Volltextveröffentlichungen (2)

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• BAYERN | RECHT

  BayBO Art. 55 Abs. 2, Art. 76 S. 1; BauGB § 34; VwGO § 86 Abs. 1, § 101 Abs. 2, § 124 Abs. 2 Nr. 5
  Klage gegen Beseitigungsverfügung

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 17.11.2021 - RN 6 K 21.1198
• VGH Bayern, 09.02.2022 - 15 ZB 21.3262

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 30.07.2010 - 8 B 125.09

  Teilbarkeit eines Verwaltungsakts; Beseitigung der Unanfechtbarkeit durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2022 - 15 ZB 21.3262

  Bei der Geltendmachung eines Verstoßes gegen den Amtsermittlungsgrundsatz (§ 86 Abs. 1 VwGO) - wie hier - muss substantiiert dargelegt werden, hinsichtlich welcher tatsächlichen Umstände Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären und welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der unterbliebenen Sachverhaltsaufklärung voraussichtlich getroffen worden wären (vgl. BVerwG, B.v. 30.7.2010 - 8 B 125.09 - juris Rn. 23 m.w.N.).
• BVerwG, 10.10.2013 - 1 B 15.13

  Vorabentscheidung von Beweisanträgen bei Verzicht auf mündliche Verhandlung

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2022 - 15 ZB 21.3262

  Anders verhält es sich aber, wenn der Beweisantrag vor oder gleichzeitig mit dem Verzicht auf mündliche Verhandlung gestellt worden ist (vgl. BVerwG, B.v. 10.10.2013 - 1 B 15.13 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 21.10.2019 - 9 ZB 18.1335 - juris Rn. 9).
• VGH Bayern, 15.12.2021 - 8 ZB 21.668

  Erfolglose Klage auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für eine …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2022 - 15 ZB 21.3262

  Auskünften des Wasserwirtschaftsamtes kommt regelmäßig ein großes Gewicht zu, zu dessen Erschütterung es eines qualifizierten Vortrags bedarf, der sich mit der gutachterlichen Äußerung auseinandersetzt und schlüssig aufzeigt, warum das dort gefundene Ergebnis nicht als vertretbar angesehen werden kann (vgl. BayVGH, B.v. 15.12.2021 - 8 ZB 21.668 - juris Rn. 28;… B.v. 12.5.2021 - 9 CS 18.2000 - juris Rn. 39;… B.v. 1.9.2020 - 22 ZB 20.132 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 12.05.2021 - 9 CS 18.2000

  Befristeten Abgrabungsgenehmigung und Sicherstellung der Trinkwasserversorgung

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2022 - 15 ZB 21.3262

  Auskünften des Wasserwirtschaftsamtes kommt regelmäßig ein großes Gewicht zu, zu dessen Erschütterung es eines qualifizierten Vortrags bedarf, der sich mit der gutachterlichen Äußerung auseinandersetzt und schlüssig aufzeigt, warum das dort gefundene Ergebnis nicht als vertretbar angesehen werden kann (…vgl. BayVGH, B.v. 15.12.2021 - 8 ZB 21.668 - juris Rn. 28; B.v. 12.5.2021 - 9 CS 18.2000 - juris Rn. 39;… B.v. 1.9.2020 - 22 ZB 20.132 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 01.09.2020 - 22 ZB 20.132

  Bodenschutzrechtliche Anordnung von Immissionspumpversuchen

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2022 - 15 ZB 21.3262

  Auskünften des Wasserwirtschaftsamtes kommt regelmäßig ein großes Gewicht zu, zu dessen Erschütterung es eines qualifizierten Vortrags bedarf, der sich mit der gutachterlichen Äußerung auseinandersetzt und schlüssig aufzeigt, warum das dort gefundene Ergebnis nicht als vertretbar angesehen werden kann (…vgl. BayVGH, B.v. 15.12.2021 - 8 ZB 21.668 - juris Rn. 28;… B.v. 12.5.2021 - 9 CS 18.2000 - juris Rn. 39; B.v. 1.9.2020 - 22 ZB 20.132 - juris Rn. 11).

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• VGH Bayern, 10.02.2026 - 15 N 22.2160

  Normenkontrollantrag anerkannter Umweltvereinigung, Bebauungsplan, Sondergebiet …

  Insoweit kommt der Stellungnahme der Wasserwirtschaftsamts auch eine hervorgehobene Bedeutung zu (…vgl. BayVGH, U.v. 21.6.2023 - 8 A 21.40036 - juris Rn. 81; B.v. 9.2.2022 - 15 ZB 21.3262 - juris Rn. 5), die vom Antragsteller nicht substantiiert in Frage gestellt wird.