Rechtsprechung
| BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 1941/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Versagung des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Abschiebung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 27.02.1995 - 12 TG 2342/95
- VG Darmstadt, 03.07.1995 - 7 G 752/95
- VGH Hessen, 27.07.1995 - 12 TG 2342/95
- BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 1941/95
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 25.07.1979 - 2 BvR 878/74
Arzthaftungsprozeß
Auszug aus BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 1941/95
Die allein zu entscheidende Frage ist also, ob die angegriffene Entscheidung darauf beruht, daß im Verfahren, bei der Rechtsauslegung oder bei der Rechtsanwendung Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte verletzt wurden (stRspr, vgl. nur BVerfGE 15, 219 ,221,; 52, 131 ,152 f., 157 f.,; 81, 347 ,355,; 89, 291 ,305,). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 1941/95
Die allein zu entscheidende Frage ist also, ob die angegriffene Entscheidung darauf beruht, daß im Verfahren, bei der Rechtsauslegung oder bei der Rechtsanwendung Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte verletzt wurden (stRspr, vgl. nur BVerfGE 15, 219 ,221,; 52, 131 ,152 f., 157 f.,; 81, 347 ,355,; 89, 291 ,305,). - BVerfG, 23.11.1993 - 2 BvC 15/91
Wahlprüfungsverfahren
Auszug aus BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 1941/95
Die allein zu entscheidende Frage ist also, ob die angegriffene Entscheidung darauf beruht, daß im Verfahren, bei der Rechtsauslegung oder bei der Rechtsanwendung Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte verletzt wurden (stRspr, vgl. nur BVerfGE 15, 219 ,221,; 52, 131 ,152 f., 157 f.,; 81, 347 ,355,; 89, 291 ,305,).
- BVerfG, 03.10.1961 - 2 BvR 4/60
Bayerische Feiertage
Auszug aus BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 1941/95
In diesem Fall ist der Beschwerdeführer durch die geltend gemachte Grundrechtsverletzung nicht beschwert (vgl. BVerfGE 13, 132 ,145,; 17, 86 ,96,). - BVerfG, 24.07.1963 - 1 BvR 103/60
Verfassungswidrigkeit der Witwenversorgung nach dem BVersG - Ansoruch auf …
Auszug aus BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 1941/95
In diesem Fall ist der Beschwerdeführer durch die geltend gemachte Grundrechtsverletzung nicht beschwert (vgl. BVerfGE 13, 132 ,145,; 17, 86 ,96,). - BVerfG, 18.12.1962 - 2 BvR 569/62
Verfassungsrechtliche Prüfung der Zwangsversteigerung
Auszug aus BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 1941/95
Die allein zu entscheidende Frage ist also, ob die angegriffene Entscheidung darauf beruht, daß im Verfahren, bei der Rechtsauslegung oder bei der Rechtsanwendung Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte verletzt wurden (stRspr, vgl. nur BVerfGE 15, 219 ,221,; 52, 131 ,152 f., 157 f.,; 81, 347 ,355,; 89, 291 ,305,).
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