Volltextveröffentlichungen (8)

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• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs in einem Verfahren wegen der Anordnung llimaschonender Herstellung von Baustoffen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (8)

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• BVerwG, 18.02.2021 - 4 B 25.20

  Reichweite der UVP beim Bau einer Erdgasfernleitung

  Auszug aus BVerwG, 23.09.2021 - 4 B 11.21

  Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Senates vom 18. Februar 2021 - 4 B 25.20 - wird zurückgewiesen.

  Der Senat hat bei seinem Beschluss vom 18. Februar 2021 - 4 B 25.20 - zur Post aufgegeben am 28. April 2021 (GA Bl. 361) dem Kläger rechtliches Gehör gewährt.

  Rn. 8 3. Die Kritik an Randnummer 22 des Beschlusses vom 18. Februar 2021 - 4 B 25.20 - geht ins Leere.

• BVerwG, 18.05.2021 - 4 C 6.19

  Angemessenheit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags im städtebaulichen …

  Auszug aus BVerwG, 23.09.2021 - 4 B 11.21

  Wird die Gehörsrüge - wie hier - darauf gestützt, dass relevantes Vorbringen übergangen worden ist, bedarf es der Darlegung, welches Vorbringen das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder nicht in Erwägung gezogen hat und unter welchem denkbaren Gesichtspunkt das nicht zur Kenntnis genommene oder nicht erwogene Vorbringen für die Entscheidung hätte von Bedeutung sein können (…stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42 und vom 18. Mai 2021 - 4 C 6.19 - juris Rn. 21).
• BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13

  Flugverfahren; Flugroute; Umweltrechtsbehelf; Verbandsklage; …

  Auszug aus BVerwG, 23.09.2021 - 4 B 11.21

  Wird die Gehörsrüge - wie hier - darauf gestützt, dass relevantes Vorbringen übergangen worden ist, bedarf es der Darlegung, welches Vorbringen das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder nicht in Erwägung gezogen hat und unter welchem denkbaren Gesichtspunkt das nicht zur Kenntnis genommene oder nicht erwogene Vorbringen für die Entscheidung hätte von Bedeutung sein können (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42 …und vom 18. Mai 2021 - 4 C 6.19 - juris Rn. 21).

• BVerwG, 21.01.2016 - 4 BN 36.15

  Nichtigkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Zugang zur Revisionsinstanz; …

  Auszug aus BVerwG, 23.09.2021 - 4 B 11.21

  Diese Anforderung steht mit Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG in Einklang (BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - juris Rn. 13 f.).
• BVerwG, 17.03.2000 - 8 B 287.99

  Anmeldefrist für Restitutionsanträge; Ausschlußfrist; Nachsichtgewährung; …

  Auszug aus BVerwG, 23.09.2021 - 4 B 11.21

  Es obliegt den Beteiligten, in der Tatsacheninstanz auf Feststellungen hinzuwirken, welche die Entscheidungserheblichkeit einer als grundsätzlich bedeutsam angesehenen Rechtsfrage aufzeigen (BVerwG, Beschluss vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 ).
• OVG Berlin-Brandenburg, 12.03.2020 - 11 A 7.18

  Klage gegen die Erdgaspipeline EUGAL abgewiesen

  Auszug aus BVerwG, 23.09.2021 - 4 B 11.21

  Der Senat hat dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts die Feststellung entnommen, dass die Planfeststellungsbehörde die Notwendigkeit des Vorhabens fachlich umfassend begründet (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. März 2020 - 11 A 7.18 - UA S. 38), sie eine eigenständige Planungsentscheidung getroffen (UA S. 40) und den prognostischen Bedarf hinreichend ermittelt habe (UA S. 45).
• BVerwG, 23.08.2016 - 4 B 25.16

  Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen …

  Auszug aus BVerwG, 23.09.2021 - 4 B 11.21

  Denn das Verfahren nach § 152a VwGO dient nicht dazu, die prozessrechtlichen Voraussetzungen für eine Revisionszulassung zu überprüfen (BVerwG, Beschluss vom 23. August 2016 - 4 B 25.16 - juris Rn. 15).
• BVerwG, 21.12.2018 - 7 BN 3.18

  Abschöpfung von Marktlagengewinnen; Aufsuchung; Erdöl; Feldesabgabe; …

  Auszug aus BVerwG, 23.09.2021 - 4 B 11.21

  Die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO setzt voraus, dass die Entscheidungserheblichkeit der als grundsätzlich bedeutsam angesehenen Rechtsfrage feststeht (…BA Rn. 13 m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2018 - 7 BN 3.18 - Buchholz 406.27 § 32 BBergG Nr. 2 Rn. 8).

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• BVerwG, 19.02.2026 - 4 BN 2.26
  Wird die Gehörsrüge - wie hier - darauf gestützt, dass relevantes Vorbringen übergangen worden ist, bedarf es der Darlegung, welches Vorbringen das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder nicht in Erwägung gezogen hat und unter welchem denkbaren Gesichtspunkt das nicht zur Kenntnis genommene oder nicht erwogene Vorbringen für die Entscheidung hätte von Bedeutung sein können (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42 und Beschluss vom 23. September 2021 - 4 B 11.21 - juris Rn. 2).