Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 07.12.2010 - 10 U 48/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Vergütung aus Bauvertrag nach VOB/B bei Anwendung einer Stoffpreisgleitklausel für Betonstahl bzgl. Errichtung der "X Messe"
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vorbehalte müssen eindeutig sein!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Vorbehalte gegen Ausschreibungen
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 26.02.2010 - 22 O 268/09
- OLG Stuttgart, 07.12.2010 - 10 U 48/10
- BGH, 26.01.2012 - VII ZR 16/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Stuttgart, 09.02.2010 - 10 U 76/09
Öffentliche Auftragsvergabe: Schadensersatzanspruch gegen einen Auftragnehmer …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.12.2010 - 10 U 48/10
Rn. 117 Die Ausschreibung der Klägerin einschließlich der beigefügten Leistungsbeschreibung im Frühjahr 2004 stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) und damit keine auf Abschluss eines Vertrages gerichtete Erklärung dar (OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2010, 10 U 76/09 m.w.N.). - OLG Naumburg, 12.11.2010 - 6 U 69/10
Bauvertrag über einen Schleusenbau mit einem öffentlichen Auftraggeber: …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.12.2010 - 10 U 48/10
Rn. 178 Das mit nicht nachgelassenem Schriftsatz der Klägerin vom 03.12.2010 vorgelegte Urteil des OLG Naumburg vom 12.11.2010 (6 U 69/10) führt hier nicht zu einer anderen Entscheidung.
- OLG Dresden, 13.12.2013 - 10 U 355/13
Ist eine Stoffpreisgleitklausel des öffentlichen Auftraggebers überraschend?
Wie er ausgeführt hat, ist es ihm nämlich aus vergaberechtlichen Gründen verwehrt, Anbieter zur Übernahme vorgegebener Preise oder Preisbestandteile zu verpflichten (anders: OLG Stuttgart, Urteil vom 7. Dezember 2010 - 10 U 48/10, Rn. 7 und Rn. 20).
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