Rechtsprechung
| LG Dresden, 02.01.2018 - 15 Qs 47/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
DNA-Feststellung, Besitz von kinderpornografischem Material, negative Gefahrenprognose
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Kein Automatismus: Verurteilung in einer KiPo-Sache = DNA-Identitätsfeststellung
Verfahrensgang
- AG Dresden, 20.04.2017 - 271 Gs 1399/17
- LG Dresden, 02.01.2018 - 15 Qs 47/17
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 14.12.2000 - 2 BvR 1741/99
Genetischer Fingerabdruck I
Auszug aus LG Dresden, 02.01.2018 - 15 Qs 47/17
Zwar ist das Gericht hierbei nicht an die von einem anderen Gericht zur Frage der Strafaussetzung zur Bewährung getroffene Sozialprognose gebunden, was schon daraus folgt, dass die Gründe der Entscheidung nicht in Rechtskraft erwachsen (BVerfG, Beschl. v. 14.12.2000 - 2 BvR 1741/99 Rn. 60).
dejure.org
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