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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,40080
VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 (https://dejure.org/2015,40080)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 (https://dejure.org/2015,40080)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 11 CS 15.2377 (https://dejure.org/2015,40080)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Aberkennung der Rechts zum Gebrauch einer österreichischen Fahrerlaubnis in Deutschland wegen Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen mangels Trennungsvermögen durch gelegentlichen Konsum Cannabis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Aberkennung der Rechts zum Gebrauch einer österreichischen Fahrerlaubnis in Deutschland wegen Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen mangels Trennungsvermögen durch gelegentlichen Konsum Cannabis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (63)Zitiert selbst (7)

  • VGH Bayern, 13.05.2013 - 11 ZB 13.523

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Nachweis eines zweiten Konsumakts; Rückschluss von …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377
    Im Rahmen der Maastricht-Studie wurde ebenfalls festgestellt, dass bei der überwiegenden Zahl der Cannabiskonsumenten THC im Blut relativ schnell abgebaut wird und bereits nach sechs Stunden nur noch THC-Werte zwischen 1 und 2 ng/ml festgestellt werden konnten (vgl. BayVGH, B.v. 13.5.2013 - 11 ZB 13.523 - NJW 2014, 407 Rn. 19 ff. m. w. N.).

    Der Cannabiskonsum des Antragstellers, der sich in der am 24. Juni 2015 um ca. 20 Uhr entnommenen Blutprobe niedergeschlagen hat, muss deshalb angesichts der gemessenen Konzentration von 8, 4 ng/ml THC im Blut offensichtlich im Laufe des 24. Juni 2015 stattgefunden haben (vgl. auch BayVGH, B.v. 13.5.2013 a. a. O. Rn. 21;… B.v. 5.3.2009 - 11 CS 08.3046 - juris Rn. 15).

  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377
    Rn. 12 Gelegentlicher Konsum von Cannabis im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV liegt dann vor, wenn der Betroffene in zumindest zwei selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3/13 - DAR 2014, 711 Rn. 16 ff.).
  • VGH Bayern, 27.03.2006 - 11 CS 05.1559

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Begriff des "gelegentlichen" …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377
    Nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen kann jedenfalls bei festgestellten THC-COOH-Konzentrationen, die über 150 ng/ml liegen, der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2006 - 11 CS 05.1559 - juris, B.v. 21.4.2006 - 11 CS 05.1475 - juris; B.v. 23.9.2008 - 11 CS 08.1622 - juris; B.v. 11.8.2010 - 11 CS 10.1187 - juris).
  • VGH Bayern, 05.03.2009 - 11 CS 08.3046

    "Gelegentlichkeit" eines Cannabiskonsums; Herleitung aus eigenen Angaben des …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377
    Der Cannabiskonsum des Antragstellers, der sich in der am 24. Juni 2015 um ca. 20 Uhr entnommenen Blutprobe niedergeschlagen hat, muss deshalb angesichts der gemessenen Konzentration von 8, 4 ng/ml THC im Blut offensichtlich im Laufe des 24. Juni 2015 stattgefunden haben (…vgl. auch BayVGH, B.v. 13.5.2013 a. a. O. Rn. 21; B.v. 5.3.2009 - 11 CS 08.3046 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 23.09.2008 - 11 CS 08.1622

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; festgestellter THC-COOH-Wert von 134,2 ng/ml; kein …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377
    Nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen kann jedenfalls bei festgestellten THC-COOH-Konzentrationen, die über 150 ng/ml liegen, der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2006 - 11 CS 05.1559 - juris, B.v. 21.4.2006 - 11 CS 05.1475 - juris; B.v. 23.9.2008 - 11 CS 08.1622 - juris; B.v. 11.8.2010 - 11 CS 10.1187 - juris).
  • VGH Bayern, 27.09.2010 - 11 CS 10.2007

    Teilnahme am Straßenverkehr mit einem THC-Gehalt von 2,0 ng/ml im Blut

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377
    Der Senat hat bereits entschieden, dass aus einem THC-Wert, der in einer Blutprobe festgestellt wurde, im Wege der Rückrechnung nicht mit jener Genauigkeit ermittelt werden kann, wie hoch der THC-Spiegel zu einem bestimmten, vor der Blutentnahme liegenden Zeitpunkt war, wie das z. B. beim Rauschmittel "Alkohol" möglich ist (vgl. B.v. 27.9.2010 - 11 CS 10.2007 - juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 21.04.2006 - 11 CS 05.1475

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis gelegentlicher bzw. …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377
    Nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen kann jedenfalls bei festgestellten THC-COOH-Konzentrationen, die über 150 ng/ml liegen, der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2006 - 11 CS 05.1559 - juris, B.v. 21.4.2006 - 11 CS 05.1475 - juris; B.v. 23.9.2008 - 11 CS 08.1622 - juris; B.v. 11.8.2010 - 11 CS 10.1187 - juris).
  • VGH Bayern, 14.09.2016 - 11 CS 16.1467

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Insbesondere bei Kraftfahrern, denen die erforderliche Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs fehlt, ist das Erlassinteresse regelmäßig mit dem Vollzugsinteresse identisch (st. Rspr., zuletzt BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 10;… Schmidt, a. a. O. § 80 Rn. 36).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums; Nachweisdauer …

    Der Antragsteller verweist auf eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2015 (Az. 11 CS 15.2377, juris) und führt aus, dass der festgestellte hohe THC-COOH-Wert nur den vom Antragsteller vorgetragenen kurzzeitigen gelegentlichen Cannabisgebrauch bestätige und nur ein solcher als wissenschaftlich gesichert anzusehen sei.

    Der vom Antragsteller zitierte Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2015 (a.a.O.) steht dieser Bewertung schon nicht entgegen.

    Dessen ungeachtet führt der Verwaltungsgerichtshof auch aus, dass nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen jedenfalls bei festgestellten THC-COOH-Konzentrationen, die über 150 ng/ml liegen, der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden könne (vgl. BayVGH, Beschluss vom 16. Dezember 2015, a.a.O. Rn. 15).

  • VGH Bayern, 24.04.2019 - 11 CS 18.2605

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Bei der Annahme, dass jedenfalls ab einer Konzentration des THC-Metaboliten THC-COOH von 150 ng/ml im Blutserum von einem regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen ist, handelt es sich entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht um eine Spekulation, sondern um eine gesicherte, auf rechtsmedizinischen Untersuchungen beruhende Erkenntnis (…vgl. BayVGH, B.v. 14.10.2003 - 11 CS 03.2433 - Blutalkohol 2004, 561 = juris Rn. 14; B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 13;… Daldrup/Käferstein/Köhler/Maier/Musshoff, Blutalkohol 2000, S. 39/43 f.;… Möller in Hettenbach/Kalus/Möller/Pießkalla/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 3. Aufl. 2016, § 3 Rn. 127 ff., 230 ff. jeweils unter Hinweis auf einzelne Studien; Zwerger, Berührungspunkte von Toxikologie und Rechtsprechung: Blutwerte nach Cannabiskonsum und Fahreignung, XV. Symposium der Gesellschaft für Toxikologische und Forensische Chemie, 18. - 21.4.2007, Tagungsband S. 61/65 unter Hinweis auf gutachtliche Stellungnahmen des Instituts für Rechtsmedizin der Universität München an das Staatsministerium des Innern vom 23.8.2005 und 25.10.2005; vgl. auch Kriterium D 4.1 N Nr. 6 der Beurteilungskriterien, S. 192, wonach bereits eine THC-COOH-Konzentration von mehr als 100 ng/ml nicht mehr mit der Annahme gelegentlichen Cannabiskonsums in Einklang zu bringen ist), der die ständige Rechtsprechung und Fachliteratur gefolgt ist (…zuletzt BayVGH, B.v. 27.1.2017 - 11 CS 16.2403 - juris Rn. 14 f.;… OVG Berlin-Bbg., B.v. 27.8.2018 - OVG 4 S 34.18 - juris Rn. 5 m.w.N.;… HessVGH, B.v. 15.9.2016 - 2 B 2335/16 - juris Rn. 8;… OVG NW, B.v. 11.2.2015 - 16 B 50/15 - juris Rn. 8;… Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl. 2016, Vor §§ 29 ff. Rn. 470;… Hühnermann in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 25. Aufl. 2018, § 3 StVG Rn. 4a; Zwerger, ZfS 2007, 551/552).
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