Rechtsprechung
| BVerfG, 23.06.2025 - 2 BvQ 40/25 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Unzulässiger Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
- rechtsinformationen.bund.de
Erfolgloser Eilantrag in einer Strafsache - Unzulässigkeit mangels hinreichender Antragsbegründung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 92 BVerfGG
Erfolgloser Eilantrag in einer Strafsache - Unzulässigkeit mangels hinreichender Antragsbegründung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erfolgloser Eilantrag in einer Strafsache; Unzulässigkeit mangels hinreichender Antragsbegründung
- rechtsportal.de
Erfolgloser Eilantrag in einer Strafsache; Unzulässigkeit mangels hinreichender Antragsbegründung
- datenbank.nwb.de
Erfolgloser Eilantrag in einer Strafsache - Unzulässigkeit mangels hinreichender Antragsbegründung
Verfahrensgang
- AG Lichtenfels - 3 Ds 211 Js 10662/23
- BVerfG, 23.06.2025 - 2 BvQ 40/25
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 09.05.2019 - 2 BvQ 46/19
Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Durchsicht …
Auszug aus BVerfG, 23.06.2025 - 2 BvQ 40/25
Er wurde nicht in einer Weise begründet, dass das Bundesverfassungsgericht wenigstens summarisch verantwortbar beurteilen kann, ob eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde nicht von vorneherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. August 2015 - 1 BvQ 28/15 -, Rn. 2; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Mai 2019 - 2 BvQ 46/19 -, Rn. 2). - BVerfG, 20.08.2015 - 1 BvQ 28/15
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Unzulässigkeit des …
Auszug aus BVerfG, 23.06.2025 - 2 BvQ 40/25
Er wurde nicht in einer Weise begründet, dass das Bundesverfassungsgericht wenigstens summarisch verantwortbar beurteilen kann, ob eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde nicht von vorneherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. August 2015 - 1 BvQ 28/15 -, Rn. 2;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. Mai 2019 - 2 BvQ 46/19 -, Rn. 2).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".