 5 Sa 1796/93 -, vgl. Parallelverfahren - 10 AZR 516/94 - Urteil des Senats vom gleichen Tage).