Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Sachsen
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• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 42; ZPO § 43
  Unverzügliche Anbringung eines Ablehnungsgesuchs; Besorgnis der Befangenheit des Richters in der mündlichen Verhandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erfordernis einer unverzüglichen Anbringung eines Ablehnungsgesuchs; Voraussetzungen für eine Besorgnis der Befangenheit eines Richters in der mündlichen Verhandlung

Papierfundstellen

• FamRZ 2010, 1757

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• OLG Köln, 18.04.1996 - 14 WF 66/96

  Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2010 - 3 W 104/10

  Auch die ebenfalls von neuem herangezogene Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (NJW-RR 1996, 1339) trägt die erneute Bewertung des vorliegenden Ablehnungsgesuchs als unzulässig nicht.
• OLG Schleswig, 06.09.2005 - 16 W 76/05

  Richterablehnung: Umfang der ordnungsgemäßen richterlichen Verhandlungsführung …

  Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2010 - 3 W 104/10

  Er hat im Termin eine nähere Bezeichnung der Ablehnungsgründe auch weder gemäß § 139 Abs. 2 ZPO angeregt noch gemäß § 160 Abs. 2 ZPO protokolliert, wie es in jüngerer obergerichtlicher Rechtsprechung für solche Konstellationen - möglicherweise zu weitgehend - für erforderlich gehalten wird (OLG Schleswig OLGR 2006, 67).

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• OLG Hamburg, 26.01.2018 - 7 W 4/18

  Richterablehnung: Begründungserfordernis bei einem Ablehnungsgesuch; Behandlung …

  Wenn aber ein eine solche Sperrwirkung entfaltender Umstand wie das Eingreifen des § 43 ZPO fehlt, darf ein erneutes Ablehnungsgesuch - ggf. auch in der äußeren Form einer nachträglichen Begründung des ursprünglich unzulässigen Ablehnungsgesuchs - angebracht werden (so auch OLG Dresden, Beschl. v. 5.2. 2010, Az. 3 W 104/10 - Gründe insoweit in JurBüro 2010, S. 435 nicht abgedruckt).